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NWZonline.de

BUNDESTAG

Vor CDU-Parteitag in Berlin
Union diskutiert über ihr Profil

Union diskutiert über ihr Profil

Christsoziale und CDU-Konservative drängen nach rechts, andere in der CDU bremsen. Es geht ums Profil, aber auch ums Personal, um Macht und Karrieren. Der Union stehen spannende Tage bevor.

Brüssel

Merkel sticht ins Wespennest

Merkel sticht ins Wespennest

Es geht um etwa eine
Billion Euro, die die EU zwischen 2021 und 2027 ausgeben wird. Für die letzte Finanzplanung brauchte man übrigens 29 Monate.

Uwe Kramer, Günter Mantler
Minderheit entscheidet über Groko

Betrifft: „Hitzige Debatten bis in die Nacht“, Nachrichten, 6. Februar

Berlin

Regierungserklärung
Merkel droht Osteuropäern

Merkel droht Osteuropäern

Die AfD macht mächtig Stimmung gegen die EU. FDP-Chef Lindner hält dagegen.

Debatte über Pressefreiheit
Özdemir rechnet in Bundestagsdebatte über Yücel mit AfD ab

Özdemir rechnet in Bundestagsdebatte über Yücel mit AfD ab

Die AfD wollte den deutsch-türkischen Journalisten Yücel vom Bundestag für zwei umstrittene Texte maßregeln lassen. Doch einer nutzt die Debatte zu einem leidenschaftlichen Gegenschlag.

Beziehungen schwer belastet
Saudi-Arabien: "Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht"

Saudi-Arabien: "Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht"

Saudi-Arabien zählte bisher zu den besten Kunden der deutschen Rüstungsindustrie. Damit ist jetzt erstmal Schluss - wegen des Jemen-Kriegs. Die saudische Regierung hat dafür kein Verständnis und will nicht zum "Spielball" der deutschen Innenpolitik werden.

Kein Ergebnis bei UN
Merkel verurteilt "Massaker" in syrischem Ost-Ghuta

Merkel verurteilt "Massaker" in syrischem Ost-Ghuta

Täglich bombardieren Syriens Regierungstruppen das Rebellengebiet Ost-Ghuta. 400 000 Menschen sind dort eingeschlossen, die humanitäre Lage ist dramatisch. Ein Ende des Leidens ist nicht abzusehen - und auch im UN-Sicherheitsrat gibt es erneut keine Einigkeit.

Debatte um Schadstoff-Ausstoß
Entscheidung über Diesel-Fahrverbote vertagt

Entscheidung über Diesel-Fahrverbote vertagt

Es bleibt spannend: Nach jahrelangen Diskussionen nehmen sich auch die obersten Verwaltungsrichter ein paar Tage Zeit, um Klarheit zu schaffen, ob Diesel-Fahrverbote nach geltendem Recht zulässig sind.

Vor EU-Gipfel in Brüssel
Merkel will EU-Gelder an Flüchtlingsaufnahme knüpfen

Merkel will EU-Gelder an Flüchtlingsaufnahme knüpfen

In der EU gehören die Finanzen und die Flüchtlingspolitik zu den heikelsten Streitthemen. Vor dem EU-Gipfel in Brüssel schlägt Kanzlerin Merkel zwischen beiden eine Brücke - und dürfte einige Aufregung auslösen.

Bergisch Gladbach

Porträt
Schaukelstuhl noch nicht in Sicht

Schaukelstuhl noch nicht in Sicht

Nach 23 Jahren Bundestag hat Wolfgang Bosbach einen Schnitt gemacht, sich aus der Politik zurückgezogen. Trotzdem jagt er quer durch die Republik.

Lastrup

Mitgliederversammlung
Hollah bleibt an der Spitze der Lastruper CDU

Hollah bleibt an der Spitze der Lastruper CDU

Dass die erschienenen Mitglieder der Lastruper CDU, unter ihnen Ehrenbürgermeister Josef Lübke und Bürgermeister ...

Harpstedt

Wahlen
Generationswechsel an der SPD-Spitze

Generationswechsel an der SPD-Spitze

Budzin dankte für schöne, lehrreiche und aufregende 14 Jahre. Saskia Kamp und Hans-Dieter Daum sind stellvertretende Vorsitzende.

Kühnert und der Hacker
"Titanic"-Aktion: "Bild" wegen SPD-Story unter Druck

"Titanic"-Aktion: "Bild" wegen SPD-Story unter Druck

Russische Hilfe für die Juso-Kampagne gegen die große Koalition? Die "Bild"-Zeitung berichtet über eine "Schmutzkampagne bei der SPD". Doch jetzt beansprucht ein Satire-Magazin, die angeblichen Mails der Redaktion zugespielt zu haben. Der "Bild"-Chef verteidigt sich.

Visbek

Politik
CDU finanziert Wahlkämpfe durch Spenden

Der CDU-Kreisvorstand und der Kreisparteiausschuss des CDU-Kreisverbands Vechta haben am Montagabend im Visbeker ...

Nahles kämpft für ein Ja
Die SPD wählt - Groko-Ärger an der Basis

Nun liegt alles in der Hand der SPD-Mitglieder. Für oder gegen die GroKo unter Merkel - das Mitgliedervotum bei den Sozialdemokraten ist eröffnet. Die designierte SPD-Chefin Nahles kämpft für ein Ja der Genossen und gegen immer neue Tiefstände in den Umfragen.

Berlin

Bundeswehr
Die Streitkräfte als Sanierungsfall

Die Streitkräfte als Sanierungsfall

Der Bericht des
Wehrbeauftragten ist eine Abrechnung mit der Verteidigungsministerin. Dabei sollte einst alles besser werden.

„Es reicht nicht aus, mehr Unterhosen anzuschaffen“

„Es reicht nicht aus, mehr Unterhosen anzuschaffen“

Berlin

Militär
Bundeswehr fehlt Winterkleidung

2019 soll die Bundeswehr die Führung der schnellen Nato-Eingreiftruppe übernehmen. 10 000 deutsche Soldaten sollen sich daran beteiligen.

Personal- und Materiallücken
Wehrbeauftragter prangert Misere in der Bundeswehr an

Wehrbeauftragter prangert Misere in der Bundeswehr an

Mit Reformen wollte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Probleme der Bundeswehr anpacken. Doch die Lage hat sich nicht verbessert, klagt nun der Wehrbeauftragte. Im Gegenteil.