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News
BUNDESTAG

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Nwz-Interview Mit Fdp-Finanzexperte Christian Dürr
Der Soli gehört vollständig abgeschafft

Der Soli gehört vollständig abgeschafft

Dass es den Solidaritätszuschlag (Soli), der einst zur Finanzierung des Aufbaus in den neuen Bundesländern und wegen weiterer Verpflichtungen (Irak-Krieg) eingeführt wurde, noch gibt, ärgert viele. Worauf setzt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr? Das sagt der Ganderkeseer im NWZ-Interview.

Berlin

Porträt über Kevin Kühnert
Zwischen Hoffnungsträger und Quälgeist

Zwischen Hoffnungsträger und Quälgeist

Bereits in der Schule sagte der heute 31-Jährige Berliner seine Meinung. Nun möchte er sie im Parlament kundtun.

Frankfurt

Fußball
So planen Liga und Clubs Fan-Rückkehr

So planen Liga und  Clubs Fan-Rückkehr

Die Profi-Clubs einigen sich auf ein einheitliches Vorgehen zur Rückkehr der Zuschauer. Wie viele tatsächlich in die Stadien dürfen, ist noch unklar.

Vorwurf des Verfassungsbruchs
Soli: FDP will im September Klage in Karlsruhe einreichen

Soli: FDP will im September Klage in Karlsruhe einreichen

Ab 2021 müssen viele Menschen keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen, für 2020 aber sehr wohl noch. Ist das zulässig? Nein, meint die FDP - und will nun Klage einreichen.

Klimaneutralität bis 2050
Altmaier: Haben beim Klimaschutz zu spät gehandelt

Altmaier: Haben beim Klimaschutz zu spät gehandelt

Wirtschaftsminister Peter Altmaier glaubt, dass Klimaneutralität bis 2050 möglich ist, ohne den Wohlstand in Deutschland und Europa aufzugeben. Dazu müssten Politik und Wirtschaft sich "unterhaken", sagt er - und dringt auf rasche Grundsatzentscheidungen.

Berlin

Nwz-Kommentar Zu Kevin Kühnert
Talent will auf die große Bühne

Talent will auf die große Bühne

Der bisherige Juso-Chef möchte 2021 in den Bundestag einziehen. Der 31-jährige Berliner hat Talent, muss aber auch seinen Beitrag dazu leisten, die SPD zusammenzuführen, sagt der Berlin-Korrespondent unserer Zeitung, Andreas Herholz.

Auswärtiges Amt
Bundesregierung hebt Reisewarnung für Türkei teilweise auf

Bundesregierung hebt Reisewarnung für Türkei teilweise auf

Was die türkische Regierung seit Wochen fordert, ist jetzt eingetreten: Die Bundesregierung hat grünes Licht für Urlaubsreisen an die türkische Mittelmeerküste gegeben. Der Schritt ist von erheblicher wirtschaftlicher, aber auch von politischer Bedeutung.

Coronavirus-Krise
"Mit Respekt und Demut": DFL geht Fan-Rückkehr vorsichtig an

"Mit Respekt und Demut": DFL geht Fan-Rückkehr vorsichtig an

Die Profi-Clubs einigen sich auf ein einheitliches Vorgehen zur möglichen Rückkehr der Zuschauer. Auswärtsfans müssen verzichten, Stehplätze sind vorerst gesperrt und die Tickets personalisiert. Zudem gibt es kein Bier mehr in den Stadien.

SPD-Mandat
Kevin Kühnert will Juso-Ansichten in Bundestag tragen

Kevin Kühnert will Juso-Ansichten in Bundestag tragen

Von den Jusos über den Partei-Vizevorsitz in den Bundestag: Kevin Kühnert hat große Pläne. Aus seiner Partei gibt es bislang vor allem Unterstützung.

