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News
BGH

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Urteil des BGH
Durchgerosteter Auspuff ist bei älterem Auto kein Mangel

Durchgerosteter Auspuff ist bei älterem Auto kein Mangel

Wer ein gebrauchtes Auto kauft, muss hinterher zwar nicht jeden Mangel akzeptieren. Allerdings gilt es bei Haftungsfragen zu unterscheiden zwischen normalem Verschleiß und großen Mängeln, wie der Bundesgerichtshof nun festellte.

BGH-Urteil
Kein Schadenersatz bei Abbruch von Mutter-Kind-Kur

Kein Schadenersatz bei Abbruch von Mutter-Kind-Kur

Eine Mutter-Kind-Kur erstreckt sich häufig über mehrere Wochen. Haben Kurkliniken ein Recht auf Schadenersatz, wenn Patientinnen früher als vereinbart abreisen?

BGH und Bundesanwaltschaft
Garanten gegen den "Ungeist": 70 Jahre BGH

Garanten gegen den "Ungeist": 70 Jahre BGH

Seit 70 Jahren ist Karlsruhe die Residenz des Rechts: Anlass zum Feiern bei BGH und Bundesanwaltschaft - aber auch zur Selbstkritik. Wie gerecht ging und geht es bei der hohen Justiz selbst zu?

BGH verkündet Urteil
Käufer dürfen Van aus Probefahrt-Autoklau behalten

Käufer dürfen Van aus Probefahrt-Autoklau behalten

Ein Camping-Van verschwindet auf einer Probefahrt. Wenig später kauft ihn eine Familie nichtsahnend übers Internet. Das Autohaus fordert den Wagen zurück. Aber ist es überhaupt noch rechtmäßiger Eigentümer?

Revision verworfen
85-facher Mord: BGH bestätigt Urteil gegen Ex-Krankenpfleger

85-facher Mord: BGH bestätigt Urteil gegen Ex-Krankenpfleger

Zumindest juristisch ist gut ein Jahr nach Ende des Prozesses ein Schlusspunkt unter den Fall Niels Högel gesetzt. Das Urteil gegen den Patientenmörder ist rechtskräftig. Es stehen aber noch weitere Verfahren im Umfeld der Verbrechensserie im Raum.

BGH-Urteil
Auch enterbte Angehörige dürfen das Testament sehen

Auch enterbte Angehörige dürfen das Testament sehen

Wer enterbt wurde, ist bei der Testamentsvollstreckung völlig außen vor? Das stimmt nicht ganz. Auch ohne Anspruch aufs Erbe können Angehörige die Einsicht in das Nachlassdokument verlangen.

50.000 Klagen am BGH
VW will Diesel-Einzelkläger mit Einmalzahlungen entschädigen

VW will Diesel-Einzelkläger mit Einmalzahlungen entschädigen

Etwa eine Viertelmillion Dieselkunden aus dem Musterverfahren haben von Volkswagen inzwischen Schadenersatz bekommen. Manche Verbraucher setzten aber auf eigene Klagen, einige landeten am Bundesgerichtshof. Wie sieht es mit der Abwicklung der noch offenen Fälle aus?

Streit um Vermächtnis
BGH urteilt September über Klage gegen Kohls Ghostwriter

BGH urteilt September über Klage gegen Kohls Ghostwriter

Heribert Schwan genoss das Vertrauen von Helmut Kohl. Dann kam es zum Bruch zwischen dem Altkanzler und seinem Memoiren-Schreiber. Für die Witwe ist sein Wissen so etwas wie eine tickende Zeitbombe.

Gerichtsurteil
BGH schützt Mieter vor überhöhten Modernisierungskosten

BGH schützt Mieter vor überhöhten Modernisierungskosten

Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs stärkt die Rechte von Mietern. Demnach dürfen in Modernisierungsumlagen keine Kosten enthalten sein, die in absehbarer Zeit für Instandhaltungsarbeiten anfallen würden.

