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Jade

Rettungsdienst
„Bewährtes System funktioniert“

Die CDU-Fraktion gibt eine Erklärung ab. Das Schreiben an den Bürgermeister liegt vor.

Fragen und Antworten
Die Affäre um Flüchtlingsschutz weitet sich aus

Die Affäre um Flüchtlingsschutz weitet sich aus

Am Anfang soll es nur gut zwei Dutzend Bremer Verdachtsfälle gegeben haben - mittlerweile werden Zehntausende Schutzbescheide des Bundesflüchtlingsamts überprüft. Und in der Affäre tauchen immer mehr Fragen auf.

Tiefer Fall durch "Dieselgate"
Ex-VW-Konzernchef Winterkorn verlängert Verjährungsverzicht

Ex-VW-Konzernchef Winterkorn verlängert Verjährungsverzicht

Martin Winterkorn ist durch "Dieselgate" tief gefallen: Ermittlungen in Deutschland wie in den USA, sogar ein Haftbefehl der Amerikaner liegt vor. Und was ist mit eventuellen Schadenersatz-Ansprüchen?

Tüv stellt sich quer
Erneute Verzögerungen am Hauptstadtflughafen

Erneute Verzögerungen am Hauptstadtflughafen

Eigentlich sollte es auf der Baustelle des Hauptstadtflughafens jetzt zügig vorangehen - den Eröffnungstermin 2020 vor Augen. Berichte von Prüfern und Zuständigen für die Projektsteuerung lassen daran zweifeln.

Neue Asylzentren
Ankerzentren: CSU will Widerstand der Länder nicht hinnehmen

Ankerzentren: CSU will Widerstand der Länder nicht hinnehmen

Nur zwei Bundesländer unterstützen derzeit den Plan für neue Asylzentren. Die CSU will das nicht hinnehmen.

Nach Bremer Asyl-Skandal
Erste Hinweise auf manipulierte Asylbescheide Anfang 2016

Erste Hinweise auf manipulierte Asylbescheide Anfang 2016

In der Affäre um positive Asylentscheidungen ohne ausreichende Gründe werden immer neue Details bekannt. Viele wussten von Unregelmäßigkeiten - der zuständige Minister lange nicht.

Streit um Details
Minister Heil: Koalition darf sich nicht verrennen

Minister Heil: Koalition darf sich nicht verrennen

Eines wollten Union und SPD vermeiden: dass die Neuauflage ihrer Koalition wie einfaches Weitermachen wirkt. Jetzt dringt der Arbeitsminister auf Umsetzung des eigenen Anspruchs.

Digitalnetz-Ausbau hat Vorrang
Scholz dämpft Hoffnungen auf deutlich höheren Wehretat

Scholz dämpft Hoffnungen auf deutlich höheren Wehretat

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte für mehr Geld für die Truppe plädiert. Finanzminister Scholz sieht aber woanders mehr Bedarf.

Dötlingen

Politik
CDU-Frauen wünschen sich Verstärkung

CDU-Frauen wünschen sich Verstärkung

Die CDU-Vorsitzenden sind sich einig, dass es in der Politik zu wenig Frauen gibt. Deshalb begrüßen sie ein neues Projekt in Niedersachsen.

Nordenham

Betreuung
Plätze für Kinder werden bald knapp

Plätze für Kinder werden bald knapp

Auch Fachkräfte werden fehlen. Die Stadt muss rasch investieren, denn jedes Kind ab vollendetem drittem Lebensjahr hat gesetzlich Anspruch auf den Besuch eines Kindergartens.

Wangerooge

Bürgermeisterwahl
„Gemeindeeigenen Grund dauerhaft erhalten“

„Gemeindeeigenen Grund dauerhaft erhalten“

Er war der erste, der seine Bewerbungs-Unterlagen zur Bürgermeisterwahl am 17. Juni auf Wangerooge eingereicht ...

Viele Bundesländer lehnen ab
Seehofer könnte mit Ankerzentren für Asylbewerber scheitern

Seehofer könnte mit Ankerzentren für Asylbewerber scheitern

Wären sie eine Chance auf schnellere Entscheidungen über Bleiben oder Abschieben - oder Orte der Isolation und Frustration? Horst Seehofer beißt mit den geplanten Asylzentren bei den meisten Ländern auf Granit.

Sandkrug

Ortsentwicklung
Wie geht es mit Gasthof weiter?

Wie geht es mit  Gasthof weiter?

Eine Tiefgarage unter den Neubauten an der Bahnhofstraße soll die erforderlichen Parkplätze sichern. Das lehnt der Investor aber ab.

Ganderkesee

Ausschuss
Folie soll mehr Platz für Saunagäste schaffen

Schon im April hatte Bäder- und Sauna-Geschäftsführer Henry Peukert geklagt: „Wir platzen aus allen Nähten.“ Gerade ...

Mannheim

Politbarometer
Deutsche trauen Trump nicht

Momentan vertrauen mehr Deutsche Russland. Bei China sind die Meinungen geteilt.

Oldenburg

Schulentwicklung
Politik kritisiert neues Anmeldegeheimnis der Stadt

In einem Antrag für die kommende Sitzung des Schulausschusses fordert die Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion Dr. ...

Wer wird Ministerpräsident?
Lega lässt über Koalitonsvertrag in Italien abstimmen

Lega lässt über Koalitonsvertrag in Italien abstimmen

Die Italiener gehen noch einmal an die Urnen. Dass eine große Mehrheit den Koalitionsvertrag zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega befürworten wird, ist wahrscheinlich. Doch im europäischen Ausland sind die Sorgen vor einer eurokritischen Regierung in Rom groß.

Rastede

Antrag
Mehr Geld in Sanierung kaputter Straßen stecken

Die Mehrheitsgruppe CDU/Grüne im Rasteder Gemeinderat fordert noch für dieses Jahr mehr Geld für die Sanierung ...

Ahlhorn/Großenkneten

Soziale Stadt
Mehrheit für die große Variante

Diskussionen im Ausschuss: Einige Einwohner in Ahlhorn haben Bedenken.