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News
AFD

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Volkert Petersen, Helmut Wichmann, Karl-Heinz Colberg
Was die AfD laut Innenminister für Ideen hat

Betrifft: „AfD ist ’eine Partei mit zwei Gesichtern’ – Interview: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius zweifelt an der Grundgesetztreue“, Niedersachsen, 13. Februar

Wildeshausen

Jugendhilfeausschuss
Ein fester Platz für Integration

Zum 1. Februar hat der Kreissportbund die neue Stelle eingerichtet. Sollte der Landkreis diese nicht mitfinanzieren, müsste der KSB an anderen Stellen kürzer treten.

Nordenham

Informationsabend In Nordenham
Die Fassade der Identitären ist trügerisch

Die Fassade der Identitären ist trügerisch

Zwar distanzieren sich die Identitären öffentlich von rechtsextremen Parteien. Doch die „neuen Rechten“ seien ebenso rassistisch wie die alten.

Elsfleth

Gesellschaft
Initiative für Freiheit, Demokratie und Toleranz

Initiative für Freiheit, Demokratie und Toleranz

Über das „Aufgebot vieler Spezialisten“ freute sich die Landtagsabgeordnete der SPD, Karin Logemann, auf der gut ...

Berlin

Parteispenden
AfD lassen drohende Strafzahlungen kalt

Die AfD gibt sich demonstrativ unbeeindruckt von drohenden hohen Strafzahlungen wegen illegaler Parteispenden und ...

Wegen Wahlkampfhilfen
Meuthen: AfD drohen Strafzahlungen von 400.000 Euro

Meuthen: AfD drohen Strafzahlungen von 400.000 Euro

Ein Politiker erhält im Wahlkampf Plakate und Flyer von einem Unternehmen. Gratis. Für mehrere 10.000 Euro. Ist das eine illegale Parteispende? Nein, sagt der Betroffene, der heutige AfD-Chef Meuthen. Doch die Bundestagsverwaltung sieht das ganz anders.

Warnung vor Stimmungsmache
"Stiller Protest" gegen AfD-Mahnwache in Worms geplant

"Stiller Protest" gegen AfD-Mahnwache in Worms geplant

Entsetzen herrscht nach der Tötung einer 21-jährigen Frau aus Worms, die Opfer einer Messerattacke wurde. 500 Menschen nehmen an einem friedlichen Trauermarsch teil. Bei einem Gedenkgottesdienst kommt es aber zu einer Störung.

SPD und Grüne fast gleichauf
Emnid-Umfrage: Union legt zu

Emnid-Umfrage: Union legt zu

Berlin (dpa) - Kurz vor dem ersten Jahrestag der aktuellen großen Koalition ist die Union im "Sonntagstrend" für ...

Delmenhorst

Theater
Planung soll konkret werden

Der sogenannte Mittelteil ist der nächste Bauabschnitt. Das Foyer wurde 2011 saniert.

Bremen

Bürgerschaftswahl
Bremer setzen am 26. Mai zwölf Kreuze

Bremer setzen am 26. Mai zwölf Kreuze

In elf Wochen wählen die Bremer ein neues Landesparlament. Der Wahlkampf nimmt Fahrt auf.Nun hat der Landeswahlausschuss ...

Hannover

Gericht gibt Polizisten bei Vorgehen Recht

Die Polizei hat einem Gerichtsurteil zufolge zu Recht zwei Männer 2017 von einer Anti-AfD-Demonstration ausgeschlossen. ...

Behörde beugt sich
Verfassungsschutz akzeptiert Urteil zum "Prüffall AfD"

Verfassungsschutz akzeptiert Urteil zum "Prüffall AfD"

Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Er hätte das aber nicht öffentlich ankündigen dürfen, enschied ein Gericht. Anders ist es mit dem "Verdachtsfall Flügel".

Verfahren läuft noch
AfD droht Strafe von mehr als 100.000 Euro wegen Spenden

AfD droht Strafe von mehr als 100.000 Euro wegen Spenden

Der Bundestag geht der Frage nach, ob mit Spenden aus der Schweiz zugunsten der AfD gegen das Parteiengesetz verstoßen wurde. Noch sind nicht alle Zweifelsfälle aufgeklärt.

Politischer Aschermittwoch
Söder und Kramp-Karrenbauer teilen aus

Söder und Kramp-Karrenbauer teilen aus

Bissig und zuweilen mit Häme teilen die Parteien gegen ihre Gegner aus. Zum Teil ging es auch heftig gegen den Koalitionspartner. Die CDU-Chefin geht zum Gegenangriff auf ihre Kritiker über.

Bremen

Landtagswahl
In Bremen heißt es: Carsten versus Carsten

In Bremen heißt es: Carsten versus Carsten

Bis auf den Vornamen haben sie wenig gemein: Carsten Sieling und Carsten Meyer-Heder. Der eine ist von der SPD und Bürgermeister, der andere ist von der CDU und will Bürgermeister werden.

Passau/Vilshofen

Parteien
Bissige Attacken, Witz und Häme

Bissige Attacken, Witz und Häme

Beim politischen Aschermittwoch will die CSU alte Fehler vermeiden, um unbedingt neue Ziele zu erreichen. Reicht das aus vor der Europawahl?

Kommentar

Politischer Aschermittwoch
Plenum Bierzelt
von Peter Riesbeck, Büro Berlin

Für die einen ist der Politische Aschermittwoch die Fortsetzung des Karnevals mit parteitaktischen Mitteln. Für ...

Analyse
AfD, SPD, Orban: Söders Ritt auf der Rasierklinge

AfD, SPD, Orban: Söders Ritt auf der Rasierklinge

Unsicherheiten im Bund, wachsende Konkurrenz in Bayern und dicken Ärger in Europa: Beim politischen Aschermittwoch will die CSU alte Fehler vermeiden, um unbedingt neue Ziele zu erreichen. Reicht das?

Wer wusste was wie früh?
Südwest-Schatzmeister belastet AfD in Weidel-Spendenaffäre

Südwest-Schatzmeister belastet AfD in Weidel-Spendenaffäre

Die Staatsanwaltschaft Konstanz ermittelt gegen AfD-Fraktionschefin Weidel und drei weitere Mitglieder ihres Kreisverbandes wegen Wahlkampfspenden aus der Schweiz. Aber auch innerparteilich sorgt der Fall für Verwerfungen.