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NWZonline.de Region Cloppenburg Gemeinden Molbergen

Steuererhöhung nicht vor 2008

19.12.2006

MOLBERGEN Die SPD lehnte den Haushalt für das kommende Jahr ab. Möller will strikten Sparkurs halten.

Von Peter Linkert MOLBERGEN - Einen normalen und unspektakulären Haushalt – so Bürgermeister Ludger Möller – hat der Rat der Gemeinde Molbergen gestern gegen die drei Stimmen der SPD-Gruppe verabschiedet. Die Gemeinde kommt weiter ohne Kredite aus und kann aus dem Verwaltungshaushalt sogar noch 280 000 Euro als „freie Spitze“ in den Vermögenshaushalt transferieren. Der Etat beläuft sich auf insgesamt 7,6 Millionen Euro.

Der Rat ebnete auch den Weg für ein eingeschränktes Industriegebiet im Südosten von Molbergen-Ort. Dort soll Betrieben die Möglichkeit zur Erweiterung gegeben werden. Das Gelände wird über die Hohe Feldstraße erschlossen.

Unterdessen reifen die Pläne für eine 1600-Kilowatt-Biogasanlage beim Klärwerk. Die Gutachten sind in Arbeit. Einzig der zur SPD übergelaufene Job Westermann lehnte das Projekt ab, die SPD enthielt sich. Über das Vorhaben will die Gemeinde in einer Bürgerversammlung detailliert informieren.

Die SPD begründete die Ablehnung des Haushalts mit einer ihrer Meinung nach darin zum Ausdruck kommenden Missachtung des Ehrenamts. Sie hatte sich für die Erhöhung von Zuschüssen für mehrere Vereine und einen höheren Ansatz für die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs für Molbergen eingesetzt. Zuvor hatte sie die wohl diskutierte Erhöhung der Steuern abgelehnt. Das passe nicht zusammen, musste sie sich von Bürgermeister Möller und Vertretern der CDU-Fraktion anhören.

Eine Steuererhöhung in 2008 hält Möller für unumgänglich, auch wenn sie nur moderat ausfallen sollte. Molbergen rangiert mit seinen Sätzen unter dem Landesdurchschnitt, und auch im Oldenburger Münsterland belege es hintere Ränge. Es sei ein haushaltspolitisches Gebot, dass jede Gemeinde ihre Wirtschaftskraft abschöpfen müsse, erläuterte der Bürgermeister. Er schätzt die jährliche Mehrbelastung für einen Eigenheimbesitzer auf 36 Euro. Die Gemeinde brauche das Geld, um weiterhin in Schulen, Kindergärten und Infrastruktur investieren zu können. Auch die Einwohnerzahl soll möglichst wachsen.

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