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NWZonline.de

BUNDESGERICHTSHOF

Bremen

Kein Wiederaufstieg
SV Wilhelmshaven scheitert mit Klage gegen Fußballverband

SV Wilhelmshaven scheitert mit Klage gegen Fußballverband

Der mächtige Weltverband Fifa verhängte den Zwangsabstieg 2012. Der Norddeutsche Fußballverband (NFV) führte aus. Die Klage dagegen sei zwar berechtigt, aber unbegründet, hieß es vom Bremer Landgericht. Doch die Wilhelmshavener wollen nicht aufgeben.

Bremen

SVW und Verband streiten vor Gericht

Vor dem Bremer Landgericht wird an diesem Mittwoch das Verfahren zwischen dem SV Wilhelmshaven und dem Norddeutschen ...

Dresden/Karlsruhe

Nachbarschaft
Eintrag ins Grundbuch macht Wegerecht verbindlich

Wenn es eng wird, lassen sich manche Grundstücke nur über das Nachbargrundstück erreichen: Dann erlaubt es ein ...

Kein unlauterer Wettbewerb
BGH schafft Klarheit: Werbeblocker im Internet zulässig

BGH schafft Klarheit: Werbeblocker im Internet zulässig

Im Web wird nahezu jede Seite von Werbung begleitet. Werbeblocker versprechen Abhilfe. Die Programme unterdrücken Werbeeinblendungen und sorgen bei Anbietern von Internetseiten für Ärger. Jetzt gibt es rechtliche Klarheit.

Karlsruhe

Recht
Bundesgerichtshof erlaubt Werbe-Blocker

Bundesgerichtshof erlaubt Werbe-Blocker

Der Verlag sieht sein Geschäftsmodell gefährdet. Der BGH sprach von einer Abwägung.

Hannover/Karlsruhe

Urteil gegen Safia S. bestätigt

Die jugendliche IS-Sympathisantin Safia S. ist zu Recht wegen der Messerattacke gegen einen Bundespolizisten zu ...

Fragen und Antworten
BGH schafft Klarheit: Werbeblocker im Internet zulässig

BGH schafft Klarheit: Werbeblocker im Internet zulässig

Im Web wird nahezu jede Seite von Werbung begleitet. Werbeblocker versprechen Abhilfe. Die Programme unterdrücken Werbeeinblendungen und sorgen bei Anbietern von Internetseiten für Ärger. Jetzt gibt es rechtliche Klarheit.

Karlsruhe

Attacke Auf Polizisten In Hannover
BGH bestätigt Urteil gegen Safia S.

BGH bestätigt Urteil gegen  Safia S.

Die junge IS-Sympathisantin hatte 2016 einen Polizisten niedergestochen und schwer verletzt. Gegen ihre sechsjährige Jugendstrafe zog sie vor den Bundesgerichtshof – erfolglos.

Springer-Verlag gescheitert
BGH erlaubt den Einsatz von Werbeblockern im Internet

BGH erlaubt den Einsatz von Werbeblockern im Internet

Für Verlage ist das Urteil bitter: Werbeblocker im Internet bleiben erlaubt - und können das Geschäftsmodell von Medienunternehmen beschädigen.

Jugendliche IS-Sympathisantin
Attacke auf Polizisten: Safia S. scheitert vor dem BGH

Attacke auf Polizisten: Safia S. scheitert vor dem BGH

Ein Mädchen sympathisiert mit der Terrormiliz IS und sticht einen Polizisten nieder. War die Schülerin Safia S. damit der lange Arm des IS? Der BGH sieht das so - und bestätigt ihre sechsjährige Haft.

Schadenersatz
Hauskauf ein Flop: Wann der Makler haften muss

Hauskauf ein Flop: Wann der Makler haften muss

Immobilien-Makler müssen sich an Regeln halten. Machen sie zum Beispiel einem Käufer falsche Versprechen, haften sie unter Umständen dafür. Aber worauf kommt es dabei an?

Varel/Oldenburg

Gericht
Gefängnisstrafe für schweren Raubüberfall

Rechtskräftig geworden ist das Urteil des Oldenburger Landgerichtes gegen den 31 Jahre alten Mann aus Varel, der ...

Sydney

Küchengeräte
Millionenstrafe für Thermomix in Australien

Nach mehreren Unfällen mit der Küchenmaschine Thermomix muss eine Vertriebsfirma in Australien eine Geldstrafe ...

Neue Filialen geplant
Rossmann will besonders im Ausland zulegen

Rossmann will besonders im Ausland zulegen

Burgwedel (dpa) - Die Drogeriemarktkette Rossmann will vor allem im Ausland zulegen und dort 2018 mehr neue Filialen ...

Berlin

Urteil
Grundsteuer gekippt – Und nun?

Karlsruhe macht Tempo. Die Politik drückt sich schon seit Jahrzehnten vor einer Reform.

Wardenburg/Oldenburg

Justiz
Bundesgerichtshof verwirft Revisionen

Rechtskräftig geworden ist das Urteil des Oldenburger Landgerichtes gegen die drei 19, 20 und 22 Jahre alten Männer ...

Digitalkamera fürs Auto
Mehrheit denkt: Dashcams machen Verkehr sicherer

Mehrheit denkt: Dashcams machen Verkehr sicherer

In anderen Ländern gehört die Dashcam längst zur Auto-Ausstattung. Die Nutzung hierzulande ist jedoch noch gering. Eine Umfrage gibt Aufschluss darüber, was die Menschen in Deutschland von der Digitalkammer für die Windschutzscheibe halten.

Unklare Rechtslage
BGH urteilt am 15. Mai über Dashcam-Aufnahmen

BGH urteilt am 15. Mai über Dashcam-Aufnahmen

Was wiegt schwerer: Die Aufklärung eines Unfalls oder der Schutz der Persönlichkeit? Der Bundesgerichtshof muss abwägen. Erstmals nimmt er Aufnahmen aus Dashcams unter die Lupe. Das Urteil am 15. Mai wird mit Spannung erwartet.

BGH-Urteil
Heimlich gemachte Aufnahmen aus Öko-Hühnerställen zulässig

Heimlich gemachte Aufnahmen aus Öko-Hühnerställen zulässig

Schockierende Aufnahmen aus einem Hühnerstall. Der MDR veröffentlicht die Undercover-Bilder und bekommt nun Recht vom Bundesgerichtshof. Für den BGH ist das Informationsinteresse der Öffentlichkeit höher zu bewerten als die Rechte des Erzeugerbetriebs.