Andreas Herholz
Büro Berlin
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Spätestens der Dürresommer im vergangenen Jahr hat das Thema Klimaschutz weit oben auf die Tagesordnung gerückt und dafür gesorgt, dass Bewegung in die Debatte gekommen ist. Die Einsicht wächst, dass es deutlich größerer Anstrengungen bedarf, um die Ziele der Pariser Klimakonferenz zumindest annähernd zu erreichen und die Erderwärmung zu bremsen.
Mit der Energiewende, hohen Steuern auf Kraftstoffe und dem Kohleausstieg engagiert sich Deutschland bereits stark. Jetzt bekommt zudem eine Abgabe auf CO
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immer mehr Befürworter. Darüber, dass der Ausstoß von Kohlendioxid verteuert werden muss, herrscht im Grunde Einigkeit. Über den besten Weg und die richtigen Instrumente dagegen gehen die Meinungen weiter auseinander. CO
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-Steuer oder nicht?
Union und FDP treten weiter auf die Bremse. Schließlich dürfte eine solche Abgabe nur dann echte Wirkung zeigen, wenn sie im Geldbeutel deutlich spürbar wäre. Ab welcher Höhe dies der Fall ist, lässt sich nur schwer kalkulieren. Doch würde die CO
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-Steuer vor allem Menschen mit geringen Einkommen empfindlich treffen und zu neuen sozialen Härten führen. Noch höhere Energie- und Spritpreise wären ein Sprengsatz, der die Gesellschaft auch hierzulande weiter spalten und eine Bewegung ähnlich wie die der Gelbwesten in Frankreich auf die Straße bringen könnte.
Dass eine solche Abgabe an anderer Stelle ausgeglichen und so nicht zu Mehrbelastungen führen wird, ist höchst unwahrscheinlich. Und die Gefahr, dass sie weniger für Klimaschutz als zum Stopfen von Haushaltslöchern eingesetzt würde, ist groß.
Statt einer CO
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-Steuer, noch dazu im nationalen Alleingang, sollten besser die Anreize für mehr Klimaschutz deutlich verstärkt werden – von der Verkehrswende bis zur Agrarwende. Ohne breite Akzeptanz in der Gesellschaft jedenfalls lassen sich die Klimaschutzziele kaum erreichen.
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