BUND

Jever

Gebühren Und Entgelte

Kehrmeter wird um 64 Cent teurer

Zum 1. Januar steigen in Jever Gebühren und Nutzungsentgelte – nur nicht die Standgebühren auf dem Wochenmarkt: ...

Berlin

Bundesrat

Geld für Kitas und Arbeitslose

Eine Reihe der Neuregelungen werden schon zum Jahresbeginn greifen. Eine Änderung im Unternehmensrecht baut für den Brexit vor.

Appell an Merkel

UN-Klimaverhandlungen ziehen sich

Weltklimagipfel sind das eine, Klimapolitik zu Hause das andere. Während die Verhandlungen in Kattowitz sich ziehen, fordern Umweltverbände die Kanzlerin auf, sich zu äußern - sonst sehen sie die Konferenz auf der Kippe.

Arnd Eyting, Johann Zimmermann, Gustav Wehner

Geld für Wolf vom Land nicht gerechtfertigt

Betrifft: „Wolf tappt in keine Falle – Überwachung: Tiere konnten bislang nicht mit Sendern markiert werden“, Titelseite, 6. Dezember, sowie weitere Berichte

Neue Gesetze für 2019

Bundesrat billigt Änderungen für Millionen Bürger

Eine Reihe von Neuregelungen können zum 1. Januar 2019 kommen - in der abschließenden Sitzung 2018 gab der Bundesrat dafür grünes Licht. Eine Verfassungsänderung bremsten die Länder aber erst einmal aus.

Nwz-Pro Und Kontra Zum „gute-Kita-Gesetz“

Gutes Gesetz, schlechtes Gesetz?

Der Bund will mehr für eine bessere Qualität in Kitas tun. Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag einem entsprechendem Gesetzentwurf zu. Doch das so genannte „Gute-Kita-Gesetz“ ist schwer umstritten. Im NWZ-Pro und Kontra streiten Carsten Schneider (SPD) und Katja Suding (FDP) über die neuen Regeln.

Gelbe Gartenpracht im Winter

Zaubernüsse brauchen einen durchlässigen Boden und Sonne

Mit ihren farbenreichen Blüten verschönern Zaubernüsse den winterlichen Garten. Allerdings benötigen sie Platz. Deswegen sollte man sie nur einzeln pflanzen.

Medienbericht

DFB hält an umstrittenem Begriff "Die Mannschaft" fest

Frankfurt/Main (dpa) - Der Deutsche Fußball-Bund hält nach Informationen der "Bild"-Zeitung an dem umstrittenen ...

Börse in Frankfurt

Dax beendet wechselhafte Woche im Minus

Frankfurt/Main (dpa) - Zunehmende Befürchtungen eines Chaos-Brexit und einer möglichen Abkühlung der Weltwirtschaft ...

Regelung nach 2022 offen

Besserungen für Kitas kommen im neuen Jahr

Im frühen Kindesalter werden wichtige Weichen für das Leben gestellt. Daher sollten auch die Kitas gut ausgestattet sein. Der Bund gibt Ländern und Kommunen dafür Geld - bis 2022. Wie geht es dann weiter?

3,8 Millionen Euro

Entschädigungszahlungen für Opfer des Berliner Anschlags

Viele Tote und noch mehr verletzte Menschen hinterließ der Attentäter Amri vor zwei Jahren auf dem Berliner Weihnachtsmarkt. Die Hilfe nach dem Anschlag lief teilweise fehlerhaft. Inzwischen wurden aber zahlreiche Opfer und Angehörige umfangreich unterstützt.

"Angriff auf föderale Ordnung"

Länder stoppen Grundgesetzänderung für Digitalpakt Schule

Der Bund wird nicht wie geplant ab Anfang 2019 Milliardensummen für mehr Computer in den Schulen an die Länder zahlen. Der Bundesrat macht geschlossen Front gegen die Art der Großoperation.

Luxemburg

Urteil

Fahrverbote auch für Euro-6-Diesel möglich?

Im Kampf gegen zu schmutzige Luft haben die drei europäischen Metropolen Paris, Brüssel und Madrid erfolgreich ...

Verwalten für den Nachwuchs

Beim Sparen Steuerfreibeträge der Kinder nutzen

Manche Eltern legen Geld beiseite - etwa für das Studium, den Führerschein oder den Sprachkurs der Kinder. Wenn sie das Vermögen auf den Nachwuchs übertragen, können sie steuerlich davon profitieren. Dabei ist jedoch einiges zu beachten.

Delmenhorst

Integrationsarbeit Fortsetzen

Stadt Delmenhorst fordert Gelder vom Land

Die Projekte Kausa, Ehap und GWA laufen zum Jahresende aus. Noch ist die Finanzierung über 750 000 Euro nicht gesichert – die Arbeit soll weitergeführt werden. Dafür sieht Oberbürgermeister Axel Jahnz die Regierung in der Pflicht.

Brake

Haushalt Für Wesermarsch

Landkreis lässt sich Schulen einiges kosten

Insgesamt will der Landkreis Wesermarsch im kommenden Jahr mehr als 14 Millionen Euro investieren, vor allem in Bildungseinrichtungen. Einen enormen Nachholbedarf gibt es auch bei der Sanierung von Kreisstraßen. Der Supersommer hat hierzu beigetragen.

Letzte Sitzung des Bundesrats

"Gute-Kita-Gesetz" auf der Kippe - Aufregung um Digitalpakt

Der Bundesrat entscheidet über große Gesetzespakete der Koalition. Bei einem Projekt stellen sich die Länder quer. Und hinter ein anderes Prestige-Vorhaben setzen sie ein großes Fragezeichen.

Streit um Testverfahren

EU-Gericht erklärt Euro 6-Grenzwert für rechtswidrig

Die EU-Kommission hat nach Ansicht des Gerichts der Europäischen Union einseitig höhere Abgas-Grenzwerte festgelegt. Madrid, Paris und Brüssel hatten dagegen geklagt. Verbände sehen nun Raum für Klagen. Klar ist: Es müssen zügig neue Entscheidungen getroffen werden.

Vorsicht bei echten Kerzen

Brennender Adventskranz kann zur Versicherungskürzung führen

Für einige Menschen müssen die Adventskerzen einfach echt sein. Doch diese Wahl kann auch Pflichten mit sich bringen. Denn verursachen unbeaufsichtigte Kerzen einen Brand, kann die Versicherungsleistung gekürzt werden.