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Chaos um Austritt aus EU
Uralt-Regel macht May Strich durch die Brexit-Rechnung

Uralt-Regel macht May Strich durch die Brexit-Rechnung

Wieder eine neue Brexit-Wendung im britischen Unterhaus: Parlamentspräsident John Bercow hat eine uralte Regel herausgekramt und könnte so Premierministerin May den Brexit nochmals erschweren.

"Immer ausgebrannter"
Sahra Wagenknecht spricht über ihre Krankheit

Sahra Wagenknecht spricht über ihre Krankheit

Hat sich die Schillerndste der Linken, Sahra Wagenknecht, zuviel zugemutet, oder wurde ihr zu viel zugemutet? Die ausscheidende Linke-Vorsitzende hat sich über ihre gesundheitlichen Probleme geäußert.

Konfliktlotsen auf Reisen

Konfliktlotsen  auf Reisen

Das haben Sie sich einfach verdient“, antwortete die pensionierte Lehrerin Ingrid Salamero auf die Frage, wie es ...

Kosten von 344 Millionen Euro
Bund beharrt auf Neubau eines Regierungsterminals am BER

Bund beharrt auf Neubau eines Regierungsterminals am BER

Ein 70-Millionen-Euro Bauwerk steht am BER schon für Staatsgäste bereit. Doch eine Dauerlösung soll es nicht sein: Der Bund will eine repräsentative Visitenkarte für Deutschland. Die aber wird nicht ganz billig.

SPD beharrt auf Heil-Plänen
Koalitionsgerangel: CSU-Chef Söder für "Rentenschutzschirm"

Koalitionsgerangel: CSU-Chef Söder für "Rentenschutzschirm"

Die Koalition will einen Schutzschirm gegen die Altersarmut aufspannen. Doch wie viele Menschen darunter Platz finden sollen, ist umstritten.

Trotz Interimsterminals
Bund will Neubau von Regierungsterminal in Schönefeld

Bund will Neubau von Regierungsterminal in Schönefeld

Ein 70-Millionen-Euro Bauwerk steht am BER schon für Staatsgäste bereit. Doch eine Dauerlösung soll es nicht sein: Der Bund will eine repräsentative Visitenkarte für Deutschland. Die aber wird nicht ganz billig.

Geheimbericht
Waffensysteme der Bundeswehr oft nicht einsatzbereit

Waffensysteme der Bundeswehr oft nicht einsatzbereit

Berlin (dpa) - Wichtige Waffensysteme der Bundeswehr sind einem Bericht zufolge nur bedingt einsatzbereit. So seien ...

Asylrechtsänderung geplant
Bundesregierung will "Identitätstäuscher" unter Druck setzen

Bundesregierung will "Identitätstäuscher" unter Druck setzen

Wer seine Herkunft offenlegt, kann leichter abgeschoben werden. Deshalb ziehen es einige Asylbewerber vor, falsche Angaben zu machen. Damit hier nicht länger das Prinzip "Der Ehrliche ist der Dumme" gilt, soll das Asylrecht (schon wieder) geändert werden.

315 Menschen verletzt
Fast 2000 Straftaten gegen Asylbewerber im Jahr 2018

Fast 2000 Straftaten gegen Asylbewerber im Jahr 2018

Die Zahl der politisch motivierten Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte geht zurück. Doch sie ist weiter hoch. Die Täter kommen nach Behördeneinschätzung fast immer aus demselben Spektrum.

Berlin

Gesetze
Weg frei für Digitalpakt und Diesel-Regeln

Der Bundesrat hat am Freitag den Weg für mehrere Vorhaben der Großen Koalition frei gemacht. Bei anderen Gesetzesplänen ...

Für Klimapolitik braucht man keinen Arbeitskreis

Für Klimapolitik braucht man  keinen Arbeitskreis

Steinhausen

Vortrag
„Frauenvereine veränderten Gesellschaftsstrukturen“

„Frauenvereine veränderten  Gesellschaftsstrukturen“

„Damenwahl“ hieß es am Donnerstagabend im Tanzsaal der Altdeutschen Diele in Steinhausen. Getanzt wurde gar nicht, ...

Quellen-TKÜ kann Chats abhören
Verfassungsschutz soll Lizenz zum Hacken bekommen

Verfassungsschutz soll Lizenz zum Hacken bekommen

Hinweise auf islamistische Terrorverdächtige erhält der Verfassungsschutz oft zuerst von ausländischen Nachrichtendiensten. Das soll sich ändern. Ein Entwurf aus dem Innenministerium sorgt aber schon vor der Verabschiedung im Kabinett für Aufregung.

Bundesrat stimmt zu
Regeln zum Umgang mit Diesel-Fahrverboten kommen

Regeln zum Umgang mit Diesel-Fahrverboten kommen

Berlin (dpa) - Für den Umgang mit Diesel-Fahrverboten in deutschen Städten kommen Regeln zu Kontrollen und generellen ...

Zentrale Streitpunkte
Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität

Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität

Abgrenzungsversuche im Europawahlkampf und unterschiedliche Akzente bei Regieren haben die Zusammenarbeit der Koalition zuletzt erschwert. Nun betonen die Partner den Willen zum gemeinsamen Handeln. Doch vieles wird erst einmal aufgeschoben.

Letzte Hürde genommen
Digitalpakt besiegelt: Laptops und Schul-WLAN können kommen

Digitalpakt besiegelt: Laptops und Schul-WLAN können kommen

Ganz ausgeräumt ist der Streit noch nicht, doch der Beschluss fällt am Ende einstimmig: Der Bund darf den Ländern jetzt Geld für modernere Schulen geben. Nach den Sommerferien sollen Schüler schon etwas merken.

May hofft auf Einknicken
EU-Staaten noch uneins über Länge der Brexit-Verschiebung

EU-Staaten noch uneins über Länge der Brexit-Verschiebung

Der EU-Austritt soll verschoben werden - aber für wie lange? Darüber gehen die Meinungen stark auseinander. Die Forderungen nach einem zweiten Brexit-Referendum werden in London und Brüssel wieder lauter.

Berlin/Im Nordwesten

Arzttermine
„Schneller, besser und digitaler“

Das Warten auf Termine beim Arzt ärgert Patienten. Gegensteuern soll ein neues Gesetz.

Ramsloh

Politik
CDU-Gemeindeverband Saterland stellt sich neu auf

CDU-Gemeindeverband Saterland stellt sich neu auf

Mit einem neuen Vorstandsteam will der CDU-Gemeindeverband Saterland in die Zukunft starten. Bei den Wahlen ist ...