Oldenburg - Ja, die Corona-Pandemie ist eine Herausforderung für die Bundesregierung, für die Landesregierungen auch, und auch für Landräte und Oberbürgermeister. Sie ist vor allem eine Herausforderung für alle Bürger, die um ihre berufliche Zukunft fürchten, um die eigene Gesundheit und die ihrer Lieben. Deshalb macht die verhaltene Kritik der Bundeskanzlerin Angela Merkel an den ihrer Meinung nach zu forschen Länderchefs, die die anfänglichen Erfolge bei der Bekämpfung der Pandemie aufs Spiel setzten, misstrauisch.
Wer ist denn leichtfertig, wenn er angesichts einer wirtschaftlichen Talfahrt und düsterer Aussichten für Branchen wie Gastronomie und Beherbergungsgewerbe über (steuerliche) Entlastungen und Lockerungen der Kontakteinschränkungen laut nachdenkt. Oder ist es vielleicht ein Misstrauen gegenüber der föderalistischen Struktur unseres Landes, das sich da ausdrückt. Unzufriedenheit darüber, dass jeder Gebietsfürst der Kanzlerin ein Stöckchen hinhalten darf. Ja, die Bildungslandschaft ist ein Flickenteppich. Und ja, die bestbezahlten Jobs sind in den süddeutschen Ländern, wo auch die Steuereinnahmen sprudeln. Gleiche Lebensverhältnisse haben wir jedenfalls nicht in Deutschland. Auch nicht bei der Corona-Pandemie. Die Lage in Teilen Nordrhein-Westfalens, in Bayern und Baden-Württemberg ist anders als im Norden oder im Osten. Deshalb sind auch die Maßnahmen zu Kontaktbeschränkungen unterschiedlich. Was ist daran schlimm?
Und ja, die Bundesländer haben eigentlich gar nicht so viel zu entscheiden, Bildungspolitik einmal ausgenommen, die wirkliche Macht geht von Berlin aus. Und ja, mir gefällt die föderale Struktur trotz aller Nachteile, weil sie ein Durchregieren eines Krisenkabinetts verhindert. Und jeder soll seine Vorschläge zur Bekämpfung der Corona-Pandemie darlegen können. Dann kann man diskutieren.
