Oldenburg - Na endlich – das war ein deutliches Signal. Der Bundestag hat die anti-israelische Boykott-„Bewegung“ BDS verurteilt. Das verdient wegen seiner Deutlichkeit einen Extra-Applaus, war aber längst überfällig.
Im Beschluss heißt es ohne jeden Zweifel: „Die Argumentationsmuster und Methoden der BDS-Bewegung sind antisemitisch.“ Das sind sie. Schon seit Jahren. Eine Bewegung, die mit einem kaum verbrämten „Kauft nicht beim Juden“ durch die Lande zieht, ist natürlich antisemitisch. Eine Bewegung, die den Staat der Juden, den Staat, der diesem Volk allein Sicherheit bietet, durch Boykott schaden und schwächen will, ist natürlich antisemitisch. Eine Bewegung, die Israel an Doppelstandards misst und dämonisiert, ist natürlich antisemitisch. Eine solche Bewegung muss geächtet werden. Das war notwendig.
In diesem Zusammenhang stellt sich jedoch immer wieder diese Frage: Warum gibt es in Deutschland - dem Land der Nachkommen von Völkermördern - eigentlich so viele Menschen, die sich bemüßigt fühlen, dem Land der Opfer ihrer Groß- und Urgroßeltern mit eben deren alten Boykott-Methoden politische Nachhilfe zu erteilen? „Auschwitz werden uns die Deutschen niemals verzeihen“, sagte dazu der Autor Zvi Rex. Einfach mal die Klappe halten, wäre also für Deutsche in diesem Fall angebracht.
Nun sprechen manche, wie etwa Jürgen Trittin, von einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Das grade passiert nicht. BDS ist nicht verboten. Ihre Anhänger dürfen ihr Gift ja weiter verspritzen. Nur hoffentlich eben nicht in Einrichtungen, die vom Steuerzahler finanziert werden. Und: Wer selbst intensiv versucht, Auftritte von Israelis in Deutschland zu verhindern, wie das in Oldenburg der Fall war, kann sich sicher nicht mehr heuchlerisch auf „Meinungsfreiheit“ berufen.
