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News
BUNDESKANZLERAMT

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Klausur
Scholz will Tempo bei Wohnungsbau und Energiewende machen

Scholz will Tempo bei Wohnungsbau und Energiewende machen

Bei ihrer ersten Klausur befasst sich die Regierung mit dem G7-Vorsitz und der Beschleunigung von Zukunftsprojekten. Zentrale Botschaft des Kanzlers: Es sei nötig, "dass dieses Land Fahrt aufnimmt".

DKG
Kliniken: Keine höheren Kündigungszahlen wegen Impfpflicht

Kliniken: Keine höheren Kündigungszahlen wegen Impfpflicht

Bis zum 15. März müssen Beschäftigte in Arztpraxen und Kliniken Impf- oder Genesungsnachweise vorlegen. Befürchtet wird ein personeller Aderlass. Anzeichen dafür gibt es aber offenbar noch nicht.

Jährlicher Protestzug
15.000 Demonstranten gegen Agrarpolitik erwartet

15.000 Demonstranten gegen Agrarpolitik erwartet

Es hat inzwischen Tradition: Immer im Januar fordern Tausende in Berlin mehr Klima- und Tierschutz sowie bessere Einkommen auf Bauernhöfen. Das geht auch ohne den ursprünglichen Demo-Anlass.

Impf-Kampagne
Generalmajor Breuer: 28 Millionen Corona-Impfungen erreicht

Generalmajor Breuer: 28 Millionen Corona-Impfungen erreicht

Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, 30 Millionen Impfungen noch bis Ende des Jahres zu erreichen. Dieses Ziel bereits fast erreicht.

Pandemie
Kritik an Corona-Beschlüssen - Omikron erreicht Bundestag

Kritik an Corona-Beschlüssen - Omikron erreicht Bundestag

Kontaktbeschränkungen nach Weihnachten, leere Zuschauerränge und Tanzverbot. Mit diesen Maßnahmen wollen Bund und Länder steigenden Corona-Zahlen vorbeugen. Doch reicht das aus?

Berlin

Kommentar zur Corona-Lage
Omikron duldet keinen Aufschub

Omikron duldet keinen Aufschub

Schon Mitte Januar wird die hochansteckende Corona-Variante Omikron das Infektionsgeschehen dominieren. Experten befürchten millionenfache Ansteckung. Es geht jetzt um wenige Tage, meint Kommentator Martin Kessler.

Neue Bundesregierung
Nachtragsetat: Opposition spricht von Haushaltstricks

Nachtragsetat: Opposition spricht von Haushaltstricks

Um mehr in Zukunftsfelder investieren zu können, will die neue Bundesregierung nicht genutzte Mittel im Haushalt umschichten. Die Union reagiert mit scharfer Kritik.

Oldenburg

Wünsche des Nordwestens an die Regierung
„Mehr Ehrlichkeit gegenüber dem Volk“

„Mehr Ehrlichkeit gegenüber dem Volk“

Die Ära Angela Merkel ist vorbei. Der neue Kanzler Olaf Scholz und sein Kabinett haben nun die Geschicke übernommen. Was sich die Menschen im Nordwesten von der neuen Regierung wünschen.

Kanzlerwahl
Neue Ampel-Regierung: Scholz sagt Corona dem Kampf an

Neue Ampel-Regierung: Scholz sagt Corona dem Kampf an

Die Ampel-Regierung hat die Amtsgeschäfte offiziell übernommen - Sozialdemokrat Olaf Scholz ist der neunte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Er sendet sogleich eine unmissverständliche Botschaft.

Internationale Beziehungen
Außenministerin Baerbock: "Auf Deutschland ist Verlass"

Außenministerin Baerbock: "Auf Deutschland ist Verlass"

Die neue Außenministerin Annalena Baerbock hat schon vor ihrer Amtsübernahme mit klaren Worten an Russland und China für Aufsehen gesorgt. Bei ihrem Amtsantritt beschwört sie Dialog und Kooperation.

Berlin

Neue Bundesregierung im Amt
Olaf Scholz - Bundeskanzler ohne Schonzeit

Olaf Scholz - Bundeskanzler ohne Schonzeit

Aufbruch, Fortschritt, Neuanfang: Mit solchen Begriffen haben Olaf Scholz und die Ampel-Parteien die Erwartungen an eine neue Bundesregierung hochgeschraubt. Jetzt können sie sich beweisen - mitten in einer der tiefsten Krisen der Republik.

Personalien
Neue Beauftragte für Ostdeutschland und Integration benannt

Neue Beauftragte für Ostdeutschland und Integration benannt

Die künftige Ampel-Regierung besetzt auch die Posten des Ost- und der Integrationsbeauftragten neu - mit einem erfahrenen Parlamentarier und einer Newcomerin in der Bundespolitik.

Bundesregierung
SPD-Politiker Schneider soll neuer Ostbeauftragter werden

SPD-Politiker Schneider soll neuer Ostbeauftragter werden

Der gebürtige Erfurter Carsten Schneider (SPD) soll Ostbeauftragter der Ampel-Regierung werden. Dafür gibt er einen mächtigen Posten in der SPD-Bundestagsfraktion auf. Ihm nachfolgen soll eine Frau.

Pandemie
Bund und Länder beschließen schärfere Corona-Vorgaben

Bund und Länder beschließen schärfere Corona-Vorgaben

Weniger Teilnehmer bei Großveranstaltungen, weitgehende 2G-Regeln beim Einkaufen, Beschränkungen für Ungeimpfte: Um die dramatische Pandemielage in den Griff zu bekommen, legen Bund und Länder deutlich nach.

Oldenburg

NWZ-Gastbeitrag
Digitalisierung? Endlich mal umsetzen!

Digitalisierung? Endlich mal umsetzen!

Digitale Wüsten, zähe Bürokratie und politische Flickschusterei sind keine Naturkatastrophen – sie sind menschengemacht. Was passieren muss, damit Deutschland modernisiert werden kann, hat NWZ-Autor Sighart Nehring aufgeschrieben.

Ministerpräsidentenkonferenz
Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick

Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick

Berlin (dpa) - Zwei Wochen nach der letzten Bund-Länder-Runde haben die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten ...

Österreich
Ex-Kanzler Sebastian Kurz gibt auf - Schallenberg geht auch

Ex-Kanzler Sebastian Kurz gibt auf - Schallenberg geht auch

Sebastian Kurz galt als politischer Superstar der Konservativen in Europa. Nach zehn Jahren in der Spitzenpolitik zieht er sich überraschend zurück. Auch der aktuelle Kanzler gibt sein Amt auf.

Wien

Ermittlungen gegen Österreichs Ex-Kanzler
Kurz erklärt Rückzug aus der Politik - Nachfolger Schallenberg kündigt Rücktritt an

Kurz erklärt Rückzug aus der Politik - Nachfolger Schallenberg kündigt Rücktritt an

Er galt als politischer Superstar der Konservativen in Europa. Die jüngsten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft brachten ihn in Bedrängnis. Jetzt zieht Ex-Kanzler Kurz Konsequenzen.

Kampf gegen Covid-19
Schärfere Corona-Vorgaben in Sicht

Schärfere Corona-Vorgaben in Sicht

Limits für Großveranstaltungen, weitgehende 2G-Regeln beim Einkaufen, Beschränkungen für Ungeimpfte: Bund und Länder wollen wohl deutlich nachlegen, um die dramatische Pandemie-Lage in den Griff zu kriegen.