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News
AFD

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Nach Uni-Protesten
Lucke prangert Streben nach Meinungsherrschaft an

Lucke prangert Streben nach Meinungsherrschaft an

Berlin (dpa) - Nach den Protesten bei seiner Vorlesung an der Universität Hamburg sieht AfD-Mitbegründer Bernd ...

Vorstoß der FDP
Keine Briefe mehr an Montagen? Diskussion nimmt Fahrt auf

Keine Briefe mehr an Montagen? Diskussion nimmt Fahrt auf

Heute schon in den Briefkasten geguckt? Für viele Menschen ist das ein alltägliches Ritual - auch wenn Briefe im Digitalzeitalter an Bedeutung verlieren. Geht es nach der FDP, kann man sich das Nachschauen am Wochenanfang künftig sparen.

Bündnis "Herz statt Hetze"
Tausende Menschen protestieren in Dresden gegen Pegida

Tausende Menschen protestieren in Dresden gegen Pegida

Fünf Jahre nach der Gründung der islamfeindlichen Pegida-Bewegung ist die Zahl ihrer Anhänger stark geschrumpft. Das macht sich am Jahrestag der Bewegung bemerkbar.

Wohl viertstärkste Kraft
Grüne legen bei Schweizer Parlamentswahl deutlich zu

Grüne legen bei Schweizer Parlamentswahl deutlich zu

Die Grünen haben im Schweizer Parlament so viele Sitze dazu gewonnen wie keine Partei seit Jahrzehnten. Die absolute rechte Mehrheit ist hin. An der Regierung ändert das wohl trotzdem nichts.

Angespannter Wohnungsmarkt
Mietenrevolution in Berlin: Staat packt Deckel drauf

Mietenrevolution in Berlin: Staat packt Deckel drauf

In Berlin sollen Mieten zeitweise vom Staat gedeckelt werden. Damit betritt die Hauptstadt politisch und vor allem rechtlich Neuland. Wie soll das funktionieren?

Berlin

Politbarometer
Mehr tun gegen Rechtsextreme

In der letzten Umfrage lagen Grüne und Union in der Sonntagsfrage noch gleichauf. Das hat sich schnell geändert.

Nordenham

Kreisversammlung der Grünen

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen lädt ein zur öffentlichen Kreismitgliederversammlung für Donnerstag, ...

München

Parteitag
Rückenwind für Markus Söder

CSU-Chef Markus Söder ist mit einem besseren Ergebnis als bei seiner ersten Wahl vor neun Monaten an der Spitze ...

Parteireform und Kanzlerfrage
Söders Baustellen in München und Berlin

Söders Baustellen in München und Berlin

München (dpa) - Markus Söder führt die CSU und die bayerische Staatsregierung unangefochten. Doch die große Machtfülle ...

Berlin/Oldenburg

Verkehr
Tempolimit ohne Chance

Tempolimit ohne Chance

Parteiübergreifend wurde gegen ein Tempolimit gestimmt. Bei der SPD ist vor allem die Begründung interessant.

Bundestag berät
Bundesregierung will mit Impfpflicht Masern "ausrotten"

Bundesregierung will mit Impfpflicht Masern "ausrotten"

Um Masern-Infektionen rigoroser einzudämmen, soll eine Impfpflicht für Kinder in Gemeinschaftseinrichtungen - also Kitas und Schulen - kommen. Der Bundestag hat mit den Beratungen darüber begonnen. Mediziner fordern zusätzliche Instrumente.

Erfurt

Linke und CDU in Thüringen fast gleichauf

Knapp eineinhalb Wochen vor der Thüringer Landtagswahl liegen Linke und CDU in dem Bundesland fast gleichauf. Die ...

Attacken auf Grüne und AfD
CSU gibt Söder Rückenwind: Wiederwahl mit 91,3 Prozent

CSU gibt Söder Rückenwind: Wiederwahl mit 91,3 Prozent

Attacken auf Grüne und AfD, ansonsten gibt sich Markus Söder staatsmännisch. Er will die CSU als Stabilitätsanker im Bund präsentieren - und hat schon eine mögliche rasche Neuwahl im Blick.

Entwurf von Hubertus Heil
Gesetz zum Schutz von Paketboten in der Kritik

Gesetz zum Schutz von Paketboten in der Kritik

Berlin (dpa) - Im Bundestag regt sich deutliche Kritik an den Regierungsplänen, mit denen die Arbeitsbedingungen ...

Berlin

Antrag Der Grünen Gescheitert
Bundestag lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab

Bundestag lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab

Trotz Klimadiskussion: Auf deutschen Autobahnen darf weiterhin gerast werden. Eine deutliche Mehrheit mit Stimmen von Union, SPD, AfD und FDP lehnte ein Tempolimit von 130 km/h ab.

Ehemaliger Nationalspieler
Özil bricht sein Schweigen: "Rassismus war immer da"

Özil bricht sein Schweigen: "Rassismus war immer da"

15 Monate nach seinem Rücktritt aus der Nationalmannschaft bekräftigt Mesut Özil seine Vorwürfe. Rassismus in Deutschland, sagt er, sei in der "Mitte der Gesellschaft" angekommen.

Wahlumfragen
Rot-Rot-Grün ohne Mehrheit in Thüringen

Rot-Rot-Grün ohne Mehrheit in Thüringen

Die Regierungsbildung in Thüringen könnte nach der Landtagswahl schwierig werden. Die Linke ist nach Umfragen zwar stärkste Partei, doch zusammen mit ihren Regierungspartnern SPD und Grüne hat sie keine Mehrheit. Leicht zulegen kann die CDU.

15 Monate nach dem Rücktritt
Özil bricht sein Schweigen: "Rassismus war immer da"

Özil bricht sein Schweigen: "Rassismus war immer da"

15 Monate nach seinem Rücktritt aus der Nationalmannschaft bekräftigt Mesut Özil seine Vorwürfe. Rassismus in Deutschland, sagt er, sei in der "Mitte der Gesellschaft" angekommen.

Wegen Syrien-Offensive
Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. Eine Bemerkung von Kanzlerin Merkels lässt nun aufhorchen.