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News
ANWALTSVEREIN

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Urteil
Keine Eigenbedarfskündigung für Kind von Lebensgefährtin

Keine Eigenbedarfskündigung für Kind von Lebensgefährtin

Eigenbedarfskündigungen sind hoch umstritten. Die Grundfrage: Welches Recht wiegt schwerer - das des Vermieters oder das des Mieters? Und wer gilt dabei noch als Familienangehöriger des Vermieters?

Schriftliche Info
Vermieter muss Modernisierung rechtzeitig ankündigen

Vermieter muss Modernisierung rechtzeitig ankündigen

Will der Vermieter eine Immobilie modernisieren, muss er die Mieter rechtzeitig darüber informieren. Für diese Ankündigung gibt es klare Anforderungen. Werden sie missachtet, sind Mieter unter Umständen nicht zur Duldung verpflichtet.

Süßes oder Saures
Welche Streiche an Halloween sind erlaubt?

Welche Streiche an Halloween sind erlaubt?

Was ist noch lustig, und wann wird es bitterer Ernst? Streiche zu Halloween können schon mal schlimme Folgen haben und Schäden anrichten. Insbesondere Eltern müssen daher ihrer Aufsichtspflicht nachkommen, wenn ihre Kinder in der Nacht von Haus zu Haus ziehen.

Gerichtsurteil
Bei Rückforderung von Hartz-IV gegen Bescheid widersprechen

Bei Rückforderung von Hartz-IV gegen Bescheid widersprechen

Wer seine Einkommensverhältnisse nicht rechtzeitig darlegt, muss Hartz-IV-Leistungen unter Umständen zurückzahlen. Ein Urteil stärkt nun die Position von Leistungsempfängern: Sie können ihre Unterlagen auch noch später zusammen mit einem Widerspruch nachreichen.

Berlin

Justiz
Abgeschobener Sami A. sucht die große Bühne

Monatelang hatte der deutsche Boulevard die Abschiebung des mutmaßlichen Ex-Leibwächters von Osama Bin Laden gefordert, ...

Oldenburg

Oldenburger Anwaltsverein Informiert
Wenn die Wunschschule Kinder ablehnt

Wenn die Wunschschule Kinder ablehnt

Bei Ablehnung kann ein Widerspruch eingelegt werden. Wichtig für betroffene Eltern ist dabei, Fristen einzuhalten. Zudem sollte man typische formale Fehler vermeiden.

Datenschützer warnen
Polizei setzt immer mehr auf automatische Gesichtserkennung

Polizei setzt immer mehr auf automatische Gesichtserkennung

Datenschützer sind dagegen. Trotzdem setzt die Polizei immer mehr automatisierte Gesichtserkennung ein. Von 2010 auf 2017 stieg die Einsatzzahl um mehr als das 16-fache.

Kritik vom Anwaltsverein
Justizminister Maas für höhere Haftentschädigung

Justizminister Maas für höhere Haftentschädigung

Wer in Deutschland zu Unrecht hinter Gitter landet, hat vergleichsweise schlechte Karten. Finanzielle Entschädigungen fallen geringer aus als anderswo, andere Hilfsangebote reichen nach Ansicht von Fachleuten nicht aus. Nun könnte Bewegung in die Sache kommen.

Berlin

Bundesinnenminister Thomas De Maizière
„Gesichtserkennung ist unglaublicher Sicherheitsgewinn“

„Gesichtserkennung ist unglaublicher Sicherheitsgewinn“

Datenschützer befürchten eine massive Überwachung, Polizei und Teile der Politik hoffen auf mehr Sicherheit. Ein bundesweit einmaliger Test zur automatischen Gesichtserkennung in Berlin sorgt für äußerst unterschiedliche Reaktionen.

Oldenburg/Elsfleth

Erinnerung
Ein Jurist mit Vorliebe fürs Theater

Aus seiner Feder stammen Komödien-Klassiker wie „De lüttje Wipp-steert“ oder „Lögen hefft korte Been“. Sie stehen noch immer auf Spielplänen niederdeutscher Bühnen.

Aschaffenburg

Wer Zahlt Beim Unfall?
Wenn es direkt bei der Probefahrt kracht

Wenn es direkt bei der Probefahrt kracht

Es wird bei der Haftung zwischen privatem und gewerblichem Autokauf unterschieden. Was ist dabei zu beachten?

Wildeshausen

Tag Der Offenen Tür
25 Jahre Amtsgericht in Wildeshausen

Das Amtsgericht Wildeshausen ist seit 25 Jahren in der Kreisstadt ansässig. Dieses Jubiläum ist der Anlass für ...

Wie verhalte ich mich: Fußball oder Überstunden schrubben?

Wie verhalte ich mich: Fußball oder Überstunden schrubben?

Die Spiele der Fußball-Europameisterschaft am Schreibtisch verfolgen? Fernsehgucken am Arbeitsplatz sei zwar grundsätzlich ...

Zetel

                                            auszeichnung
Für mehr Achtsamkeit im Netz

Für mehr Achtsamkeit im Netz

Aus 82 eingereichten Beiträgen hat eine Jury die 9. Klasse der Haupt- und Realschule für einen Sonderpreis ausgewählt. Ausgezeichnet wurde ihre Ausstellung gegen Cyber-Mobbing.

Fotostrecke

Zeteler Schüler in Berlin ausgezeichnet

Zeteler Schüler in Berlin ausgezeichnet 14 Fotos

Zetel

Ausstellung
Über die rauen Sitten im Internet

Über die rauen Sitten im Internet

Mobbing, Beleidigungen und Selbstinszenierung: Das Internet ist für Jugendliche oft eine brutale Parallelwelt. Doch gibt es nicht auch im Internet die Menschenwürde?

Bonn

Technik
Smart Repair bedingt sinnvoll

Smart Repair  bedingt sinnvoll

Einer Untersuchung des ADAC zufolge kann die Qualität der ausgeführten Arbeiten stark variieren. Von 20 getesteten Anbietern erhielten zwölf die Note „sehr gut“.

83 angehende Lehrkräfte

83 angehende  Lehrkräfte

Die Absolventen des „Master of Education“ wurden jetzt feierlich an der Uni Oldenburg verabschiedet. 83 künftige ...

Oldenburg

Festakt
Im Einsatz für den Berufsstand

Im Einsatz für den Berufsstand

Am 3. Juni 1839 wurde der „Advocaten-Verein im Großherzogtum Oldenburg“ gegründet. Zur Feier kam auch Landtagspräsident Bernd Busemann ins Schloss.