• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik Meinung

Duell um alles oder nichts

15.06.2018

Oldenburg Selten ging es so massiv zur Sache wie in diesen Tagen zwischen CDU und CSU. Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer sind in den heftigsten Zweikampf seit Jahren verstrickt. Dabei kann es nur einen Gewinner geben – und nur eine Alternative gereicht diesem Land zum Guten.

Die Kanzlerin hat vorerst wieder etwas Boden gut gemacht. Der sich abzeichnende Aufstand in der Fraktion ist zusammengebrochen. Das war allerdings auch nicht anders zu erwarten. Abgesehen von einzelnen Dissidenten hat Merkel ihre Leute im Griff. Da wird zwar gelegentlich gebellt, gebissen hat aber noch nie jemand. Die Aufmüpfigen vom Mittwoch sind verstummt.

Bei der CSU könnten die Dinge in den kommenden Tagen vielleicht anders laufen. Der bayerische Löwe ist zwar noch immer als Bettvorleger gelandet, wenn es ernst wurde, jetzt aber geht es um alles – für beide Seiten.

Sollte Seehofer nun den Schwanz einziehen, dürfte das schwere Folgen für die CSU bei der Landtagswahl in Bayern haben. Wenn Merkel aber bei den Zurückweisungen an den Grenzen nachgibt, dann gibt sie den zentralen Kern ihrer Asylpolitik seit 2015 auf. Die Kanzlerin will offensichtlich Zeit gewinnen, sich in die WM-Periode mit nachlassendem Interesse der Öffentlichkeit an Politik und den EU-Gipfel Ende Juni retten. Doch ist es sehr zweifelhaft, ob eine „gemeinsame europäische Lösung“ in der Asylpolitik gelingt. Länder wie Tschechien oder Ungarn müssten sich darauf einlassen – und Lasten übernehmen. Das ist unwahrscheinlich.

Jetzt ist also Seehofer am Zug. Er könnte per Ministerentscheid handeln. Merkel müsste ihn dann entlassen. Zudem würde auch die SPD nie mitspielen. Das wäre dann das Ende der Groko. Es gebe aber wohl wenige, die das bedauerten.

Jenseits solcher Machtspielchen wäre es jedoch besser, wenn sich Seehofers Ideen durchsetzten. Die Kanzlerin folgt letztlich weiter ihrer seit 2015 bekannten Linie: Wer an die Grenze kommt, und „Asyl“ sagt, der darf nach Deutschland. Wer sehen kann, der sieht, dass dies ein Ende haben muss. Es muss gehandelt werden, eine schnelle Wende geben. Deutschland darf sich nicht in wolkigen Hoffnungen auf „Europa“ verlieren. Das Land zerreißt sonst.

„Europa“ wird es nicht wieder kitten.

Dr. Alexander Will
Leiter Newsdesk
Politikredaktion
Tel:
0441 9988 2092

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.