Urteile zum VW-Abgasskandal
BGH: Kein Schadenersatz bei Diesel-Kauf nach Herbst 2015

BGH: Kein Schadenersatz bei Diesel-Kauf nach Herbst 2015

Nach höchstrichterlichem Urteil hat Volkswagen über Jahre Millionen Diesel-Käufer hinters Licht geführt - bis der Abgasbetrug im September 2015 aufflog. Für den BGH ein entscheidender Wendepunkt.

Klagen am BGH
Hauptverfahren gegen VW-Manager wegen Untreue

Hauptverfahren gegen VW-Manager wegen Untreue

Mehr als fünf Millionen Euro Schaden durch "ungerechtfertigte Vergütung" von Betriebsräten sollen VW entstanden sein. Nun kommt der Fall vor Gericht. Auch vor einem anderen Gericht stand VW im Fokus.

Schadenersatz-Klagen vor BGH
Dieselskandal nicht mitbekommen? - Wenig Hoffnung für Kläger

Dieselskandal nicht mitbekommen? - Wenig Hoffnung für Kläger

Das Grundsatz-Urteil gegen Volkswagen ist gesprochen, aber damit sind nicht alle Diesel-Fälle entschieden. Mehrere Tausend Kläger haben ihr Auto erst nach Auffliegen des Abgasbetrugs im Herbst 2015 gekauft.

Karlsruhe

Internet
Google muss nicht automatisch vergessen

Google muss nicht automatisch vergessen

Die Google-Suche holt alte Geschichten ans Licht der Öffentlichkeit. Manche Betroffene haben Anspruch auf Löschung – aber längst nicht alle.

"Recht auf Vergessenwerden"
BGH: Google muss negative Links nicht verbergen

BGH: Google muss negative Links nicht verbergen

Das Internet vergisst so schnell nichts. Und die Google-Suche holt alte Geschichten immer wieder ans Licht der Öffentlichkeit. Manche Betroffene haben Anspruch auf Löschung - aber längst nicht alle.

Karlsruhe

Bgh-Urteil
Quadratisch, praktisch, geschützt

Quadratisch, praktisch, geschützt

Nach zehn Jahren ist der „Schokoladen-Krieg“ entschieden. Milka zog am Ende den Kürzeren.

BGH beendet Schokoladen-Krieg
Ritter Sport bleibt die einzige Quadrat-Schokolade

Ritter Sport bleibt die einzige Quadrat-Schokolade

Den Werbeslogan? Kennt fast jeder. Die Form? Unverwechselbar. Nicht umsonst ist das Ritter-Sport-Quadrat der Konkurrenz von Milka seit Jahren ein Dorn im Auge. Nun ist der "Schokoladen-Krieg" entschieden.

BGH urteilt
Milka-Klage: Darf nur Ritter Sport quadratisch sein?

Milka-Klage: Darf nur Ritter Sport quadratisch sein?

Die drei Worte sind prägnant, die Maße unverkennbar: Ritter Sport präsentiert sich seit langem als Schokoladenquadrat. Die Form genießt sogar Markenschutz. Kippt die Konkurrenz jetzt das Monopol?

Verhandlung vor BGH
Vielfahrer gehen im Dieselskandal wahrscheinlich leer aus

Vielfahrer gehen im Dieselskandal wahrscheinlich leer aus

Das Grundsatz-Urteil im Mai brachte den Durchbruch für Zehntausende Dieselkläger: VW muss für seine Abgas-Trickserei geradestehen und getäuschte Kunden entschädigen. Nun zeichnen sich in Karlsruhe die nächsten Weichenstellungen ab - diesmal zugunsten des Autobauers.

Goldenstedt/Oldenburg

Oldenburger Landgericht
Goldenstedter missbraucht Stieftochter – BGH bestätigt Urteil

Goldenstedter missbraucht Stieftochter – BGH bestätigt Urteil

Gleich mehrmals hat sich der Goldenstedter an seiner Stieftochter vergangen. Trotz Schuldspruch bestreitet der 40-jährige die sexuellen Übergriffe. Nun wurde das Urteil gegen ihn rechtskräftig.