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NWZonline.de Nachrichten Politik Meinung

Wortspielereien

11.12.2018

Oldenburg Aufgeschoben ist eben nicht aufgehoben: Jetzt hat die Bundesregierung das Problem mit dem „Werbeverbot für Abtreibung“ wieder auf ihrem Arbeitstisch liegen. Das Problem ist noch dasselbe wie im März: Was ist Werbung, was ist Information, wenn es um das Thema Abtreibung geht? Der Paragraf 219a verbietet „Werbung“, doch der Begriff wird rechtlich viel weiter gefasst – so weit, dass er fast schon mit „Information“ gleichgesetzt wird.

Dabei muss doch eigentlich klar sein, dass sich betroffene Frauen gründlich über Abtreibungen informieren können müssen – ohne dass sie gleich zu einer Abtreibung überredet werden.

Den Begriff „Werbeverbot“ neu zu definieren, ist notwendig. Doch wenn die neue CDU-Chefin in einem Satz sagt, dass das Werbeverbot nicht abgeschafft werden darf, und im nächsten, dass sie sachliche Informationen für Betroffene möchte, dann hat sie entweder das Problem nicht verstanden oder will mit Wortspielereien das Problem vertagen.

Stefanie Dosch Newsdeskmanagerin / Politikredaktion
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