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Sande

Finanzen
Murmeltiertag im Finanzausschuss

Man kennt das schon: Das Geld reicht in Sande hinten und vorne nicht. Die Vorstellung des Haushaltsentwurfs geriet zum Déjà-vu-Erlebnis.

Oldenburg

Politik
Starke Oldenburg-Fraktion im Landtag

Starke Oldenburg-Fraktion im Landtag

SPD und CDU regieren Niedersachsen. Die Oldenburger haben gemeinsame Ziele.

Wardenburg

Benthullener Moor
Kommt Landschaftsschutz doch nicht?

Kommt Landschaftsschutz doch nicht?

Noch 2015 hatte sich der Rat dafür ausgesprochen, das Benthullener Moor unter Landschaftsschutz zu stellen. Jetzt ruderte der Umweltausschuss zurück.

Rodenkirchen

Betreuung
Mehr Platz für Rodenkircher Kinder

Mehr Platz für Rodenkircher Kinder

In Rodenkirchen fehlt es an Betreuungsplätzen. Alternativen zu Neubauten gibt es nicht.

Porträt
Horst Seehofer kämpft um sein politisches Erbe

Horst Seehofer kämpft um sein politisches Erbe

Seit mehr als 45 Jahren ist Horst Seehofer politisch aktiv. Im Herbst seiner Karriere muss der CSU-Chef seine größten Schlachten schlagen. Nach den Jamaika-Sondierungen geht es nun um ihn selbst.

Jamaika-Streitpunkt im Fokus
AfD und FDP bereiten Initiativen gegen Familiennachzug vor

AfD und FDP bereiten Initiativen gegen Familiennachzug vor

Der Familiennachzug gehörte zu den großen Streitfragen bei den geplatzten Jamaika-Sondierungen. Eine Koalition ist lange nicht in Sicht, aber für die Nachzugsgegner drängt die Zeit: Die bisherige Beschränkung läuft im März aus. Zwei Parteien preschen nun vor.

Irak-Reise abgesagt
Bagdad blockierte Gabriel-Besuch bei Kurden

Bagdad blockierte Gabriel-Besuch bei Kurden

140 Bundeswehrsoldaten sind im nordirakischen Kurdengebiet stationiert. Ihr Einsatz ist seit einem Unabhängigkeitsreferendum im September umstritten. Außenminister Gabriel wollte sich ein Bild von der Lage machen. Der Versuch scheiterte aber.

Fragen und Antworten
Minderheitsregierung: Nicht unmöglich, aber kompliziert

Minderheitsregierung: Nicht unmöglich, aber kompliziert

Es wäre mal was Neues. Regieren ohne feste Mehrheiten ist möglich, in vielen Ländern. Warum also nicht auch in Deutschland? Neuwahlen könnten erst einmal vermieden werden. Zeit wäre gewonnen.

Analyse
Zickzack in die Groko? Schicksalstage für die SPD

Zickzack in die Groko? Schicksalstage für die SPD

In der SPD geht es drunter und drüber: Groko, Minderheitsregierung, Neuwahlen? Niemand weiß so richtig, wo es langgeht - auch weil der Vorsitzende Schulz schwimmt. Weist der Bundespräsident seinen alten Genossen einen Weg aus der Klemme?

Brake

Ausschuss
Grundschule Harrien soll umziehen

Der Fachausschuss folgte dem Konzept der Verwaltung. WGB und FDP wollen aber prüfen lassen, ob Golzwarder Schule und Eichendorffschule unter einem Dach denkbar sind.

Bremen

Soziales
Leere Räume in Asylunterkünften

Leere Räume in Asylunterkünften

Bremen hat 33 Asylunterkünfte. Davon sind einige nicht voll belegt. Noch diesen Monat soll ein neues Konzept vorliegen.

Barßel

Landwirtschaft
Grenzfall abseits der Straße

Grenzfall abseits der Straße

Immer wieder sollen Landwirte die Wegraine an kommunalen Straßen als Ackerfläche benutzt haben. Das soll sich nun ändern.

Ohrwege

Wohnen
30 Bauplätze für Ohrwege

Nur einige Doppelhäuser sollen zulässig sein. Das gefiel nicht allen Fraktionen.

Cloppenburg

Finanzen
Kreis soll mehr für Straßensanierung zahlen

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat sich am Dienstag der Kreis-Verkehrsausschuss mehrheitlich dafür ausgesprochen, ...

Cloppenburg

Wirtschaft
Pfarrer Bernd Strickmann segnet Kaufland-Gebäude

Pfarrer Bernd Strickmann segnet Kaufland-Gebäude

Bereits einen Tag vor der heutigen Eröffnung des Kaufland-Markts um 7 Uhr an der Soestenstraße hat es einen Empfang ...

Spekulation über Doppelspitze
CSU steuert auf einvernehmliche Lösung im Machtkampf zu

CSU steuert auf einvernehmliche Lösung im Machtkampf zu

Die CSU will ihren Führungsstreit beilegen. Horst Seehofer und Markus Söder beschwören die "legendäre Geschlossenheit" der Partei. Kommt es am Ende zu einer Ämterteilung?

Vechta

Kommunalpolitik
Medienentwicklungsplan kurz vor Fertigstellung

Der CDU-Fraktionsvorsitzender Claus Dalinghaus im Vechtaer Stadtrat hatte die Stadtverwaltung unlängst im Namen ...

Schulz bei Steinmeier
SPD in der Zwickmühle

SPD in der Zwickmühle

Nimmt der Bundespräsident seine alten Parteifreunde aus der SPD in die Pflicht? Auf Bildern sind ernste Mienen zu sehen beim Gespräch zwischen Steinmeier und SPD-Chef Schulz. Ist eine neue Groko Chance oder Untergang? Die Union umwirbt den alten Partner.

Oldenburg

CDU: Mehr Geld für Sportstätten

Mit 300 000 Euro will die CDU-Fraktion den Sportstättenbau in Oldenburg im nächsten Jahr bezuschussen. Diese Summe ...