Bundeskanzleramt

ITALIEN Gekommen um zu bleiben: Ein Jahr Giorgia Meloni

Ein Jahr ist es her, dass Giorgia Meloni in Italien die Wahl gewann. Im Ausland waren die Sorgen anfangs groß, dass das EU-Gründungsmitglied weit nach rechts rücken könnte. Aber Meloni will mehr.

NONE SPD-Chef Klingbeil «fassungslos» über neuen Koalitionsstreit

Der Streit in der Ampel-Koalition geht weiter - zum Frust von SPD-Chef Klingbeil. Zur Kindergrundsicherung hat die Familienministerin nun Vorschläge an den Kanzler und den Finanzminister geschickt.

DEUTSCHLAND Statuen in Bonn aus Hauptstadtzeiten

Joachim Heinz Bonn

CHRISTOPHER STREET DAY Hunderttausende feiern friedlichen CSD in Berlin

In Berlin kamen mehrere hunderttausend Menschen zum Christopher Street Day. Auf den Straßen wurd getanzt. Berlins Regierender Bürgermeister musste sich Buhrufe anhören.

ELTVILLER ERKLÄRUNG Die Kommunen Brake, Eltville und Zwiesel bekräftigen ihre Zusammenarbeit

Brakes Bürgermeister Michael Kurz hat in Berlin die Eltviller Erklärung übergeben. Drei Kommunen wollen enger zusammenarbeiten.

Brake

LANDFRAUENVEREIN HAMMELWARDEN-BRAKE Bundeskanzler Olaf Scholz sucht das Gespräch mit Landfrauen in Brake

Bei seinem Besuch in Brake traf sich Bundeskanzler Olaf Scholz auch mit den Landfrauen. Das Treffen war akribisch vorbereitet worden. Der Kanzler zeigte sich beeindruckt.

Ulrich Schlüter Brake

BUNDESKANZLER BESUCHT WESERMARSCH Das wünscht sich ein lokaler Unternehmer von Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz besucht in Brake die Unternehmensgruppe J. Müller Weser GmbH & Co. KG. Er unterstrich die Notwendigkeit einer beschleunigten Energiewende.

Christoph Kiefer Brake

BUND UND LÄNDER Länder skeptisch über Einigung bei Flüchtlingsgipfel

Die Bundesländer gehen skeptisch in die Beratungen mit Kanzler Scholz zur Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge. Die Grünen unterstützen mit einem Zehn-Punkte-Plan die Forderungen an den Bund.

MIGRATION Bund und Länder: Verhärtete Fronten bei Flüchtlingskosten

Bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten streiten Länder, Kommunen und Union mit dem Bund. Aber auch innerhalb der Ampel gibt es Unstimmigkeiten - keine guten Voraussetzungen für den Bund-Länder-Gipfel.

FOTOGRAFIE Das ironische Auge des Olaf Scholz

Konrad Rufus Müller hat alle Bundeskanzler seit Konrad Adenauer fotografiert. Zu manchen fand er nie einen Draht, mit anderen erlebte er historische Augenblicke. Einer hat ihn besonders beeindruckt.

JUSTIZ Gericht: Schröder hat keinen Anspruch auf Büro im Bundestag

Der Vorgang ist bislang einmalig. Nach dem Verlust seines Büros im Bundestag zieht Altkanzler Gerhard Schröder vor Gericht. Er sieht einen Anspruch und verweist auf die bisherige Praxis. Vergeblich.

WAFFENLIEFERUNG Berlin stimmt Lieferung polnischer MiG-29 an Ukraine zu

Polen hat der Ukraine bereits mehrere MiG-Kampfflugzeuge geliefert. Jetzt will es Maschinen abgeben, bei denen die Bundesregierung ein Wort mitzureden hat. Über den Antrag wird blitzschnell entschieden.

BUNDESREGIERUNG Bund plant offenbar Bauprojekte für gut 2,1 Milliarden Euro

Seit Corona arbeiten auch viele Mitarbeiter der Ministerien oft von zuhause. Der Bund hat aber etliche Neubauten in Planung, um mehr Büros parat zu haben. Wird so viel Platz noch gebraucht?

RUSSISCHE INVASION Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Die Ukraine erhält sowjetische Kampfjets aus Polen. Für das Atomkraftwerk Saporischschja könnte es bald eine Schutzvereinbarung geben. Die News im Überblick.

ALTBUNDESKANZLER Klage auf Herausgabe von Kohl-Akten gescheitert

Muss das Bundeskanzleramt Akten von Helmut Kohl zurückholen, die mutmaßlich bei dessen Witwe lagern? Das Bundesverwaltungsgericht hat dazu eine Entscheidung getroffen.

BUNDESWEHR Breuer soll Zeitenwende-General werden

Corona-General? Diesen Begriff hört Carsten Breuer, der neue Mann an der Spitze der Bundeswehr, nicht gern. Die Erwartungen an den 58-Jährigen sind groß.

FINANZEN Lindner findet Neubau «entbehrlich»: Kanzleramt soll sparen

Finanzminister Christian Lindner hat seine Kollegen zum Sparen aufgerufen. Damit meint er auch Olaf Scholz - und er ahnt, dass seine Idee dem Kanzler missfallen könnte.

ISRAELISCHER REGUERUNGSCHEF Netanjahu kommt nach Berlin: Proteste und Sicherheitsstufe 1

Der Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu in Berlin erfordert hohe Sicherheitsvorkehrungen. Zahlreiche Proteste sind angekündigt - diese richten sich vor allem gegen die geplante Justizreform.

MIGRATION Unionsfraktionsspitze will «Bundesagentur für Einwanderung»

Die Union wirft der Ampel-Regierung vor, Arbeitsmarkt- und Asylpolitik vermischen zu wollen. Nun legt sie einen Vorschlag vor. Auch die Flüchtlingsunterbringung soll thematisiert werden.