• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de

bundesamt-für-verfassungsschutz

News
BUNDESAMT-FÜR-VERFASSUNGSSCHUTZ

Hier finden Sie alle aktuellen Artikel, Fotostrecken und Videos. Nutzen Sie unsere "Abonnieren"-Funktion, um keine Meldung mehr zu verpassen.

Gericht lehnt AfD-Antrag gegen Verfassungsschutz ab

Köln/Berlin (dpa) - Das Verwaltungsgericht Köln hat einen Antrag der AfD auf eine Zwischenregelung im Streit um ...

Verfassungsschutz-Einstufung
Verdachtsfall: AfD-Antrag auf Zwischenlösung abgelehnt

Verdachtsfall: AfD-Antrag auf Zwischenlösung abgelehnt

Öffentlich darf der Verfassungsschutz vorerst nicht darüber sprechen, ob er die AfD für einen Rechtsextremismus-Verdachtsfall hält oder nicht. Intern dürfte die Behörde ihre Einschätzung aber schon ändern.

Verwaltungsgericht Köln
Rückschlag für AfD im Verfahren gegen Verfassungsschutz

Rückschlag für AfD im Verfahren gegen Verfassungsschutz

Mit Klagen will die AfD erreichen, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz sie nicht als Verdachtsfall einstufen und das öffentlich bekannt geben darf. Jetzt gab es jedoch erstmal einen Dämpfer für die Partei.

Möglicher Zeuge
Maaßen verlässt Anwaltskanzlei Höcker wegen AfD-Verfahren

Maaßen verlässt Anwaltskanzlei Höcker wegen AfD-Verfahren

Seit 2019 war der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, für eine Kölner Kanzlei tätig. Eben diese Kanzlei vertritt nun die AfD bei ihrer Klage gegen Verfassungsschutz. Ein Grund für Maaßen, die Zusammenarbeit zu beenden.

Einstufung als Verdachtsfall
Verfassungsschutz schweigt vorerst zur AfD

Verfassungsschutz schweigt vorerst zur AfD

Dass der Verfassungsschutz ein Gutachten zur AfD vorbereitet, ist schon länger bekannt. Als dann auch Informationen aus dem Kreis der Landesinnenminister heraussickern, zieht die Partei vorsorglich vor Gericht. Die Kölner Behörde sagt öffentlich jetzt gar nichts mehr.

Österreichische Justiz
Wirecard: Mutmaßliche Helfer von Marsalek festgenommen

Wirecard: Mutmaßliche Helfer von Marsalek festgenommen

Die Affäre um den untergetauchten Ex-Wirecard-Vorstand Marsalek wird immer bizarrer. Bei der Flucht soll er Helfer aus dem Umfeld der FPÖ und eines Geheimdienstes gehabt haben.

Alternative für Deutschland
AfD stellt Klage gegen Verfassungsschutz in Aussicht

AfD stellt Klage gegen Verfassungsschutz in Aussicht

Die AfD sitzt im Bundestag, mit demokratisch gewählten Abgeordneten. Dennoch hat der Verfassungsschutz zum Beispiel die Jugendorganisation Junge Alternative im Verdacht, rechtsextremistisch zu sein. Zum Umgang mit der Gesamtpartei steht eine Entscheidung an.

Graue Wölfe
Türkische Rechtsextremisten in Europa zunehmend unter Druck

Türkische Rechtsextremisten in Europa zunehmend unter Druck

Linke Politiker warnen schon lange vor den Grauen Wölfen. Die ultranationalistische Bewegung aus der Türkei hat auch in Deutschland etliche Anhänger. Ob die Gruppierung - wie in Frankreich - womöglich bald verboten wird, ist noch unklar.

Wehrbeauftragte Högl
MAD muss schlagkräftiger gegen Extremismus werden

MAD muss schlagkräftiger gegen Extremismus werden

Die Wehrbeauftragte sieht den Bundeswehr-Nachrichtendienst vor einer "gewaltigen Aufgabe". Für den Kampf gegen Extremismus müsse er personell weiter verstärkt werden, nicht etwa mit anderen Behörden verschmolzen. Högl sieht einige gute Zeichen.

Auf dem Radar der Behörden
AfD tauscht Leiter von Verfassungsschutz-Arbeitsgruppe aus

AfD tauscht Leiter von Verfassungsschutz-Arbeitsgruppe aus

Dass sich der Verfassungsschutz zunehmend für die AfD interessiert, sorgt in der Partei für Unruhe. Ein Abgeordneter, der sich seit mehr als zwei Jahren im Auftrag des Bundesvorstandes parteiintern um das Thema gekümmert hat, ist jetzt raus.

Bundestag-Kontrollgremium
Keine Beweise für Schattenarmee, aber Sorge um Rechtsextreme

Keine Beweise für Schattenarmee, aber Sorge um Rechtsextreme

Waffenbörsen als Treffpunkt für Rechtsextremisten, eine zunehmende Vernetzung im Internet: Eine Untersuchung des Parlamentarischen Kontrollgremiums lässt große Besorgnis erkennen. Aber: Um eine "Schattenarmee" geht es nicht.

Gründer Ballweg uneinsichtig
"Querdenker" im Visier des Verfassungsschutzes

"Querdenker" im Visier des Verfassungsschutzes

So mancher Gegner der staatlichen Corona-Auflagen fühlt sich schon jetzt in die rechte Ecke gedrängt. Nun will der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg die "Querdenken"-Bewegung beobachten. Andere Länder halten sich zurück - noch.

Terrornetzwerk vermutet
Anschlag von Wien: Gab "Klare Hinweise auf Gefahr"

Anschlag von Wien: Gab "Klare Hinweise auf Gefahr"

Versuchter Munitionskauf, radikale Einstellungen: Nach dem Blutbad eines jungen IS-Anhängers in Wien häufen sich Fragen, ob es Pannen bei den Sicherheitsbehörden gab. Kontakte hatte der Täter wohl weit über Wien hinaus.

Extreme Gläubigkeit
Attentäter von Wien galt für Betreuer weiterhin als radikal

Attentäter von Wien galt für Betreuer weiterhin als radikal

Versuchter Munitionskauf, radikale Einstellungen: Drei Tage nach dem Blutbad eines jungen IS-Anhängers in einem Wiener Ausgehviertel häufen sich Fragen, ob es Pannen bei den Sicherheitsbehörden gab.

Aufklärung gefordert
Wiener Terroranschlag: Behörden hatten wichtige Hinweise

Wiener Terroranschlag: Behörden hatten wichtige Hinweise

Die Vorgeschichte des Anschlags von Wien gewinnt an Brisanz. Die Behörden in der Slowakei hatten den österreichischen Fahndern einen wichtigen Tipp gegeben. Die Opposition fordert Aufklärung.

Berlin/Köln

Haldenwang mit Corona infiziert

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang wurde positiv auf das Coronavirus getestet. Das teilte das Bundesamt ...

Gerhard Schindler
Ehemaliger BND-Chef kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

Ehemaliger BND-Chef kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

Der frühere BND-Präsident Schindler hat ein Buch geschrieben, in dem er die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin kritisiert. Auch einige andere Thesen dürften Merkel nicht gefallen.

Gefahr falsch eingeschätzt?
Maaßen benennt Versäumnisse im Fall Amri

Maaßen benennt Versäumnisse im Fall Amri

Maaßen hat noch offene Rechnungen. Er fühlt sich missverstanden und zu Unrecht an den Pranger gestellt. In der Affäre um "Hetzjagden" in Chemnitz und auch im Fall Amri. Das sehen einige Abgeordnete ganz anders. Im Bundestag kommt es jetzt zur Konfrontation.

Berlin

zuletzt mehrere Fälle bei Polizei
Seehofer legt Bericht zu Rechtsextremisten in Behörden vor

Seehofer legt Bericht zu Rechtsextremisten in Behörden  vor

In mehreren Bundesländern sorgten rechtsextreme Chats von Polizisten für Aufsehen: Am Vormittag will Innenminister Seehofer sich zur Situation in den Behörden äußern.