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NWZonline.de

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News
BUNDESTAG

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Jever

Juniorwahl
An BBS Jever kommt „die Partei“ auf 7 Prozent

An BBS Jever kommt „die Partei“ auf 7 Prozent

Wenn es allein nach den 69 jungen Leuten der BBS Jever ginge, dann wäre die SPD mit 33 Prozent stärkste Kraft im neuen Landtag: Sie absolvierten die Juniorwahl.

Beschlüsse im Überblick
Bundesrat: Mehrwertsteuer auf Gas sinkt

Bundesrat: Mehrwertsteuer auf Gas sinkt

Mitten in der Energiekrise hat der Bundesrat wichtige gesetzliche Änderungen gebilligt. Unter anderem wird die Mehrwertsteuer auf Gas gesenkt.

Entlastungen
Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme sinkt

Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme sinkt

Ihre Pläne zum Gaspreisdeckel hat die Bundesregierung bisher noch nicht konkretisiert. Doch mit einer Steuersenkung will sie Gas- und Fernwärmekunden schon ab Oktober entlasten. Ein entsprechendes Gesetz passierte nun den Bundesrat.

Bundesrat macht den Weg frei
Leichterer Zugang zum Kurzarbeitergeld bis Mitte 2023

Leichterer Zugang zum Kurzarbeitergeld bis Mitte 2023

Nach Ausbruch der Corona-Pandemie war der Zugang zum Kurzarbeitergeld vereinfacht worden. Angesichts der Energiekrise will die Bundesregierung diese Sonderregel erneut verlängern. Der Bundesrat billigte nun die nötige Rechtsgrundlage hierfür.

Migration
Abschiebungen in den Iran - Länder fordern Infos von Faeser

Abschiebungen in den Iran - Länder fordern Infos von Faeser

Niedersachsen will keine Iraner mehr abschieben. Wenn es nach Bundesinnenministerin Faeser geht, sollen andere Länder diesem Beispiel folgen. Doch diese fordern mehr Informationen aus Berlin.

Russland
Kremlchef unter Kontrollverlust im Krieg: Putin wird 70

Kremlchef unter Kontrollverlust im Krieg: Putin wird 70

Nach mehr als 22 Jahren an der Macht muss Kremlchef Wladimir Putin zusehen, wie im Zuge seines Krieges gegen die Ukraine auch sein Lebenswerk zerfällt. Heute wird er 70 Jahre alt.

Energiekosten
Zahl der Strom- und Gassperrungen nahm 2021 zu

Zahl der Strom- und Gassperrungen nahm 2021 zu

Wer seine Strom- oder Gasrechnung nicht bezahlt und auf Mahnungen nicht reagiert, dem kann der Versorger den Anschluss kappen. 2021 stieg die Zahl der Sperrungen wieder an.

Russische Invasion
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Der ukrainische Präsident Selenskyj irritiert mit der Forderung, einen russischen Atomwaffeneinsatz mit Präventivschlägen zu verhindern. Moskau spricht vom "Dritten Weltkrieg". Die News im Überblick.

Ammerland

Landtagswahl im Ammerland
Rekord bei der Briefwahl erwartet

Rekord bei der Briefwahl erwartet

Etwa jeder fünfte Wähler im Ammerland wird wohl die Briefwahl nutzen. Wer seine Unterlagen noch nicht beantragt hat und Sonntag keine Zeit hat, der kann auch an diesem Freitag schon abstimmen.

Oldenburg

Landtagswahl in Oldenburg
Wer schafft den Sprung ins Landesparlament?

Wer schafft den Sprung ins Landesparlament?

Zwölf Oldenburgerinnen und Oldenburger wollen in den nächsten Landtag. Längst nicht alle können es schaffen. Doch wer hat eigentlich gute Chancen?

"Die Akte Scholz"
Buch nährt Zweifel an Scholz' "Cum-Ex"-Erinnerungslücken

Buch nährt Zweifel an Scholz' "Cum-Ex"-Erinnerungslücken

Bundeskanzler Olaf Scholz gibt an, sich an Treffen mit in den "Cum-Ex"-Skandal verwickelten Bankern nicht zu erinnern. Zwei Ausschussprotokolle zeigen etwas anderes.

China-Konflikt
Taiwan: Abgeordnete warnen vor ungewollter Eskalation

Taiwan: Abgeordnete warnen vor ungewollter Eskalation

China droht mit der Eroberung Taiwans. Seine Kriegsschiffe und Militärjets provozieren verstärkt die taiwanischen Streitkräfte. Eine Bundestagsdelegation informierte sich vor Ort über die Lage.

Demokratie
Bundestagswahlwiederholung in 300 Berliner Bezirken möglich

Bundestagswahlwiederholung in 300 Berliner Bezirken möglich

Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, geschlossene Wahllokale, stundenlange Wartezeiten: Wegen zahlreicher Pannen könnte es in vielen Wahlbezirken der Hauptstadt neue Abstimmungen geben.

Hannover

Abschlagszahlungen auf Arzneimittel
Bringen die Pläne des Bundes Vor-Ort-Apotheken in Gefahr?

Bringen die Pläne des Bundes Vor-Ort-Apotheken in Gefahr?

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine flächendeckende Versorgung durch Apotheken ist. Ein Plan des Bundesgesundheitsministeriums, das erhöhte Abschlagszahlungen auf Arzneimittel vorsieht, sorgt für Kritik,

Migration
Merz: Sozialleistungen ziehen viele Zuwanderer erst an

Merz: Sozialleistungen ziehen viele Zuwanderer erst an

Erst vergangene Woche hatte der CDU-Chef von "Sozialtourismus" bei Ukraine-Flüchtlingen gesprochen und eine Welle der Empörung ausgelöst. Kurz darauf bat er um Entschuldigung. Doch nun legt Merz nach.

Gemeinde Hatten

Landtagswahl 2022
In Hatten haben 1800 Briefwahl gewählt

In Hatten haben 1800 Briefwahl gewählt

Am Sonntag, 9. Oktober, wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. In der Gemeinde Hatten sind 11.598 Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen.

Bad Zwischenahn

Güterverkehr in Bad Zwischenahn
Warum noch mehr Bahnlärm erwartet wird

Warum noch mehr Bahnlärm erwartet wird

Die Initiative Bahnlärm Bad Zwischenahn warnt davor, dass der Bahnverkehr durch Bad Zwischenahn weiter zunehmen wird. Gründe dafür sind die Wonderline und der Güterverkehr.

Landtagswahl: Neun Fragen an sieben Kandidaten
Friedrich-Bernd Albers (Die Linke): „Bau einer Batteriezellfertigung ist ein Muss“

Friedrich-Bernd Albers (Die Linke): „Bau einer Batteriezellfertigung ist ein Muss“

Am 9. Oktober ist Landtagswahl. Die Emder Zeitung hat den sieben Direktkandidaten des Wahlkreises neun Fragen gestellt, die im Twitterformat (max. 280 Zeichen) zu beantworten waren. Heute: Friedrich-Bernd Albers (Die Linke).

Parteien
Grüne Jugend bestätigt Führungsduo

Grüne Jugend bestätigt Führungsduo

Die Jugendorganisationen sind für ihre Mutterparteien häufig unbequem. Auch die Grüne Jugend nimmt kein Blatt vor den Mund, was ihr an der Ampel-Regierung missfällt.