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bundesgerichtshof

News
BUNDESGERICHTSHOF

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Diesel-Skandal
Sammelklage gegen Audi in Ingolstadt abgewiesen

Sammelklage gegen Audi in Ingolstadt abgewiesen

Für Zehntausende Einzelklagen im VW-Dieselskandal hat der Bundesgerichtshof den Kurs vorgegeben. Bei den Sammelklagen steht ein höchstrichterliches Urteil noch aus. Eine ist jetzt vor einem Landgericht gescheitert.

Delmenhorst/Oldenburg

Mann Muss Sieben Jahre In Haft
Delmenhorster rammte Ex-Frau Messer in den Hals

Delmenhorster rammte Ex-Frau Messer in den Hals

Weil er seiner Ex-Frau ein Messer in den Hals gerammt hatte, muss ein 58-Jähriger aus Delmenhorst sieben Jahre ins Gefängnis. Der Angeklagte bestritt eine Tötungsabsicht – er sei unglücklich gestürzt.

Hohlraum unter Hütte entdeckt
Polizei wertet im Fall Maddie Ergebnisse von Grabungen aus

Im Vermisstenfall Maddie haben Fahnder zwei Tage lang auf einem Grundstück bei Hannover gegraben. Die Ergebnisse der Polizeiaktion werden jetzt ausgewertet. Wurde etwas Entscheidendes gefunden?

Urteile zum VW-Abgasskandal
BGH: Kein Schadenersatz bei Diesel-Kauf nach Herbst 2015

BGH: Kein Schadenersatz bei Diesel-Kauf nach Herbst 2015

Nach höchstrichterlichem Urteil hat Volkswagen über Jahre Millionen Diesel-Käufer hinters Licht geführt - bis der Abgasbetrug im September 2015 aufflog. Für den BGH ein entscheidender Wendepunkt.

Quartalsbericht
VW-Konzern schreibt Milliardenverlust und spart an Dividende

VW-Konzern schreibt Milliardenverlust und spart an Dividende

Geschlossene Autohäuser, stillgelegte Fabriken, maue Absatzmärkte: Volkswagen bekommt die Corona-Krise zu spüren. Ganz abschreiben will der Konzern das Jahr aber nicht.

Oldenburg

Nach Mord Mit Cuttermesser In Oldenburg
Bundesgerichtshof schmettert Revisionsantrag ab

Bundesgerichtshof schmettert Revisionsantrag ab

Weil er seiner Lebensgefährtin die Kehle aufschnitt, wurde ein 52-jähriger Oldenburger zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Doch er beteuerte, es sei eine Affekttat gewesen und legte Revision ein – vergeblich.

Hamburg

Justiz
Nebenklage legt Revision ein

Nach dem Urteil gegen einen früheren SS-Wachmann im KZ Stutthof haben zwei Vertreter der Nebenklage Revision eingelegt. ...

Klagen am BGH
Hauptverfahren gegen VW-Manager wegen Untreue

Hauptverfahren gegen VW-Manager wegen Untreue

Mehr als fünf Millionen Euro Schaden durch "ungerechtfertigte Vergütung" von Betriebsräten sollen VW entstanden sein. Nun kommt der Fall vor Gericht. Auch vor einem anderen Gericht stand VW im Fokus.

Schadenersatz-Klagen vor BGH
Dieselskandal nicht mitbekommen? - Wenig Hoffnung für Kläger

Dieselskandal nicht mitbekommen? - Wenig Hoffnung für Kläger

Das Grundsatz-Urteil gegen Volkswagen ist gesprochen, aber damit sind nicht alle Diesel-Fälle entschieden. Mehrere Tausend Kläger haben ihr Auto erst nach Auffliegen des Abgasbetrugs im Herbst 2015 gekauft.

Karlsruhe

Internet
Google muss nicht automatisch vergessen

Google muss nicht automatisch vergessen

Die Google-Suche holt alte Geschichten ans Licht der Öffentlichkeit. Manche Betroffene haben Anspruch auf Löschung – aber längst nicht alle.

Sensibler sein mit eigenen Daten

Sensibler sein mit eigenen Daten

Delmenhorst/Oldenburg

Haftstrafe Für Drogenhandel
Delmenhorster Ehepaar schmuggelte 13 Kilo Kokain

Delmenhorster Ehepaar schmuggelte 13 Kilo Kokain

Vier Personen waren wegen Drogenschmuggels und -handels im großen Stil angeklagt. Darunter auch das Delmenhorster Ehepaar, das für die beiden Hauptangeklagten Drogen über die niederländische Grenze schmuggelte.

Vechta/Celle

Is-Sympathisantin Aus Vechta
Urteil soll bereits Ende August fallen

Urteil soll bereits Ende August fallen

Der Prozess gegen eine 30-jährige IS-Sympathisantin aus Vechta soll früher als erwartet zu Ende gehen. Ein Urteil ist bereits für den 24. August vorgesehen.

"Recht auf Vergessenwerden"
BGH: Google muss negative Links nicht verbergen

BGH: Google muss negative Links nicht verbergen

Das Internet vergisst so schnell nichts. Und die Google-Suche holt alte Geschichten immer wieder ans Licht der Öffentlichkeit. Manche Betroffene haben Anspruch auf Löschung - aber längst nicht alle.

Am Bahnhof Zoo
Berlin: Autofahrer fährt in Menschengruppe - sechs Verletzte

Berlin: Autofahrer fährt in Menschengruppe - sechs Verletzte

Es ist noch früh am Morgen. Doch am Bahnhof Zoo ist immer etwas los. Als ein Auto auf den Platz mit Imbissbuden schleudert, hat das für eine Menschengruppe schwerwiegende Folgen. Und schreckliche Erinnerungen werden wach.

Karlsruhe

Bgh-Urteil
Quadratisch, praktisch, geschützt

Quadratisch, praktisch, geschützt

Nach zehn Jahren ist der „Schokoladen-Krieg“ entschieden. Milka zog am Ende den Kürzeren.

Oldenburg

Nwz-Kommentar Zum Schokoladen-Urteil
Richtige Entscheidung

Richtige Entscheidung

Nach rund zehn Jahren Schokoladen-Krieg steht fest: Ritter Sport bleibt hierzulande die einzige quadratische Schokolade. Das hat der Bundesgerichtshof nun entschieden. Warum das absolut richtig ist, schreibt NWZ-Wirtschaftsredakteurin Sabrina Wendt in ihrem Kommentar.

BGH beendet Schokoladen-Krieg
Ritter Sport bleibt die einzige Quadrat-Schokolade

Ritter Sport bleibt die einzige Quadrat-Schokolade

Den Werbeslogan? Kennt fast jeder. Die Form? Unverwechselbar. Nicht umsonst ist das Ritter-Sport-Quadrat der Konkurrenz von Milka seit Jahren ein Dorn im Auge. Nun ist der "Schokoladen-Krieg" entschieden.

BGH urteilt
Milka-Klage: Darf nur Ritter Sport quadratisch sein?

Milka-Klage: Darf nur Ritter Sport quadratisch sein?

Die drei Worte sind prägnant, die Maße unverkennbar: Ritter Sport präsentiert sich seit langem als Schokoladenquadrat. Die Form genießt sogar Markenschutz. Kippt die Konkurrenz jetzt das Monopol?