• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de

bundesverfassungsgericht

News
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

Hier finden Sie alle aktuellen Artikel, Fotostrecken und Videos. Nutzen Sie unsere "Abonnieren"-Funktion, um keine Meldung mehr zu verpassen.

Nach Urteil in Karlsruhe
Neue Forderungen nach Entschärfung der Hartz-IV-Sanktionen

Neue Forderungen nach Entschärfung der Hartz-IV-Sanktionen

Viele Hartz-IV-Empfänger können aufatmen. Künftig müssen sie keine drastische Kürzung ihrer Leistungen mehr befürchten. Die Grünen fordern nun: Das sollte für alle gelten.

Karlsruhe/Oldenburg

Hartz Iv
„Sanktionen treffen oft die Falschen“

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts haben sich die Diakonie und der Wohlfahrtsverband „Paritätische“ ...

Karlsruhe/Oldenburg

Hartz Iv
„Sanktionen treffen oft die Falschen“

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts haben sich die Diakonie und der Wohlfahrtsverband „Paritätische“ ...

Karlsruhe/Berlin

Hartz Iv
Mit Menschenwürde nicht vereinbar

Mit Menschenwürde nicht vereinbar

Der Staat darf aber weiterhin Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängen. Das Urteil bezieht sich nicht auf die Unter-25-Jährigen.

Eine gute Entscheidung

Eine gute Entscheidung

Annelie Buntenbach (64) ist derzeit Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Im Gespräch mit unserer Zeitung analysiert sie das Urteil vom Bundesverfassungsgericht.

Fragen und Antworten
Strafe muss wehtun? - Karlsruhe zieht Sanktionen den Stachel

Strafe muss wehtun? - Karlsruhe zieht Sanktionen den Stachel

Wer auf Hartz IV ist, bekommt nur das Nötigste. Und die Jobcenter können den Geldhahn noch weiter zudrehen. Fast 15 Jahre lang ging das so. Jetzt greift das Verfassungsgericht von heute auf morgen ein.

Oldenburg

Nwz-Kommentar Zum Urteil
Verfassungsgericht hätte Hartz-IV-System zum Teufel schicken sollen

Verfassungsgericht hätte Hartz-IV-System zum Teufel schicken sollen

Hartz-IV-Empfänger müssen ab sofort keine drastische Kürzung oder vollständige Streichung ihrer Leistungen mehr befürchten. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. NWZ-Redakteur Thomas Haselier meint: Die Richter sind zu kurz gesprungen.

Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht
Hartz-IV-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

Hartz-IV-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

Mit drastischen Leistungskürzungen bringen die Jobcenter Hartz-IV-Bezieher auf Linie. Wer nicht mitzieht, bekommt weniger Geld. Nun ist klar: Das verstößt zum Teil gegen das Grundgesetz.

Fragen und Antworten
Strafe muss sein? - Karlsruhe urteilt zu Hartz-IV-Sanktionen

Strafe muss sein? - Karlsruhe urteilt zu Hartz-IV-Sanktionen

Wer auf Hartz IV ist, bekommt vom Staat gerade das Nötigste. Und die Jobcenter können den Geldhahn noch weiter zudrehen. Bringt das Menschen in Arbeit - oder verfassungswidrig in Existenznot?

Verstoß gegen Menschenwürde
Bundesverfassungsgericht kippt harte Hartz-IV-Sanktionen

Bundesverfassungsgericht kippt harte Hartz-IV-Sanktionen

Jobcenter drehen Hartz-IV-Beziehern den Geldhahn zu, wenn sie nicht mitziehen. Das verstößt gegen die Menschenwürde, sagt jetzt das Bundesverfassungsgericht. Die Richter schreiten direkt ein - und treten zugleich eine Debatte über Reformen los.

Draghi-Nachfolgerin
Erste Frau an der EZB-Spitze: Lagarde tritt Amt an

Erste Frau an der EZB-Spitze: Lagarde tritt Amt an

Klima-Aktivisten und Globalisierungskritiker protestieren zum Amtsantritt von Christine Lagarde gegen die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank. Eine Kehrtwende unter der neuen EZB-Präsidentin zeichnet sich vorerst jedoch nicht ab.

Bundesverfassungsgericht
Eilantrag gegen neue EZB-Anleihenkäufe abgewiesen

Eilantrag gegen neue EZB-Anleihenkäufe abgewiesen

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen die neuen Anleihenkäufe der Europäischen ...

Berufung zugelassen
Gericht weist Klimaklage von Biobauern und Greenpeace ab

Gericht weist Klimaklage von Biobauern und Greenpeace ab

Vielen Menschen macht der Klimawandel Angst, manche fürchten auch um ihre Existenz - auch drei deutsche Bauernfamilien. Sie wollen die Bundesregierung vor Gericht zu mehr Klimaschutz zwingen - nun hat ein Richter entschieden.

Steuer-Rat
Kosten für Studienplatzklage absetzen

Kosten für Studienplatzklage absetzen

Noch ist die Rechtslage nicht abschließend geklärt - doch wer seinen Studienplatz einklagt, sollte die Rechnungen für das Finanzamt aufbewahren. Die Eltern der Kläger können davon jedoch nicht profitieren.

Bundesverfassungsgericht
Eilantrag gegen neue EZB-Anleihenkäufe eingereicht

Eilantrag gegen neue EZB-Anleihenkäufe eingereicht

Karlsruhe (dpa) - Kritiker der Europäischen Zentralbank (EZB) haben beim Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag ...

Festakt in Frankfurt
EZB-Chef Mario Draghi verabschiedet sich

EZB-Chef Mario Draghi verabschiedet sich

Frankfurt/Main (dpa) - Die Europäische Zentralbank (EZB) bekommt erstmals eine Chefin: Die Französin Christine ...

Fragen und Antworten
Mietenrevolution in Berlin: Staat packt Deckel drauf

Mietenrevolution in Berlin: Staat packt Deckel drauf

In Berlin sollen Mieten zeitweise vom Staat gedeckelt werden. Damit betritt die Hauptstadt politisch und rechtlich Neuland. Wie soll das funktionieren?

Autofahrer abgeblitzt
Verfassungsgericht lehnt Klagen gegen Fahrverbote ab

Verfassungsgericht lehnt Klagen gegen Fahrverbote ab

Karlsruhe (dpa) - Autofahrer sind vor dem Bundesverfassungsgericht mit Klagen gegen Dieselfahrverbote in Stuttgart ...

Angespannter Wohnungsmarkt
Mietenrevolution in Berlin: Staat packt Deckel drauf

Mietenrevolution in Berlin: Staat packt Deckel drauf

In Berlin sollen Mieten zeitweise vom Staat gedeckelt werden. Damit betritt die Hauptstadt politisch und vor allem rechtlich Neuland. Wie soll das funktionieren?