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News
CDU/CSU-BUNDESTAGSFRAKTION

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JU-Treffen
Junge Union will bei Neuaufstellung von CDU und CSU mitreden

Junge Union will bei Neuaufstellung von CDU und CSU mitreden

Wie sieht die Zukunft der Union nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl aus? Bei der Antwort auf die Frage will der Parteinachwuchs mitreden.

Hannover

Analyse: Taktik um mögliche Koalition
Warum Niedersachsens CDU nervös nach Berlin blickt

Warum Niedersachsens CDU  nervös nach Berlin blickt

Die Abgeordnete Gitta Connemann (CDU) hat in der Budestagsfraktion Armin Laschet attackiert. Niedersachsens CDU-Landeschef Bernd Althusmann spielt dagegen weiter die Karte „Jamaika“.

Bundestagswahl
Machtkampf in der Union - SPD für schnelle Regierungsbildung

Machtkampf in der Union - SPD für schnelle Regierungsbildung

Kann der CDU-Vorsitzende Armin Laschet das Wahldesaster politisch überleben? Die Kritiker mehren sich. Der Machtkampf um den Vorsitz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion endet mit einem Kompromiss. Ganz aufgeben will die Union ihre Regierungsträume noch nicht.

Bundestagswahl
Linke umwirbt SPD und Grüne - Union befürchtet Linksruck

Linke umwirbt SPD und Grüne - Union befürchtet Linksruck

Seit die SPD in den Umfragen an CDU und CSU vorbeigezogen ist, kocht die Debatte über ein mögliches Linksbündnis hoch. Union und FDP sehen den Sozialismus im Anmarsch, während sich SPD und Grüne alle Türen offen halten.

IPCC-Report
Weltklimarat mahnt Politiker zum Handeln

Weltklimarat mahnt Politiker zum Handeln

Der Klimawandel bedroht die Menschheit. Und es gibt nur noch begrenzte Zeit, das Ruder herumzureißen. Auf die neue Bundesregierung kommen daher einige Aufgaben zu.

Vor Bundesliga-Start
Sportpolitiker: Gleichbehandlung bei 3G-Öffnung von Stadien

Sportpolitiker: Gleichbehandlung bei 3G-Öffnung von Stadien

Vor dem Bundesliga-Start geht die emotionale Debatte über die Zugangsrechte von Fans in den Fußballstadien weiter.

Als die Preise purzelten
25 Jahre Telekommunikationsgesetz

25 Jahre Telekommunikationsgesetz

Wer heute zum Festnetz-Telefon greift und in irgendeiner anderen deutschen Stadt anruft, der denkt nicht an die Kosten - und guckt nicht bange auf Uhr. Vor 25 Jahren war das anders.

Verbraucher
25 Jahre Telekommunikationsgesetz: Als die Preise purzelten

25 Jahre Telekommunikationsgesetz: Als die Preise purzelten

Wer heute zum Festnetz-Telefon greift und in einer anderen Stadt anruft, der dürfte wohl nicht an die Kosten denken und ständig auf die Uhr gucken. Vor einem Vierteljahrhundert war das anders.

Sollen Vermieter doch zahlen?
Neuer Streit um CO2-Heizkostenaufschlag

Neuer Streit um CO2-Heizkostenaufschlag

Unions-Kanzlerkandidat Laschet sorgt mit Aussagen zu Vermietern für Aufsehen. Ein alter Konflikt kommt wieder hoch. Meint es der CDU-Chef ernst oder ist es nur eine "Nebelkerze"?

Pandemie
Maas für baldige Aufhebung aller Corona-Einschränkungen

Maas für baldige Aufhebung aller Corona-Einschränkungen

Vielleicht schon Ende Juli sollen die letzten Impfwilligen ein Angebot bekommen - sind Abstand und Maske dann noch nötig? Immer mehr Politiker sind dafür, die Beschränkungen dann zu beenden.

Bundestag
Neues Gesetz stärkt Verbraucherrechte bei digitalen Produkte

Neues Gesetz stärkt Verbraucherrechte bei digitalen Produkte

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelte bislang fast ausschließlich den Umgang mit analogen Dingen. Ein neues Gesetz soll nun die Regelungen des BGB in das digitale Zeitalter führen.

Klimaschutzgesetz
Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden - aber wie?

Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden - aber wie?

Dass eine Einigung so schnell gelingen würde, war nicht absehbar: Die große Koalition hat bereits kurz nach dem Rüffel aus Karlsruhe Pläne für eine Reform des Klimagesetzes vorgelegt.

Reduktion von Treibhausgasen
Merkel will rasche Verschärfung des Klimaschutzgesetzes

Merkel will rasche Verschärfung des Klimaschutzgesetzes

Mit dem Urteil zum Klimaschutzgesetz hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber ein paar Hausaufgaben aufgegeben. Die Kanzlerin will diese möglichst schnell erledigen.

Mehr Gewicht für BSI
Bundestag verabschiedet verschärftes IT-Sicherheitsgesetz

Bundestag verabschiedet verschärftes IT-Sicherheitsgesetz

Die Bundesregierung hat das IT-Sicherheitsgesetz reformiert. In der Debatte ging es lange Zeit um die Frage, ob Technik von Huawei beim 5G-Ausbau verwendet werden darf. Nun steht vor allem der Ausbau des BSI im Vordergrund.

Mobilfunk- und Energienetze
Bundestag verabschiedet verschärftes IT-Sicherheitsgesetz

Bundestag verabschiedet verschärftes IT-Sicherheitsgesetz

Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 ist beschlossen. Damit kann die Bundesregierung unter anderem den Einsatz sicherheitsrelevanter Komponenten verbieten.

Nach Kurswechsel der USA
Bundeswehr stellt Weichen für Eilabzug aus Afghanistan

Bundeswehr stellt Weichen für Eilabzug aus Afghanistan

Ist ein Abzug aus Afghanistan am 20. Jahrestag von 9/11 das falsche Symbol? Die US-Regierung plant jedenfalls um und macht damit Druck auf Verbündete. Berlin besteht auf einen geordneten Rückzug.

Ovelgönne/Jade

Pro Weideland in der Wesermarsch
1880 Betriebe unter Ovelgönner Label

1880 Betriebe unter Ovelgönner Label

Grünlandzentrum Niedersachsen/Bremen setzt Erfolgsgeschichte fort – Zukunft der Moorstandorte regeln.

Infektionsschutzgesetz
Beratungen über Corona-Notbremse: Länder verschärfen Regeln

Beratungen über Corona-Notbremse: Länder verschärfen Regeln

Die Koalitionsfraktionen wollen über Änderungen am Infektionsschutzgesetz beraten. Angesichts weiter sehr hoher Corona-Zahlen treten in einigen Bundesländern aber bereits schärfere Beschränkungen in Kraft.

CDU
Merz nimmt wichtige Hürde auf dem Weg in den Bundestag

Merz nimmt wichtige Hürde auf dem Weg in den Bundestag

Geht alles seinen gewohnten Gang, wird Friedrich Merz wieder im nächsten Bundestag sitzen - zwölf Jahre nach seinem Ausscheiden. "Unbequeme Dinge" will er sagen.