BVERWG

Nach Streit um Polizeikosten ARD-Bericht: Bald wieder Fußball-Länderspiele in Bremen?

Gegen Zersiedelung im Außenbereich Bösel gibt sich Kriterien für neue Ställe

Andere Kommunen im Kreis Cloppenburg haben sie schon: Jetzt gibt sich auch die Gemeinde Bösel Kriterien, die erfüllt sein müssen, wenn Landwirte einen neuen Stall bauen oder einen bestehenden umbauen wollen.

Eva Dahlmann-Aulike BÖsel

Überwachung Neue Verfassungsbeschwerde gegen reformiertes BND-Gesetz

Mit der Reform sollte der anlasslosen Massenüberwachung im BND-Gesetz eigentlich klare Grenzen gezogen werden. Doch das Gegenteil sei der Fall, monieren Kritiker - und ziehen in Karlsruhe vor Gericht.

A20-Protestcamp bei Westerstede „Wagenburg“ nur noch Nebenschauplatz – wie lange bleiben die Aktivisten noch?

Der Fokus auf Klimaaktivismus liegt derzeit natürlich in Lützerath. In Westerstede-Garnholt ist das Protestcamp gegen die A20 höchstens noch ein Nebenschauplatz. Wie lange bleibt es noch bestehen?

Jan-Michael Heimann Garnholt

BVG-Urteil Fehler bei Windkraftplanung in Butjadingen?

Anfang kommenden Jahres wird das Bundesverwaltungsgericht Leipzig ein Urteil zur Windkraft in Butjadingen sprechen. Unabhängig davon könnte ein neues Gesetz weitere Folgen für die Gemeinde haben.

Lutz Timmermann Butjadingen

Migration Änderungen an Asyl-Reformvorhaben der Ampel

Sollen abgelehnte Asylbewerber, die als Geduldete in Deutschland leben und gut integriert sind, mehr Möglichkeiten für einen langfristigen Aufenthalt bekommen? Die Ampel sagt: Ja. Die Union sieht das kritisch.

Demonstrationen Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig

Gruppen aus dem rechten Spektrum fordern in Leipzig «Ami go home». Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Beteiligung ist jedoch nicht groß: Statt angemeldeten 15.000 kommen nur etwa 900 Menschen.

Pandemie Bundesgericht: Corona-Ausgangssperre waren unverhältnismäßig

Das Bundesverwaltungsgericht hat sich erstmals mit der Rechtmäßigkeit früher Corona-Regeln aus der Anfangszeit der Pandemie befasst. Nicht alle Schutzmaßnahmen waren demnach zulässig.

Klares Nein von Stadt und Hoteliers Bettensteuer würde Situation in Emden weiter verschärfen

Eine Bettensteuer für Hotelgäste ist rechtens, haben Bundesrichter geurteilt. Aber ist sie auch sinnvoll? Wir haben in Emden nachgehakt.

Axel Milkert Emden

Schutz der Meere Niedersachsens Umweltminister Meyer will Abwässer der LNG-Terminals genau prüfen lassen

Der Bau des ersten Flüssiggas-Terminals in Wilhelmshaven ist fertig. Mitte Dezember soll ein Spezialschiff anlegen. Wie beurteilt Niedersachsens Umweltminister Meyer (Grüne) die Meeresbelastung?

Stefan Idel Büro Hannover

Bau der A20 in Westerstede Aktivisten im Garnholter Protestcamp warten auf Leipziger Urteil

Am 31. Mai wird vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über den ersten Bauabschnitt der A20 entschieden. Auf diese Entscheidung blicken auch die Aktivisten im Protestcamp in Garnholt ganz genau.

Christian Quapp Ammerland

Urteil zur A20 Wegweisender Richterspruch

Christoph Kiefer

Verkehrspolitik im Ammerland Spannung vor A20-Urteil in Leipzig

Die Chancen für einen Stopp des Baus der A20 durch das Bundesverwaltungsgericht stehen nicht gut. Susanne Grube vom BUND im Ammerland spricht über die Aussichten und Pläne der Autobahn-Gegner.

Christian Quapp Ammerland

Oberverwaltungsgericht hat entschieden Naturschutzgebiet „Vellage“ in Weener ist rechtmäßig

Ein Landwirt hatte sich gegen das Naturschutzgebiet gewehrt. Er bewirtschaftet dort Flächen – und die Auflagen schränken seinen Betrieb ein, so seine Argumentation. Das Oberverwaltungsgericht sieht das anders.

Weener

Oberverwaltungsgericht hat entschieden Naturschutzgebiet „Vellage“ in Weener ist rechtmäßig

Ein Landwirt hatte sich gegen das Naturschutzgebiet gewehrt. Er bewirtschaftet dort Flächen – und die Auflagen schränken seinen Betrieb ein, so seine Argumentation. Das Oberverwaltungsgericht sieht das anders.

Weener

Bahninitiative Bad Zwischenahn Sie setzen sich gegen den Bahnlärm ein

Der Güterverkehr soll vermehrt auf die Schiene – doch reicht die Infrastruktur dafür überhaupt aus? Eine Bahninitiative befürchtet mehr Lärm und längere Schrankenschließzeiten in Bad Zwischenahn.

Arne Jürgens Bad Zwischenahn

Forderung in Niedersachsen Corona soll bei Polizisten als „Dienstunfall“ gelten

Vor allem Polizisten werden bei Einsätzen von Ungeimpften mit Corona angesteckt. Die SPD im Niedersächsichen Landtag möchte nun, dass Covid-Erkrankungen bei Landesbediensteten als „Dienstunfall“ gelten.

Stefan Idel Büro Hannover Hannover

Radikalenerlass trat vor 50 Jahren in Kraft Beliebten Oldenburger Lehrer aus Schuldienst in Westerstede entfernt

Der Radikalenerlass traf vor 50 Jahren die Mitglieder der DKP, sie durften nicht im Schuldienst arbeiten. Hans-Joachim Müller (75) war betroffen, er erinnert sich an bewegte Jahre in Oldenburg.

Thomas Husmann Oldenburg

Ehemaliges Park-Hotel: Neubau entsteht in Kreyenbrück Fürs „Runde Eck“ geht’s bald rund

Das ehemalige Park-Hotel wird abgerissen. Dort entsteht für fast fünf Millionen Euro ab Mai ein Neubau, auch für die medizinische Versorgung intensivpflegebedürftiger Kinder und Jugendlicher.

Thomas Husmann Oldenburg

Hermann-Ehlers-Haus wird saniert Wohnheim bekommt Runderneuerung

Das alte Studentenheim wird auf Vordermann gebracht. Es soll „das Beste der Stadt werden“, kündigen die neuen Betreiber an. Die Arbeiten laufen bis Ende 2022.

Patrick Buck Oldenburg