Aufstieg mit Ausstieg
Kühnert will Juso-Politik in Bundestag tragen

Kühnert will Juso-Politik in Bundestag tragen

Kevin Kühnert ist aus den Jusos rausgewachsen. Der 31-Jährige will in den Bundestag - trotz namhafter Konkurrenz aus der eigenen Partei.

In Berlin und Frankfurt
Cum-Ex-Ermittlungen: Durchsuchungen beim Bankenverband

Cum-Ex-Ermittlungen: Durchsuchungen beim Bankenverband

Mit illegalen Cum-Ex-Geschäften haben Investoren und Banken den Staat um Milliarden betrogen - noch immer laufen Ermittlungen. Am Dienstag durchsuchte die Polizei Büros des Bankenverbands. Dabei ging es aber nicht um Verantwortliche und Mitarbeiter.

Mehrheit für Atombomben-Abzug
Politik gegen US-Truppenabzug - Bevölkerung eher dafür

Politik gegen US-Truppenabzug - Bevölkerung eher dafür

Zwischen der großen Koalition und dem größten Teil der Opposition besteht Einigkeit: Der geplante Abzug von US-Truppen ist falsch. Die Wähler sehen das anders. Die Zeiten, in denen die USA als Schutzmacht geschätzt wurden, scheinen endgültig vorbei zu sein.

Juso-Vorsitz aufgeben
Kühnert will für Bundestag kandidieren

Kühnert will für Bundestag kandidieren

Mit 31 Jahren will Kevin Kühnert seinen Posten als Juso-Chef aufgeben - mit dem Ziel, im kommenden Jahr für den Bundestag zu kandidieren. Dabei stößt er auf große Konkurrenz.

Auch nach Syrien-Einmarsch
Rüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibt

Rüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibt

Seit mehr als neun Monaten gilt ein teilweiser Rüstungsexportstopp für die Türkei. Grund war der Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien. In der Exportstatistik schlägt sich die Sanktion gegen den Nato-Partner aber nicht nieder.

Gemeinsam mit Bundespolizei
Bahn will Maskenpflicht auch mit Zug-Verweisen durchsetzen

Bahn will Maskenpflicht auch mit Zug-Verweisen durchsetzen

Wenn andere ohne Mund-Nasen-Bedeckung im ICE sitzen, besorgt das viele Mitreisende. Muss eine härtere Gangart her, um Corona-Vorgaben in Zügen zu garantieren? Bahn und Bund machen eine deutliche Ansage.

Corona-Krise
Debatte um Gehaltsgrenze - DFL berät über Fan-Rückkehr

Debatte um Gehaltsgrenze - DFL berät über Fan-Rückkehr

Auf der Mitgliederversammlung der Deutschen Fußball Liga soll über einheitliche Maßnahmen für eine eingeschränkte Rückkehr von Zuschauern in die Bundesliga-Stadien entschieden werden. Unerwartet gibt es ein weiteres Thema: Die Deckelung der Spielergehälter.

Debatte um Salary Cap
Hoffenheim-Sportchef Rosen: Umdenken bei Gehaltsobergrenze

Hoffenheim-Sportchef Rosen: Umdenken bei Gehaltsobergrenze

Zuzenhausen (dpa) - Sportchef Alexander Rosen von der TSG 1899 Hoffenheim befürwortet eine Debatte um eine Gehaltsobergrenze ...

Corona-Krise
Altmaier will Ladensterben in Innenstädten verhindern

Altmaier will Ladensterben in Innenstädten verhindern

Der Handel rechnet mit milliardenschweren Umsatzeinbußen, weil das Geschäft in Innenstädten nicht richtig in Schwung kommt. Bundeswirtschaftsminister Altmaier will gegensteuern - und setzt dabei auch auf Online-Shopping.

Anti-Corona-Proteste in Berlin
Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Keine Maske, kein Abstand - die Kundgebung von Gegnern der staatlichen Corona-Auflagen in Berlin hat die Politik alarmiert. Wo sind die Grenzen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie?