Gesundheitsrisiko Feinstaub: Die Luftverschmutzung in großen deutschen Städten bleibt ein erhebliches Problem, auch wenn sie immer noch deutlich geringer ausfällt als in den meisten vergleichbaren Metropolen Europas. Mit Grenzwertüberschreitungen in Serie besonders im Frühjahr lebt Deutschland bereits seit Längerem. Die neuen Zahlen des Umweltbundesamtes sind daher keine große Überraschung.

Die Einführung der Umweltzonen hat zumindest bewirkt, dass die Luft entlang stark befahrener Großstadt-Straßen nicht noch dicker geworden ist. Es wäre daher verfehlt, das System der farbigen Plaketten und Innenstadt-Fahrverbote für Stinker als wirkungslos abzutun. Die Gesundheitsgefahren, die von Feinstaub ausgehen, dürfen nicht kleingeredet werden. Aktionismus ist zwar nicht angesagt. Es reicht jedoch nicht, darauf zu verweisen, dass beim Thema Feinstaub auch das Wetter eine Rolle spielt, ebenso wie Partikel aus entfernt liegenden Kohlekraftwerken.

Das entbindet Städte und Gemeinden nicht von der Pflicht, die vorhandenen Grenzwerte einzuhalten. Der Rußfilter-Technik bei PKWs hat ein intelligenter Mix aus steuerlichen Anreizen und mittelfristigen Vorgaben zum Durchbruch verholfen. Ebenso sollte es bei Lkw, Baumaschinen, Lokomotiven und Schiffsmotoren sein. Es kann nicht darum gehen, Mobilität zu unmöglich zu machen. Sie muss sauberer werden.

Lange Zeit schienen Bund, Länder und Kommunen darauf zu vertrauen, dass sich das Feinstaub-Problem schon von selbst lösen werde – ein Irrtum! In Frankreich mussten bereits Fahrverbote wegen zu hoher Luftverschmutzung verhängt werden. So weit sollten es die politisch Verantwortlichen hier bei uns nicht kommen lassen.