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News
AFD

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Landtag in Brandenburg
Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kann Andreas Kalbitz Fraktionschef bleiben, obwohl er aus der AfD geworfen wurde? Darüber wurde zuletzt heftig gestritten - am Dienstag machte Kalbitz der Fraktion ein Angebot.

Demonstrationsrecht-Debatte
Umfrage: Viele für Strafen bei Verstößen gegen Demo-Auflagen

Umfrage: Viele für Strafen bei Verstößen gegen Demo-Auflagen

Nach der großen Demonstration gegen die Anti-Corona-Maßnahmen wird in Deutschland über Versammlungsfreiheit und Demo-Auflagen diskutiert. Eine Umfrage zeigt ein klares Meinungsbild.

Mehrheit für Atombomben-Abzug
Politik gegen US-Truppenabzug - Bevölkerung eher dafür

Politik gegen US-Truppenabzug - Bevölkerung eher dafür

Zwischen der großen Koalition und dem größten Teil der Opposition besteht Einigkeit: Der geplante Abzug von US-Truppen ist falsch. Die Wähler sehen das anders. Die Zeiten, in denen die USA als Schutzmacht geschätzt wurden, scheinen endgültig vorbei zu sein.

Berlin

Mehr als eine Million auf der Straße?

Gegner der Corona-Beschränkungen haben am Wochenende in Berlin demonstriert. Der Veranstalter beendete eine der ...

Anti-Corona-Proteste in Berlin
Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Keine Maske, kein Abstand - die Kundgebung von Gegnern der staatlichen Corona-Auflagen in Berlin hat die Politik alarmiert. Wo sind die Grenzen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie?

Falsche Steuererklärung
Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück

Die Steuererklärung stimmt nicht - keine gute Situation für Politiker. Es geht um 7000 Euro. Die Linke-Politikerin Lompscher zieht die Konsequenzen.

Alternative für Deutschland
Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Der Rauswurf von Brandenburgs früherem AfD-Landeschef Kalbitz aus der Partei hat Folgen. Sein politischer "Ziehvater" Gauland warnt vor einem Zerfall der AfD und lässt offen, ob er wieder für den Bundestag kandidiert.

Fast 700 Euro Unterschied
Gehälter im Osten auch 2019 weit unter Westniveau

Gehälter im Osten auch 2019 weit unter Westniveau

Wer im Osten Deutschlands arbeitet, verdient in der Regel deutlich weniger als Kollegen im Westen. Die Gehälter gleichen sich jedoch sehr langsam an.

Vorwurf der Parteischädigung
Die SPD ist Sarrazin los - aber das Drama geht wohl weiter

Die SPD-Spitze triumphiert, Thilo Sarrazin schaut grimmig. Nachdem das höchste Parteigericht seinen Rauswurf abgesegnet hat, ist der umstrittene Autor kein Mitglied mehr. Kehrt jetzt Ruhe ein? Es sieht nicht danach aus.

Berlin

Bürger befürchten zweite Welle

Mehr als drei Viertel der Deutschen (77 Prozent) rechnen in der nächsten Zeit mit einer zweiten Welle an Corona-Infektionen. ...

Berlin

Beschluss Von Oberstem Spd-Gericht
Parteiausschluss von Thilo Sarrazin ist wirksam

Parteiausschluss von Thilo Sarrazin ist wirksam

Die SPD-Spitze triumphiert, Thilo Sarrazin schaut grimmig. Nachdem das höchste Parteigericht seinen Rauswurf abgesegnet hat, ist der umstrittene Autor kein Mitglied mehr. Kehrt jetzt Ruhe ein? Es sieht nicht danach aus.

Chaos um Fraktionschef-Posten
Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist.

Viele Fragen unbeantwortet
Wirecard: Opposition will Druck auf Regierung hoch halten

Wirecard: Opposition will Druck auf Regierung hoch halten

Nach der Sondersitzung ist vor der Sondersitzung: Die Aufklärung des Falls Wirecard hat erst begonnen. Bisher gibt es in der Opposition noch keine einheitliche Linie, ob es einen Untersuchungsausschuss geben soll.

Massive Vorwürfe
Facebook löscht nach Kritik rechten Fake-Account

Facebook löscht nach Kritik rechten Fake-Account

Duldet Facebook "rechtsextreme Umtriebe" auf seiner Plattform? Der SPD-Politiker Ralf Stegner erhebt schwere Vorwürfe. Die umstrittene Seite ist inzwischen vom Netz.

Rückkehr aus dem Urlaub
Spahn verteidigt kostenfreie Corona-Tests

Spahn verteidigt kostenfreie Corona-Tests

Touristen aus Urlaubsländern mit besonders hohen Corona-Fallzahlen müssen sich bei der Ankunft in Deutschland bald auf das Virus testen lassen. Doch Klärungsbedarf bleibt: Wie genau soll das ablaufen?

Nach Rauswurf-Bestätigung
Meuthen: Kalbitz darf nicht Fraktionschef bleiben

Meuthen: Kalbitz darf nicht Fraktionschef bleiben

Andreas Kalbitz, der mit Björn Höcke zu den Wortführern des aufgelösten rechtsnationalen "Flügels" in der AfD zählte, ist kein Parteimitglied mehr. Doch an der Spitze der Brandenburger Landtagsfraktion ist er weiter - zum Unmut des AfD-Chefs.

Stuttgart

Brandenburger Rechtsaußen
AfD schasst Andreas Kalbitz

AfD schasst Andreas Kalbitz

Erst der Beschluss des Bundesvorstandes, nun die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts: Die AfD wirft Andreas Kalbitz raus. Der will sich damit nicht abfinden. Der Ärger mit dem Rechtsaußen ist noch lange nicht vorbei.

Nach Rauswurf-Bestätigung
Kalbitz: Bin weiter AfD-Fraktionschef in Brandenburg

Kalbitz: Bin weiter AfD-Fraktionschef in Brandenburg

AfD-Rechtsaußen Andreas Kalbitz scheint auch die jüngste Entscheidung des Bundesschiedsgerichts über seinen Parteiausschluss nicht zu stören. Er sieht sich weiter an der Spitze der Fraktion im Potsdamer Landtag.

Höcke kritisiert Ausschluss
FDP: AfD bleibt der parlamentarische Arm der Rechtsextremen

FDP: AfD bleibt der parlamentarische Arm der Rechtsextremen

Für den Rechtsaußen Kalbitz aus Brandenburg ist in der AfD kein Platz. So hat es das Bundesschiedsgericht der Partei entschieden. Doch das ändert aus Sicht anderer Parteien nichts am rechtsextremen Charakter der AfD.