Eigentlich hatte die Regierungserklärung von Ministerpräsident Stephan Weil alle Zutaten einer guten Rede. Mit Elementen von A wie Anreize für Investitionen bis Z wie Zusammenhalt. Dennoch wollte der Funke einfach nicht überspringen. Zum Abschluss gab es einen knapp 15 Sekunden langen Applaus der Regierungsfraktionen. Von dem „Kraftpaket“, das SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder gern beschwor, war wenig zu spüren.
Ob es daran gelegen hat, dass es bereits Weils vierte Regierungserklärung zur Corona-Krisenbewältigung war und sich manche Argumente inzwischen abgenutzt haben? Oder spiegelt sich hier eher die allgemeine Unzufriedenheit des Parlaments wider, bei vielen Maßnahmen nicht mitgenommen worden zu sein? Nicht ausgeschlossen auch, dass das letzte Stückchen Überzeugung fehlt, um tatendurstig den Hebel in Richtung Aufschwung umzulegen.
Das Echo der Opposition auf Weils Halbjahres-Ausblick, der eher dem berüchtigten „Pfeifen im dunklen Wald“ glich, fiel da schon deutlich kraftvoller aus. Die Grüne Julia Willie Hamburg knöpfte sich die mangelnde Verbindlichkeit in der Bildungspolitik vor. FDP-Mann Stefan Birkner griff gar „Schuldenminister“ Reinhold Hilbers an und sah gleich das Parlament in Gänze kaltgestellt. Obwohl die Abgeordneten nun in Glaskästen die Debatte verfolgen, waren Empörung auf der einen und frohlockende Zustimmung auf der anderen Seite kaum zu überhören. Birkner hatte einen Nerv getroffen.
Ohnehin zeigte die Mäkelei an den Corona-Verordnungen über alle Fraktionen hinweg, dass die Parlamentarier wieder selbstbewusster mitreden wollen. Und das nicht nur in Sachen Pandemie. Das dreitägige Programm des Plenums reicht von A wie Agrarpaket bis Z wie Zugverkehr. Während die Corona-Krise weiterhin höchste Aufmerksamkeit erfordert, kehrt das Parlament der Niedersachsen wieder zum Normalzustand zurück. Und das ist gut so. Denn die Bürger sind eben auch interessiert an Kostenfallen bei Mobilfunkverträgen oder wollen wissen, wie es an den Schulen weitergeht.
