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NWZonline.de

EU-PARLAMENT

Berlin/Brüssel

Wahlen
EU-Sperrklausel vor hoher Hürde

Im Kampf gegen eine neue Sperrklausel für die Europawahlen bekommen deutsche Kleinstparteien wie Freie Wähler und ...

Kommentar

EU-Sperrklausel
Gewählte Vielfalt
von Oliver Schulz

Der Bundesregierung ist es ein Stachel im Fleisch, dass deutsche Kleinstparteien im Europa-Parlament sitzen. Deshalb ...

Beobachter werfen Ungarns Polizei Misshandlung vor

Straßburg (dpa) - Das Anti-Folter-Komitee des Europarats wirft der ungarischen Polizei schwere Misshandlungen von ...

Brüssel

Sommerzeit
Letzte Umstellung im März 2019

Am 31. März 2019 werden die Uhren zum letzten Mal umgestellt – falls Deutschland sich mit seinen EU-Partnern auf ...

Sabine Meyerholz
Sommerzeit bitte nicht auf Dauer

Betrifft: „Die Winterzeit könnte schon 2020 Vergangenheit sein – Zeitumstellung: Im EU-Parlament deutet sich breite Zustimmung an – nun drängt die Zeit“, Hintergrund, 1. September

Karlsruhe

Urheberrecht
Streit um YouTube-Haftung

Die umstrittene Frage, inwieweit Internet-Plattformen wie YouTube für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer haften, ...

Straßburg

Eu-Parlament
Google News soll künftig zahlen

Bei der Reform des Urheberrechts hat sich das EU-Parlament auf eine gemeinsame Position inklusive des Leistungsschutzrechts ...

Straßburg

Eu-Parlament
EU droht Ungarn mit „Atombombe“

„Hallo Diktator!“ So hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban ...

„Nicht selbst zu Populisten werden“

Entzug der Stimmrechte möglich
EU-Parlament bringt Strafverfahren gegen Ungarn auf den Weg

EU-Parlament bringt Strafverfahren gegen Ungarn auf den Weg

Ein Zaun gegen Flüchtlinge, umstrittene NGO-Gesetze und eine von der Schließung bedrohte liberale Uni: Ungarns Regierung hat sich mit ihrer rechtsnationalen Politik in Europa Feinde gemacht. Nun wenden sich auch Parteifreunde ab - und zücken die schärfste Waffe der EU.

Juncker: "Die Zeit drängt"
Ende der Zeitumstellung schon 2019?

Ende der Zeitumstellung schon 2019?

Noch stellen alle EU-Bürger die Zeit im März eine Stunde vor, und im Oktober eine Stunde zurück. Damit könnte schon bald Schluss sein. Die EU-Kommission drückt aufs Tempo.

Straßburg

Orban greift EU-Parlament scharf an

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat dem EU-Parlament vorgeworfen, mit einem kritischen Bericht die Ehre ...

Brüssel

Analyse
Junckers Vermächtnis

Junckers Vermächtnis

Im kommenden Jahr tritt der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker ab. Eine Bilanz von Erfolgen und Scheitern des Luxemburgers.

Keine Kompromiss-Signale
Orban zu EU-Strafverfahren: Ehre Ungarns wird verletzt

Orban zu EU-Strafverfahren: Ehre Ungarns wird verletzt

Straßburg (dpa) - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat dem EU-Parlament vorgeworfen, mit einem kritischen ...

Europäische Grenzschutzagentur
Kleinster gemeinsame Nenner - Brüssel will Frontex ausbauen

Kleinster gemeinsame Nenner - Brüssel will Frontex ausbauen

Dichtere Grenzen, mehr Abschiebungen: Die europäische Grenzschutzagentur Frontex soll größer und mächtiger werden. Wie könnte das aussehen?

Brüssel

Kommissionspräsident
Ein Bayer für die Spitze der EU

Ein Bayer für die Spitze der EU

Sollte der CSU-Politiker zum Spitzenkandidaten gekürt werden, kann er mit einer Mehrheit bei der Europawahl rechnen. Doch der Weg dahin ist lang und hindernisreich.

Porträt
Ein Bayer für Europa: Manfred Weber will Juncker beerben

Ein Bayer für Europa: Manfred Weber will Juncker beerben

Nach der Europawahl 2019 wird in Brüssel der mächtigste EU-Posten neu besetzt, wenn Kommissionschef Jean-Claude Juncker abtritt. Nun nimmt ein Deutscher Anlauf für das Spitzenamt.

Unterstützung von Merkel
CSU-Vizechef Weber will 2019 EU-Kommissionspräsident werden

CSU-Vizechef Weber will 2019 EU-Kommissionspräsident werden

Seit 14 Jahren ist Manfred Weber in Brüssel und als Chef der größten Fraktion im Europaparlament bestens vernetzt. Jetzt greift der Christdemokrat nach der Macht.

Einigung Europas eine wertvolle Errungenschaft

Es ist gut, wenn in der Zeitung nicht nur eine Einheitsmeinung verbreitet wird, sondern unterschiedliche Meinungen ...