AfD

Bundesregierung Koalitionsausschuss verhandelt den dritten Tag in Folge

An so einen langen Koalitionsausschuss kann sich wohl auf Anhieb niemand erinnern. Der Druck steigt, doch auch nachmittags an Tag drei hatten die Spitzen der Ampel noch keine Ergebnisse vorzuweisen.

Umfrage 46 Prozent zweifeln an Sicherheit der Spareinlagen

Das Vertrauen in die Sicherheit der Bankguthaben wächst mit der Höhe des Einkommens. Die größten Zweifel hegen allerdings nicht Arme, sondern Anhänger einer bestimmten politischen Partei.

Kolumne

Wie sich die politische Landschaft verändert Zarte Pflänzchen, Wahlrecht und die Machtfrage

Krisen verändern Systeme. Doch diesmal wird Macht nicht von unten herausgefordert. Die Mächtigen sichern sie durch eine Art Revolution von oben zum Schaden des Parlamentarismus, sagt Alexander Will.

Alexander Will

Parteien Bürgerschaftswahl im Land Bremen ohne AfD

Die Alternative für Deutschland ist in Bremen tief zerstritten - schon seit Monaten war die Teilnahme an der nächsten Wahl gefährdet. Nun hat die Wahlleitung endgültig entschieden.

Nationalmannschaft Kimmich trägt Schwarz-Rot-Gold: DFB beendet Binden-Debatte

«Keine Politik», sagen Hansi Flick und Rudi Völler. Die Kapitänsbinde ist vor dem Neustart der Nationalmannschaft aber schon wieder ein Thema.

Bundestagsfraktionsklausur Grüne gehen in die Offensive: Habeck warnt vor «Kulturkampf»

Die Grünen sehen sich gern als Versöhner. Lieber Kompromisse hinter den Kulissen als öffentliche Verbalschlachten, lautet das Motto. Doch zuletzt haben die Grünen selbst reichlich Ärger - und werden deutlich.

Verkehrswende in Oldenburg Anwohner werden für Parkausweis zur Kasse gebeten

Die grün-rote Ratsmehrheit hat schon das Parken für Besucher der Innenstadt teurer gemacht. Künftig müssen auch Bewohner deutlich mehr zahlen, wenn sie einen Parkausweis haben wollen.

Markus Minten Oldenburg

Gemeinde Großenkneten Live-Übertragung aus Sitzungen erst nach Rathauserweiterung

Live-Übertragungen von Ratssitzungen bleiben in Großenkneten weiterhin Zukunftsmusik. Das sind die Positionen aus dem Gemeinderat von Montagabend.

Christoph Koopmeiners Großenkneten

Krummhörner Rat verabschiedet Resolution Fast geschlossener Rückhalt für Fischer und Landwirte

Der Krummhörner Gemeinderat hat mit zwei Gegenstimmen eine Resolution verabschiedet und damit Partei für die Krabbenfischer und die Landwirte im Kampf gegen EU-Verordnungen ergriffen.

Jens Tammen Krummhörn

Facebook Datenschutz-Beschwerde wegen gezielter Politik-Werbung

Parteien nutzen gezielt Daten über Wählerinnen und Wähler für ihre Kampagnen, insbesondere in den Social-Media-Netzwerken. Dabei dürften aber nicht die politischen Ansichten ausgewertet werden, sagt noyb.

Wahlen 109 Bewerbungen für Stadtparlament

Heiner Otto Bremerhaven

Kommentar

Debatte um neue Partei Nachbarschaft der Extreme – Wagenknecht ist das personifizierte Hufeisen

Wer immer noch behauptet, die Abstände zwischen ganz links und ganz rechts seien riesig, der findet in Sahra Wagenknecht das personifizierte Hufeisen, kommentiert unser Korrespondent Gregor Mayntz.

Gregor Mayntz Büro Berlin

Tourismus in Wilhelmshaven Stellplätze für Wohnmobile gesucht – Keine Entscheidung bzüglich Freibad Nord

Die Entscheidung für einen Wohnmobilstellplatz am Freibad Nord ist erst einmal zurückgestellt. Stattdessen soll die Verwaltung nun in der gesamten Stadt nach geeigneten Stellen suchen.

Suntke Pendzich Wilhelmshaven

Parteien Wagenknecht will über Parteigründung entscheiden

Tut sie's oder tut sie's nicht? Die Spekulationen darüber, ob die bekannteste Politikerin der Linkspartei eine eigene Partei gründen will, laufen seit Monaten. Jetzt verrät Wagenknecht einen Zeitplan.

Linkspartei Wagenknecht wartet noch mit Entscheidung über Parteigründung

Tut sie's oder tut sie's nicht? Die Spekulationen darüber, ob die bekannteste Politikerin der Linkspartei eine eigene Partei gründen will, laufen seit Monaten. Jetzt verrät Wagenknecht einen Zeitplan.

MV-Ministerpräsidentin Schwesig sieht keinen Grund für Rücktritt

Seit Monaten steht Ministerpräsidentin Schwesig wegen ihres lange Zeit russlandfreundlichen Agierens in der Kritik. Für immer neuen Zündstoff sorgen die Vorgänge um die Klimastiftung MV.

Mandate Bundestag beschließt Wahlrechtsreform

In letzter Minute bittet die Union um eine Verschiebung. Doch die Ampel-Fraktionen ziehen die zur Abstimmung vorgeschlagene Wahlrechtsreform durch. CDU, CSU und Linke sind empört.

Parteien Bremen: Wahlleitung lässt AfD nicht zur Bürgerschaftswahl zu

Die AfD in Bremen ist seit Monaten gespalten. Auch vor der Landtagswahl im Mai haben die Lager sich nicht geeinigt. Das hat gravierende Konsequenzen für die Partei und ihre Wählerinnen und Wähler.

Wahlrechtsreform Abspeckkur für den XXL-Bundestag

Wahl für Wahl kannte der Bundestag zuletzt nur eine Entwicklung: Er wurde immer größer. Das soll sich mit der Wahlrechtsreform jetzt ändern. Die letzte Entscheidung darüber fällt wohl nicht in Berlin.

Bürgerschaftswahl im Mai Bremer Wahlleitung schließt die AfD aus

Die AfD in Bremen ist seit Monaten gespalten. Auch vor der Landtagswahl im Mai haben die Lager sich nicht geeinigt. Das hat gravierende Konsequenzen für die Partei, ihre Wählerinnen und Wähler.

Friedemann Kohler Bremen