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Nwz-Kommentar Zum Föderalismus In Der Corona-Krise Retten, was zu retten ist

Oldenburg - Seit sechs Wochen sind wir im Corona-Ausnahmezustand. Inzwischen ist wohl auch dem Letzten klar, dass diese Krise nicht von einem Tag auf den anderen wieder verschwinden wird. Wir werden noch lange mit dem Virus leben müssen. Das wurde in dieser Woche einmal mehr deutlich, als es Absagen für Veranstaltungen wie das Münchner Oktoberfest hagelte, die erst in Monaten stattfinden sollten. Wirklich Entwarnung kann es frühestens geben, wenn ein Impfstoff einsatzbereit ist. Denn der Schutz von Leben steht zweifelsfrei an erster Stelle.

Existenzen bedroht

Doch die Folgen sind sicht- und spürbar. Bürgerrechte sind eingeschränkt, wir verschulden uns langfristig für gigantische Rettungspakete, ganze Branchen wie die Gastronomie oder der Tourismus stehen vor dem Nichts und damit viele Unternehmen und Existenzen vor dem Aus.

Nun gilt es zu retten, was zu retten ist. Wo immer es geht, brauchen wir flexible Lösungen für Lockerungen, damit der schon jetzt immense Schaden eingedämmt wird.

Die harsche Kritik am Föderalismus, also der Autonomie von Bundesländern und Kommunen, ist deshalb falsch. Er ermöglicht es nämlich, innerhalb der allgemeinen Gesetzes- und Erlasslage genau hinzuschauen, vor Ort zu prüfen, was sinnvoll und notwendig ist, und was nicht. Zwischen Küste und Alpen, zwischen Ballungsgebieten und flachem Land gibt es unterschiedliche Voraussetzungen und Gefahrenlagen. Nicht jede Entscheidung, die zentral gefällt wird, ist zwangsläufig die bessere. Und wenn die Krise noch Monate dauert, sollte jede Entlastung, die das Infektionsrisiko nicht erhöht, aber die finanziellen und gesellschaftlichen Folgen mindert, auch kleinteilig umgesetzt werden.

Vernunft und Verantwortung

Das ist mühsam und in Einzelfällen sicherlich auch ungerecht. Doch es dient dem großen Ziel, die Krise nicht nur gesundheitlich, sondern auch wirtschaftlich durchzustehen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bisher stark auf die Selbstverantwortung der Bürger vertraut. Und sie ist nicht enttäuscht worden. Dass die Corona-Lage bei uns bislang nicht so dramatisch ist, wie in vielen anderen Ländern, rechtfertigt diese Strategie. Warum also nicht weiter auf dieses Vertrauen und die Vernunft setzen? Je länger die Krise dauert, desto stärker muss um Akzeptanz für die damit verbundenen Opfer und Einschränkungen gerungen werden. Ein „Flickenteppich“, der lokale und regionale Besonderheiten berücksichtigt, ohne sorglos mit der Pandemie umzugehen, könnte dabei helfen.

Ulrich Schönborn
Ulrich Schönborn Chefredaktion (Chefredakteur)
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