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News
DAV

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Eltern uneins
Wer entscheidet über die Corona-Impfung beim Kind?

Wer entscheidet über die Corona-Impfung beim Kind?

Wer entscheidet über Kinder-Impfungen, wenn die Eltern gegenteiliger Ansicht sind? Ein Gericht kann die Entscheidung einem Elternteil übertragen. Dabei ist hauptsächlich ein Argument ausschlaggebend.

Recht im Beruf
Kann der Arbeitgeber bei häufigen Kurzerkrankungen kündigen?

Kann der Arbeitgeber bei häufigen Kurzerkrankungen kündigen?

Viele glauben, dass man wegen Krankheit nicht gekündigt werden kann. Fehlt ein Arbeitnehmer aber sehr häufig, kann das unter Umständen Konsequenzen haben. Ein Rechtsexperte erklärt die Regeln.

Versicherung
Wenn alte Unfallschäden den Schadenersatz gefährden

Wenn alte Unfallschäden den Schadenersatz gefährden

Beim Ausparken kommt es zu einem Unfall mit Blechschaden. Die Geschädigte reklamiert daraufhin eine ganze Reihe von Schäden. Doch lassen sich wirklich alle auf den einen Unfall zurückführen?

Gericht urteilt
Streit der Eltern: Einschulung ohne Umgangsberechtigten

Streit der Eltern: Einschulung ohne Umgangsberechtigten

Sind beim Aufeinandertreffen zweier Elternteile Feindseligkeiten mit traumatischen Folgen fürs Kind zu befürchten, kann ein Elternteil etwa von einer Einschulung ausgeschlossen werden.

Erbe ausschlagen
Kann Notar im Ausland die Erklärung beurkunden?

Kann Notar im Ausland die Erklärung beurkunden?

Keiner muss ein Erbe annehmen. Wer die Erbschaft ausschlagen will, muss aber bestimmte Fristen und Formvorschriften beachten. Doch was gilt, wenn die gesetzliche Erbin im Ausland wohnt?

Keinen Zentimeter mehr
BGH prüft Nachbarschaftsstreit um Dämmung

BGH prüft Nachbarschaftsstreit um Dämmung

Muss man dulden, wenn die neue Wärmedämmung des Nachbarn aufs eigene Grundstück ragt? Der BGH prüft einen Nachbarschaftsstreit aus Köln. Es geht um Landesvorschriften.

Keinen Zentimeter mehr
BGH prüft Nachbarschaftsstreit um Dämmung

BGH prüft Nachbarschaftsstreit um Dämmung

Muss man dulden, wenn die neue Wärmedämmung des Nachbarn aufs eigene Grundstück ragt? Der BGH prüft einen Nachbarschaftsstreit aus Köln. Es geht um Landesvorschriften - und um wenige Zentimeter.

Neue Rechtslage
Ehevertrag sittenwidrig: Notar haftet nicht

Ehevertrag sittenwidrig: Notar haftet nicht

Nach einer gescheiterten "Hausfrauenehe" soll ein Mann 300.000 Euro an seine Ex zahlen - obwohl das im Ehevertrag ausgeschlossen wurde. Der wäre heute so sittenwidrig. Jetzt sollte der Notar zahlen.

Gerichtsurteil
Abfindung darf nicht mit Klageverzicht verknüpft werden

Abfindung darf nicht mit Klageverzicht verknüpft werden

Die Zahlung einer Sozialplanabfindung darf nicht vom Verzicht auf eine Kündigungsschutzklage abhängig gemacht werden. Eine ungültige Vereinbarung kann sich am Ende für alle Beschäftigen auszahlen.

Urteil
Pflichtteil gefordert: Genaue Auskunft zu Oder-Konto nötig

Pflichtteil gefordert: Genaue Auskunft zu Oder-Konto nötig

Eine enterbte Tochter kann ihren Pflichtteil verlangen. Sie hat dann einen gesetzlichen Auskunftsanspruch. Doch welche Angaben müssen im notariellen Nachlassverzeichnis genau zu Oder-Konten stehen?

Urteil aus Frankfurt
Streit um Wechselmodell: Auch die Kinder entscheiden mit

Streit um Wechselmodell: Auch die Kinder entscheiden mit

Der Willen der Kinder bei Umgangsregelungen entscheidet mit. Sie können etwa nicht zum Wechselmodell gezwungen werden.

Gericht entscheidet
Chefin ordnet Quarantäne an: Lohnanspruch besteht weiter

Chefin ordnet Quarantäne an: Lohnanspruch besteht weiter

Muss ein Arbeitgeber für den Verdienst aufkommen, wenn er einen Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin in Quarantäne schickt? Ein Urteil zeigt, es kommt auf Details und die überwiegende Verantwortung an.

Schadenersatz
Radler stürzt auf Bodenschwelle: Zahlt die Gemeinde?

Radler stürzt auf Bodenschwelle: Zahlt die Gemeinde?

Ein Mann stürzt auf einer Rennradtour und bricht sich das Schlüsselbein. Eine Bodenschwelle hat den Unfall ausgelöst - auf die aber hatte die Gemeinde nicht hingewiesen.

Scheidung
Mit Kostenhilfeantrag Trennungswunsch belegen

Mit Kostenhilfeantrag Trennungswunsch belegen

Es kann vorkommen, dass ein Ehepartner den Trennungswunsch des oder der anderen nicht ernst nimmt und bestreitet, nichts davon gewusst zu haben. Dann ist es hilfreich, wenn man es nachweisen kann.

Gericht urteilt
23 000 Euro Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung

23 000 Euro Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung

Gibt es nicht genügend Plätze für Kinderbetreuung, kann das für Kommunen teuer werden. So steht Eltern unter Umständen sogar Schadenersatz zu, wenn sie deshalb nicht arbeiten gehen können.

Autofahrer vor Gericht
Unfall oder Versicherungsbetrug: Reichen die Indizien?

Unfall oder Versicherungsbetrug: Reichen die Indizien?

Bei einem Überholvorgang soll ein anderes Auto über die volle Breite beschädigt worden sein. Die Umstände lassen die Versicherung aber skeptisch werden. Lag gar ein versuchter Versicherungsbetrug vor?

Der Herbst kann kommen
So klappt's mit dem Kinderkrankengeld

So klappt's mit dem Kinderkrankengeld

Wird es kälter, läuft öfters mal die Nase. Seit Corona müssen Kinder dann meist schon Zuhause bleiben. Doch wie regeln Eltern die Betreuung, wo doch die Kinderkrankentage begrenzt sind?

München

Bergsport
Selbstüberschätzung am Klettersteig immer häufiger

Klettersteige liegen im Trend. Immer häufiger kommt es dort zu Blockierungen durch Angst oder Schwindel. Ein Experte ...

Urteil
Erblasser müssen ihre Erben im Testament genau bezeichnen

Erblasser müssen ihre Erben im Testament genau bezeichnen

Ein Testament ist ein wichtiges Dokument. Schließlich ergibt sich daraus, wer ein Erbe antreten kann. Deshalb müssen sich die Erben auch zweifelsfrei aus dem Wortlaut ermitteln lassen.