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Berlin

Wahlkampf
Obergrenze für CSU keine Bedingung mehr

CSU-Chef Horst Seehofer nennt eine Obergrenze für Flüchtlinge nicht mehr ausdrücklich als Bedingung für eine Koalition nach der Bundestagswahl. „Die Situation ...

SPD-Kanzlerkandidat
Schulz: Seehofer spielt bei Obergrenze mit den Menschen

Schulz: Seehofer spielt bei Obergrenze mit den Menschen

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat CSU-Chef Horst Seehofer in der Flüchtlingspolitik unangemessene Taktiererei vorgeworfen.«Horst Seehofer ...

Berlin

Abgase
Dobrindt wirbt für Umtauschprämien der Autobauer

In einem ungewöhnlichen Schritt hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) offen für die Angebote der Autohersteller zum Umtausch von Diesel-Fahrzeugen ...

Düsseldorf

2. Liga
Sandhausen düpiert weiter Konkurrenz

Nach drei Spieltagen steht der SV Sandhausen überraschend an der Spitze der 2. Fußball-Bundesliga. Dabei profitierten die Sandhäuser vom 2:2-Remis im Spitzenspiel ...

Kommentar

Obergrenzen
Dauerbrenner
von Hans Begerow

Es ist ein Dauerthema mit einigem Ermüdungswert: Obergrenzen für Flüchtlinge. Wie ein Mantra hat CSU-Chef Horst Seehofer es vor sich hergetragen – und ...

Seehofer und das O-Wort
Wahlkampfversprechen oder Luftnummer?

Wahlkampfversprechen oder Luftnummer?

Ende 2016 hatte sich Horst Seehofer festgelegt. Er werde keinen Koalitionsvertrag ohne Obergrenze für Flüchtlinge unterschreiben. Doch je näher die Bundestagswahl rückt, desto elastischer werden seine Formulierungen.

Berlin

Csu-Chef Seehofer Zur Flüchtlingssituation
Obergrenze keine ausdrückliche Koalitionsbedingung

Obergrenze  keine ausdrückliche Koalitionsbedingung

Sommerinterview mit Seehofer in Berlin: „Die Situation hat sich verändert“, sagt der CSU-Chef zum Thema Flüchtlinge. Die Obergrenze war ein Dauerbrenner in der Partei. Nun verspricht Seehofer andere Garantien.

Wahlkampfthema Flüchtlinge
Seehofer: Obergrenze nicht ausdrücklich Koalitionsbedingung

Seehofer: Obergrenze nicht ausdrücklich Koalitionsbedingung

Die Obergrenze für Flüchtlinge war ein Dauerbrenner der CSU. Parteichef Seehofer hatte sie sogar zur Bedingung für einen Koalitionsvertrag gemacht. Das sieht er nun zwar nicht mehr ganz so streng - gibt sich aber zuversichtlich.

Nach Verhaftung in Spanien
Kölner Autor Akhanli mit Auflagen frei

Kölner Autor Akhanli mit Auflagen frei

Wieder fliegen die Fetzen zwischen der Türkei und Deutschland. Der türkische Präsident nennt CDU, SPD und Grüne «Türkeifeinde» und ruft Deutsch-Türken auf, sie nicht zu wählen. Provokation genug - doch es geht noch mehr.

Bundestagswahl
Gabriel schließt erneutes Bündnis mit Union nicht ganz aus

Gabriel schließt erneutes Bündnis mit Union nicht ganz aus

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) schließt eine Fortsetzung der großen Koalition nach der Bundestagswahl nicht kategorisch aus.«Weder ...

Berlin

Nach Bundestagswahl
Gabriel schließt neue GroKo nicht mehr aus

Gabriel schließt neue GroKo nicht mehr aus

Anfang August hatte sich der Vizekanzler noch deutlich von der Union distanziert – nun äußerte sich Sigmar Gabriel deutlich zurückhaltender. Und macht der Kanzlerin ein verdecktes Kompliment.

Insolvente Fluggesellschaft
Bund gegen Komplett-Übernahme der Air Berlin

Bund gegen Komplett-Übernahme der Air Berlin

Nicht nur Lufthansa und Easyjet haben Interesse an Teilen der Air Berlin, auch der Nürnberger Unternehmer Wöhrl will zum Zuge kommen und die Airline als Ganzes übernehmen. Doch das schmeckt dem Bund nicht.

Kritik der Opposition
Dobrindt wirbt für Umtauschprämien der Autobauer

Dobrindt wirbt für Umtauschprämien der Autobauer

Damit die Luft in Städten besser wird, sollen alte Diesel runter von der Straße - das war ein Ergebnis des Dieselgipfels. Autobauer bieten Prämien für Kunden, die sich ein neues Modell zulegen. Dass der Verkehrsminister dafür wirbt, findet die Opposition unangebracht.

Wüsting

Agrar- und Freizeitmesse
Landtage starten mit guter Laune

Landtage starten mit guter Laune

„Hier schlägt nicht nur das Herz der Landwirtschaft, hier pulsiert das Leben“, freut sich Landtage-Chef Urban.

Wüsting

Landtage Nord In Wüsting
Moderne Landwirtschaft für den Bauern der Zukunft

Moderne Landwirtschaft für den Bauern der Zukunft

Die gröbste Krise in der Landwirtschaft scheint zwar überwunden. Doch vorbei sind die Sorgen der Bauern noch nicht. Auf Agrarmesse gab es für sie etwas Zeitvertreib – und eine bestimmte Tiersorte war ein richtiger Publikumsmagnet.

Berlin

Jahresbericht
Drogenbeauftragte: Cannabis wird verharmlost

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), hat eindringlich vor einer Verharmlosung von Cannabis gewarnt. Zugleich wies sie am Freitag ...

Bonn

Knapper Sieg für Schwarz/Gelb

Die wirtschaftliche Entwicklung und soziale Sicherheit in Ost und West bestimmen den Wahlkampf 1994. Bei der zweiten gesamtdeutschen Bundestagswahl sichert ...

Berlin

Kanzlerin auf dem Zenit – FDP fliegt raus

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will es bei der Bundestagswahl 2013 ein drittes Mal wissen. Die SPD schickt den einstigen Finanzminister Peer Steinbrück ...

Berlin

Irak-Kriegs-Nein und Fluthilfe retten Schröder

Nach dem fulminanten Sieg gegen Helmut Kohl dauert es nicht einmal eine Legislaturperiode – und Rot/Grün hat die Sympathie der Wähler schon wieder verloren. ...