Das waren noch Zeiten, damals im Herbst letzten Jahres. Die Spitzen von Grünen und FDP machten gemeinsame Selfies und verbreiteten über die sozialen Netzwerke, dass sie „Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes“ ausloten. Der künftige SPD-Kanzler Olaf Scholz, beflügelt vom eigenen Wahlerfolg, versprach dem Land einen „Aufbruch für Deutschland“. In dicken Lettern schrieben sie „MEHR FORTSCHRITT WAGEN“ auf den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Jeder sollte profitieren von dieser neuen Farbkonstellation. Heute, gut ein dreiviertel Jahr später, hat sich dieser vielversprechende Ampel-Geist verflüchtigt. Vom Gönnen-Können ist nichts mehr übrig. Schade drum.
Der große Reizpunkt ist die Energiekrise. Die FDP will die noch aktiven Atommeiler länger laufen lassen, inzwischen sogar über den Streckbetrieb hinaus bis 2024, was die Grünen nicht mitmachen. SPD und Grüne fordern unisono eine Übergewinnsteuer, was die Liberalen als mögliche Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland ablehnen. Der FDP-Finanzminister fordert vom grünen Wirtschaftsminister ein Ende der Gasverstromung, was dieser technisch für unmöglich hält. Und bei der Ausgestaltung neuer Entlastungen gibt es viele Einzelforderungen, aber keine gemeinsame Linie. Jeder wirft dem anderen vor, nicht über den eigenen Schatten springen zu können. Wäre die Lage nicht so ernst, könnte man dieses Theater mit amüsierter Verwunderung beobachten. Aber die Lage ist ernst.
Vielen Bürgern und Unternehmern steht das Wasser schon jetzt bis zum Hals. Dabei sind die Nebenkostenabrechnungen bei vielen noch nicht angekommen, sehr wohl aber die Prognosen von doppelt bis dreifach höheren Gaspreisen. Diese Aussichten sind für viele Menschen bedrohlich und die Sorgen vor sozialen Verwerfungen durchaus berechtigt.
In dieser Lage ist das Ampel-Spektakel unangemessen und abschreckend. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die eigene parteipolitische Positionierung derzeit Überhand gewinnt. Der FDP sitzen die miserablen Umfragewerte von sieben Prozent in Niedersachsen im Nacken, wo in gut zwei Monaten gewäh lt wird. Die Sozialdemokraten sind bundesweit deutlich zurückgefallen und sie ereilt das alte Problem, nicht mehr als Fürsprecher für die sozialen Belange wahrgenommen zu werden. Die Grünen müssen sich zwar nicht um schlechte Werte sorgen. Aber sie haben in dieser Krise schon viele Heiligtümer geopfert, vom Ja zum Bundeswehr-Sondervermögen bis zur Kohlekraft-Reaktivierung. Nun wollen sie auch Zugeständnisse der anderen Koalitionspartner sehen. Und so tritt immer mehr das Trennende in den Vordergrund, nach Brücken sucht offenbar keiner mehr. Mehr konstruktive Problemlösung würde guttun.
