BMWi

Energiewende Nordenhamer Erklärung zum Ausbau der Windenergie

Der Ausbau der Offshore-Windenergie erfordert erhebliche Investitionen. Wie die Ziele erreicht werden können, war Thema bei einem Offshore-Korgress in Nordenham.

Horst Lohe Nordenham

Streit in Ampel-Koalition Scholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament

Alle Beteiligten hätten versichert, offene Fragen «sehr zügig» zu klären, so der Kanzler. Auch zur Frage, ob der Heizungsstreit sein Verhältnis zu Wirtschaftsminister Habeck belastet, äußert sich Scholz.

Interview

CDU-Oppositionsführer Lechner rügt Regierung „Digitalisierung muss in Niedersachsen Thema Nummer 1 sein“

Eine Delegation unter Leitung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) informierte sich in Estland über die Digitalisierung. Welche Lehren zieht CDU-Oppositionsführer Sebastian Lechner?

Stefan Idel Büro Hannover

Analyse zum Bundeskanzler Die Ampel balanciert am Abgrund – und Olaf Scholz bleibt unsichtbar

Die Ampel streitet und jeder wartet auf ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz. Wie die aktuelle Situation zu bewerten ist – eine Analyse unserer Autorin Kerstin Münstermann.

Kerstin Münstermann Büro Berlin Berlin

Wildeshauser Geest Dötlinger Ausschuss beschäftigt sich mit Naturparkplan 2030plus

Der Naturparkplan 2030plus der Wildeshauser Geest ist jüngst im Kulturausschuss der Gemeinde Dötlingen vorgestellt worden. Was der Geschäftsführer erzählte – und was der Ausschuss dazu sagte.

Verena Sieling Neerstedt

Wirtschaftsminister Habeck offen für strengere Transparenz-Regeln

Zum zweiten Mal in zwei Wochen muss Wirtschaftsminister Habeck Fragen in Bundestagsausschüssen Fragen zu seiner Personalpolitik beantworten. Die Stimmung: gereizt.

Bürgerinitiative empört Niederlande genehmigen weitere neue Gasbohrungen vor Borkum

Seit Monaten kämpfen die Insel Borkum, Umweltverbände und die Bürgerinitiative Saubere Luft Ostfriesland gegen die geplante Gasbohrung in der Nähe des Nationalparks. Nun gab es einen Rückschlag.

Anuschka Kramer Redaktion Ostfriesland Borkum

Energie Habeck wirft FDP «Wortbruch» bei Heizungsgesetz vor

Der Streit der Ampel-Koalition über das Heizungsgesetz droht zu eskalieren: Die Grünen werfen der FDP «Wortbruch» vor - und fühlen sich auch an andere Beschlüsse nicht mehr gebunden.

Energie Frankreich schließt Verstaatlichung von Stromkonzern EDF ab

Die komplette Wiederverstaatlichung des Stromkonzerns EDF soll den angestrebten Ausbau der Atomkraft sicherstellen. Was hat Frankreich vor?

Wirtschaftsministerium Nimmermann folgt Graichen: Habecks neuer Staatssekretär

Er soll für den Neuanfang stehen. Ein Finanzexperte soll in Habecks Ministerium auf den scheidenden Staatssekretär Graichen folgen. Erfahrung in Landesregierungen bringt er mit.

Koalition Ampel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab

Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen. Doch es knirscht bei der Ampel.

Filz-Affäre im Wirtschaftsministerium Habeck findet Nachfolger für entlassenen Patrick Graichen

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat nach dem Wirbel um das Beziehungsgeflecht seines Staatssekretärs Graichen einen Nachfolger gefunden – einen Finanzexperten.

Sascha Meyer Dpa Berlin

Wirtschaftsministerium Neue Vorwürfe in Personalaffären um Habecks Ministerium

Neuer Ärger für Robert Habeck: Hat ein weiterer Staatssekretär Privates und Berufliches nicht sauber getrennt? Die Vorwürfe könnten für den Wirtschaftsminister kaum zu einem schlechteren Zeitpunkt kommen.

Wirtschaftsministerium Neue Vorwürfe in Personalaffären um Habecks Ministerium

Neuer Ärger für Wirtschaftsminister Habeck: Hat ein weiterer Staatssekretär Privates und Berufliches nicht sauber getrennt? Die Vorwürfe könnten für den Minister kaum zu einem schlechteren Zeitpunkt kommen.

Gesetzentwurf Scholz: Pläne zum Heizungstausch sollen nicht überfordern

Ab 2024 soll möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit Öko-Energie betrieben werden. Der Bundeskanzler hält Änderungen an dem umstrittenen Gesetz für denkbar - aber mit Einschränkungen.

Energie Koalition ringt um Heizungsgesetz - Klimaforscher: Neustart

Das Heizungsgesetz entzweit die Koalition. Soll es schnell greifen oder später? Soll es mehr Ausnahmen geben? Soll es überhaupt Verbote geben? Ein Experte plädiert für einen anderen Weg.

Bundesregierung FDP fordert «realitischen Zeitplan» für Heizungsgesetz

Viel Diskussionsbedarf, wenig Zeit: Ob das Heizungsgesetz wirklich vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden kann, scheint offen. Ein sensibles Thema ist die Abfederung sozialer Härten.

Energie Korrekturen an Heizungsgesetz gefordert

In der Debatte um den Heizungstausch ging es zuletzt eher um Affären als Inhalte. Jetzt ist der Bundestag am Zug - und keine Annäherung in der Ampel-Koalition in Sicht.

Partei wird 160 Jahre alt Wie die SPD mit der Macht umgeht

Die SPD feiert in nächste Woche ihr 160-jähriges Bestehen. Die Regierungspartei will an alte Traditionen erinnern und trotzdem Fortschritt vermitteln. Nicht immer ganz einfach in der Ampel-Koalition.

Kerstin Münstermann Büro Berlin Berlin