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BUNDESTAG

News
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Rodenkirchen

SPD: Lars Klingbeil antwortet

SPD: Lars Klingbeil antwortet

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kommt nach Rodenkirchen. Am Donnerstag, 28. März, tritt er von 14.30 bis 16.30 ...

Fall Anis Amri
Untersuchungsausschuss will abgeschobenen Tunesier vernehmen

Untersuchungsausschuss will abgeschobenen Tunesier vernehmen

Berlin (dpa) - Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag will einen Bekannten ...

Umfragen
SPD verharrt trotz Beifall für Sozialpolitik im Tief

SPD verharrt trotz Beifall für Sozialpolitik im Tief

Berlin (dpa) - Die SPD bleibt trotz breiter Zustimmung zu ihrer sozialpolitischen Offensive im Umfragetief.In einer ...

Paragraf 219a
Information über Abtreibungen wird erleichtert

Information über Abtreibungen wird erleichtert

Lange hat die Bundesregierung gerungen, am Ende ging es ganz schnell: Ärzte dürfen künftig darüber informieren, dass sie Abtreibungen anbieten.

Berlin

Abtreibungen
Eine Reform und ihr Preis

Eine Reform und ihr Preis

Einen Arzt für einen Abtreibung zu finden, ist in Deutschland nicht leicht. Künftig soll es Listen im Internet geben. Und auch eine hoch umstrittene Studie.

Welthandel
Altmaier fordert EU zu Einigkeit bei Handelsgesprächen auf

Altmaier fordert EU zu Einigkeit bei Handelsgesprächen auf

Berlin/Bukarest (dpa) - Die Handelsgespräche zwischen den USA und der EU sind aus Sicht von Bundeswirtschaftsminister ...

Zahl fast vervierzehnfacht
Deutlich mehr Menschen in die Maghreb-Staaten abgeschoben

Deutlich mehr Menschen in die Maghreb-Staaten abgeschoben

Berlin (dpa) - Die Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten hat sich einem Zeitungsbericht zufolge im vergangenen ...

Linke-Parteitag
Linken-Europachef Gysi mahnt Antwort auf Populisten an

Linken-Europachef Gysi mahnt Antwort auf Populisten an

Europa ist für die Linke immer wieder Streitfall. Das dürfte auch beim Parteitag in Bonn ab diesem Freitag aufbrechen. Schluss damit, sagt Gregor Gysi.

Hannover/Berlin

Schulen
Digitaloffensive im Sommer

Bereits von diesem Sommer an sollen nach der Einigung von Bund und Ländern beim Digitalpakt die Investitionen an ...

Konstanz

Zweifel an AfD-Liste zu Spendern

In der Affäre um Wahlkampfspenden aus der Schweiz hat die AfD dem Bundestag möglicherweise eine in Teilen unrichtige ...

Berlin/Aurich

Seefahrt
Seemannsheime erhalten mehr Geld

Seemannsheime und Seemannsclubs werden künftig mehr Geld vom Bund bekommen. Der Bundestag hat am Donnerstag beschlossen, ...

Eine Reform und ihr Preis
Neuregelung zu Infos über Abtreibungen

Neuregelung zu Infos über Abtreibungen

Einen Arzt für einen Abtreibung zu finden, ist in Deutschland nicht leicht. Künftig soll es Listen und Informationen im Internet geben. Doch auch eine geplane, hoch umstrittene Studie - deren Ergebnis längst vorhersehbar scheint.

Affäre um Wahlkampfspenden
Staatsanwaltschaft bezweifelt Angaben zu AfD-Spendern

Staatsanwaltschaft bezweifelt Angaben zu AfD-Spendern

Über Spenden freuen sich Parteien in der Regel. Doch der AfD machen finanzielle Zuwendungen gerade Ärger. Nun äußert sich die ermittelnde Staatsanwaltschaft.

Bundestag stimmt zu
Bald erstes Geld für Schuldigitalisierung

Bald erstes Geld für Schuldigitalisierung

Nach langem Streit geht alles sehr schnell: Keine 24 Stunden nach der Einigung im Vermittlungsausschuss gibt der Bundestag grünes Licht für die Änderung des Grundgesetzes. Bald soll frisches Geld an die Schulen fließen.

Koalition unter Druck
Ausschluss betreuter Menschen von Wahlen verfassungswidrig

Ausschluss betreuter Menschen von Wahlen verfassungswidrig

Wer auf Betreuung angewiesen ist, darf zwar arbeiten - aber nicht wählen. Nun stellt Karlsruhe klar: Das darf so nicht bleiben. Bislang tut sich die Koalition mit einer Reform schwer.

Umstrittener Paragraf 219a
Information über Abtreibungen wird erleichtert

Information über Abtreibungen wird erleichtert

Lange hat die Bundesregierung gerungen, am Ende ging es ganz schnell: Ärzte dürfen künftig darüber informieren, dass sie Abtreibungen anbieten. Doch glücklich ist mit dem Kompromiss niemand.

Reparieren, bauen oder kaufen
Wehrbeauftragter: Die Marine braucht ein Schulschiff

Wehrbeauftragter: Die Marine braucht ein Schulschiff

Weiter reparieren, neu bauen oder ausmustern? Nach dem Insolvenzantrag der Elsflether Werft AG stellt sich die Frage nach der Zukunft des Marine-Schulschiffes "Gorch Fock" erst recht. Die neue Werftleitung hat diesbezüglich ein klares Ziel.

Berlin

Digitalpakt
Tablets statt Tafel und Kreide

Tablets statt Tafel und Kreide

Deutschlands Schulen brechen auf nach „Neuland“. Fünf Milliarden Euro gibt der Bund, damit die Länder ihre Schulen ...

Nach zwei Jahren Trauerspiel ist das ein gutes Ergebnis

Nach zwei Jahren  Trauerspiel ist das   ein gutes Ergebnis