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NWZonline.de Nachrichten Politik Meinung

Leider ungeil

10.12.2018

Oldenburg Wieder einmal ist jemand in der SPD mit einem Ergebnis wie zu DDR-Zeiten gewählt worden: Diesmal Katarina Barley als Spitzenkandidatin für die Europawahl mit 99 Prozent. In letzter Zeit endete so etwas bekanntlich nicht gut für die die deutsche Sozialdemokratie, und auch diesmal sieht es für die EU-Wahl nicht eben rosig aus.

Die Sozialisten wollen mit einer Mixtur aus Angstkampagne „gegen Rechts“ und jeder Menge sozialer Versprechen punkten. Da ist die Rede von „europäischem Mindestlohn“ und „europäischer Arbeitslosenversicherung“. Wie das in Ländern mit niedriger Produktivität funktionieren soll, und dass die Deutschen bei solchen Projekten bevorzugt zur Ader gelassen würden – darüber herrscht Schweigen. Und weiter: Während in Frankreich ein Aufstand tobt, weil die Regierung die Spritsteuer drastisch erhöhen wollte, fordert in Deutschland die SPD-Umweltministerin Svenja Schulze genau das.

Der Wähler wird sich’s merken. In Umfragen wurstelt die SPD bei rund 15 Prozent herum. Da wird auch ein „geiler Wahlkampf“ (Barley) kaum helfen.

Dr. Alexander Will Leiter Newsdesk / Politikredaktion
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