Oldenburg - Wenigstens in einer Sache ist Deutschland Weltspitze – in der Größe seines Parlaments. Zwischen Musterdemokratien wie China und Nordkorea liegen wir tatsächlich weltweit auf Platz zwei! Doch Ironie beiseite – die Endlosdebatte über das Blähparlament der Bundesrepublik ist in Wirklichkeit eine Geschichte von Reformunfähigkeit und -unwillen.

Seit Jahr und Tag wird darüber gestritten, wie verhindert werden kann, dass durch Überhangmandate das Parlament immer größer wird. Da wird gestritten, geätzt, geredet – aber nichts getan. Inzwischen kostet die Institution Bundestag den Steuerzahler fast eine Milliarde Euro im Jahr.

Niemand versteht, warum ein Land wie Deutschland mit 83 Millionen Einwohnern mehr als 700 Abgeordnete braucht. Jedenfalls niemand, der Steuern zahlt. Unter den Abgeordneten sieht das offenkundig anders aus. Wie sonst ist es zu erklären, dass die Reform des Wahlrechts immer wieder verschleppt wird? Wie sonst ist es zu erklären, dass pünktlich vor Wahlen immer wieder Aktionismus simuliert wird, und das ganze am Ende doch nur zu Kosmetik führt?

Genau an diesem Punkt befinden wir uns also wieder. Ganz gleich, welcher der aktuell unter den Parteien ventilierten Vorschläge – wenn überhaupt – umgesetzt wird: Nachhaltig weniger Mandate wird’s nicht geben. Warum das so ist, leuchtet ein. Welche politische Partei will denn schon die Chance auf Pfründen für die eigenen Leute reduzieren? Die Frösche werden halt nie den eigenen Teich trockenlegen.

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Dr. Alexander Will
Dr. Alexander Will Mitglied der Chefredaktion (Überregionales), Leiter Newsdesk