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News
DAV

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Offenburg

Recht
Muss man sich krankmelden?

Muss man sich krankmelden?

Fühlen sich Beschäftigte krank und können sie nicht zur Arbeit kommen, dann müssen sie zunächst ihren Arbeitgeber ...

Gericht
Energiepreispauschale in bestimmten Fällen pfändbar

Energiepreispauschale in bestimmten Fällen pfändbar

300 Euro gab's zum September über den Lohn. Doch dieses Geld ist vor einer Lohnpfändung geschützt. Anders kann die Sache liegen, wenn eine Zwangsvollstreckung ansteht, wie ein Gerichtsbeschluss zeigt.

Urteil
Gericht darf Nachlasswert nicht einfach schätzen

Gericht darf Nachlasswert nicht einfach schätzen

Die Gebühr für einen Erbschein richtet sich nach dem Nachlasswert. Erben müssen dazu Angaben machen. Auch wenn sie das unterlassen, darf das Nachlassgericht den Wert nicht willkürlich festlegen.

Arbeitsrecht
Betriebszugehörigkeit: Spielraum bei der Kündigungsfrist?

Betriebszugehörigkeit: Spielraum bei der Kündigungsfrist?

Wer über lange Zeit bei einem Arbeitgeber beschäftigt ist, profitiert auch von längeren Kündigungsfristen. Können die Fristen in bestimmten Fällen ausgehebelt werden?

Urteil
Nach Rauswurf: Ehepartner darf in die gemeinsame Wohnung

Nach Rauswurf: Ehepartner darf in die gemeinsame Wohnung

Wenn eine Ehe aufs Ende zugeht, kochen die Emotionen schon mal über. Auch wenn man den Partner oder die Partnerin nicht mehr sehen mag, hat er oder sie Anspruch auf Zutritt zur ehelichen Wohnung.

Das Einfühlungsverhältnis
Was ist beim Probearbeiten zulässig?

Was ist beim Probearbeiten zulässig?

Manche Arbeitgeber wünschen sich von Bewerberinnen und Bewerbern, dass sie vor einem möglichen Job-Antritt zur Probe arbeiten. Aber: Welche Regeln gelten eigentlich für diese Zeit?

Arbeitsrecht
Müssen sich Beschäftigte persönlich krankmelden?

Müssen sich Beschäftigte persönlich krankmelden?

Fühlen sich Beschäftigte krank und können nicht zur Arbeit kommen, müssen sie zunächst ihren Arbeitgeber informieren. Aber muss das unbedingt persönlich erfolgen?

Trotz geklärter Schuldfrage
Unfallschaden: Streit um Reinigungskosten rund ums Lackieren

Unfallschaden: Streit um Reinigungskosten rund ums Lackieren

Ein unverschuldeter Verkehrsunfall ist ärgerlich und bedeutet viel Rennerei. Vor allem, wenn man im Nachgang über Details in der Werkstattrechnung streiten muss.

Brake

Sportjugend Wesermarsch
Erfolgreicher Aufstieg an der Wand in Brake

Erfolgreicher Aufstieg an der Wand in Brake

Bei dem Wort „Klettern“ kommt einem nicht automatisch die Wesermarsch in den Sinn. Die Sportjugend hat es möglich gemacht, dass in Brake trotzdem geklettert werden konnte.

Gericht
Gemeinsames Sorgerecht ist kein Kontrollinstrument

Gemeinsames Sorgerecht ist kein Kontrollinstrument

Getrenntlebende Eltern pochen schon mal aufs gemeinsame Sorgerecht, um erzieherische Alleingänge der Ex zu durchkreuzen oder um den Ex besser kontrollieren zu können. Dafür ist es aber nicht gedacht.

Arbeitsrecht
Kann der Arbeitgeber die Probezeit einseitig verkürzen?

Kann der Arbeitgeber die Probezeit einseitig verkürzen?

Eigentlich tolle Nachrichten: Der Arbeitgeber verkündet schon nach kurzer Zeit im neuen Job das vorzeitige Ende der Probezeit. Aber was, wenn man eigentlich noch spontan wechseln wollte?

Berlin

Energie
Darf der Chef Geräte ausschalten?

Darf der Chef Geräte ausschalten?

Energiesparen ist im Herbst und Winter 2022 das Gebot der Stunde. Da fürchten manche Beschäftigte auch am Arbeitsplatz ...

In Ausnahmefällen möglich
Auch Studierende können Hartz IV bekommen

Auch Studierende können Hartz IV bekommen

Grundsätzlich ist es so: Studierenden stehen keine Sozialleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts zu. Sie erhalten Bafög. In Ausnahmefällen kann dieser Grundsatz aber ausgehebelt werden.

Urteil
Auch Studierende können Hartz IV bekommen

Auch Studierende können Hartz IV bekommen

Grundsätzlich ist es so: Studierenden stehen keine Sozialleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts zu. Sie erhalten Bafög. In Ausnahmefällen kann dieser Grundsatz aber ausgehebelt werden.

Rechtsfrage
Muss ich auf Verlangen des Betriebs Arbeitszeit verkürzen?

Muss ich auf Verlangen des Betriebs Arbeitszeit verkürzen?

Geht es mit der Wirtschaft bergab, kommen auch Arbeitgeber verstärkt in Bedrängnis. Was, wenn das Unternehmen auf einmal darauf drängt, dass Beschäftigte ihre Arbeitszeit verkürzen?

Berlin

Recht
Unbezahlten Urlaub anordnen?

Unbezahlter Urlaub? Klingt im ersten Moment vielleicht nach einer guten Sache. Aber was, wenn der Arbeitgeber von ...

Begegnungszonen
Tempolimit für Fahrräder zulässig

Tempolimit für Fahrräder zulässig

Manche Städte gestalten Straßen in sogenannte Begegnungszonen um: Hier treffen Radler, Fußgänger und Autofahrer aufeinander. Wird dort ein Tempolimit für Fahrradfahrer erlassen, ist das rechtens.

Kein Schulterblick
Linksabbieger-Radler haftet bei Unfall allein

Linksabbieger-Radler haftet bei Unfall allein

Fahrradfahrer dürfen sich beim Abbiegen nicht darauf verlassen, dass ein Auto anhält. Im Gegenteil: Sie sind selbst verpflichtet, sich doppelt umzuschauen. Sonst bleiben sie auf dem Schaden sitzen.

Gericht urteilt
Krankenkasse muss Fahrtkosten zur Dialyse nicht erstatten

Krankenkasse muss Fahrtkosten zur Dialyse nicht erstatten

Eine private Krankenversicherung übernimmt die Transportkosten zu Operationen oder anderen Behandlungen im Krankenhaus. Muss sie dann auch den Weg zu Dialyse zahlen? Einem Urteil nach nicht.