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Hannover

Umwelt
Ist im Forst Betreten bald verboten?

Ist im Forst Betreten bald verboten?

Niedersachsens Waldbesitzer wehren sich weiter gegen die Sicherung von Schutzgebieten auf ihren Flächen. Auch erste Gerichtsverfahren sind anhängig.

25 Maßnahmen angekündigt
Luftfahrt-Gipfel: Flugverkehr muss pünktlicher werden

Luftfahrt-Gipfel: Flugverkehr muss pünktlicher werden

Nach einem Chaos-Sommer für viele Fluggäste haben sich Politik und Wirtschaft auf einige Schritte gegen Verspätungen und Ausfälle geeinigt. Sie versprechen: Das Drama von 2018 wird sich im nächsten Jahr nicht wiederholen.

EuGH-Urteil
Verkauf von vielen Artikeln nicht immer gewerblicher Handel

Verkauf von vielen Artikeln nicht immer gewerblicher Handel

Auf Verkaufsplattformen wie Ebay oder Etsy bieten viele Privatpersonen ihre Ware an. Doch gilt jemand, der mehrere Artikel verkaufen möchte, automatisch als gewerblicher Händler?

Brüssel

Justiz
EU-Urteil gegen deutsche Autopolitik

Deutschland ist nach einem Urteil des höchsten EU-Gerichts zu nachsichtig mit dem Autobauer Daimler umgegangen. ...

Dämpfer für Kritiker
EuGH-Gutachter: Anleihekäufe der EZB sind zulässig

EuGH-Gutachter: Anleihekäufe der EZB sind zulässig

Milliarden in den Markt pumpen, um Konjunktur und Inflation anzuheizen: Auf dieses Rezept vertraut die Europäische Zentralbank seit Jahren - auch gegen rechtliche Bedenken. Kritiker bekommen nun einen Dämpfer.

EuGH kritisiert Berlin scharf
Dieselaffäre: Autobauer und Regierung bleiben in Schusslinie

Dieselaffäre: Autobauer und Regierung bleiben in Schusslinie

Die Koalition hat ein Konzept vorgelegt - nun sind die Autobauer am Zug. Ist die Diesel-Affäre entschärft? Die Zweifel an den Lösungsvorschlägen und am Engagement der Verursacher sind allerdings groß.

Luxemburg

Mobilfunk
Fahnder können Daten gezielter abfragen

Nur bei schweren Straftaten durften die Ermittler bisher auf private Telefondaten zugreifen. Das ändert sich jetzt.

Kommentar

Datenschutz und Überwachung
Kein Dammbruch
von Detlef Drewes, Büro Brüssel

Kaum eine europäische Instanz hat sich um den Schutz der Privatsphäre so verdient gemacht wie der Europäische Gerichtshof. ...

Berlin

Sicherheit Bei Drohenden Fahrverboten
Koalition einigt sich auf Konzept für Diesel-Fahrer

Koalition einigt sich auf Konzept für Diesel-Fahrer

Nach langer Ungewissheit ist der Durchbruch da: Die Regierung will mit einer ganzen Palette von Maßnahmen nachlegen, um Autofahrern mehr Sicherheit zu geben. Einzelheiten werden mit Spannung erwartet.

Nachrüstung bleibt fraglich
Regierung einig bei Diesel-Paket

Regierung einig bei Diesel-Paket

Nach langem Streit besiegelt die Koalition einen Diesel-Plan: Autos umtauschen oder wenn möglich auch technisch umrüsten. Doch vieles ist noch vage - und wie weit zieht die Branche mit?

Fragen und Antworten
Worum geht's beim Diesel-Paket?

Worum geht's beim Diesel-Paket?

Um Diesel-Besitzern Sicherheit zu geben, plant die Bundesregierung eine ganze Palette neuer Angebote - von Prämien bis Nachrüstungen. Damit etwas zustande kommt, müssen aber die Autobauer mit ins Boot.

Von Würsten und Klagen

In der anstehenden Wirtschaftswoche geht es um die Wurst – und zwar sowohl im übertragenen Sinne als auch im wahrsten ...

Delmenhorst

Gaspreise
Weiter kein Ende bei Rechtsstreit in Sicht

Weiter kein Ende bei Rechtsstreit in Sicht

Zuletzt hatten die Stadtwerke drei Verhandlungen verloren. Viele Gaskunden würden allerdings leer ausgehen.

Fragen und Antworten
Rückkauf, Umtausch, Nachrüstung: Wie geht es weiter?

Die Verunsicherung unter Dieselbesitzern bleibt groß. Weitere Fahrverbote drohen, bei den Software-Updates ist noch nicht alles abgearbeitet - und beim Hauptstreitpunkt Hardware-Nachrüstungen war die Regierung zuletzt uneins. Alles wartet nun auf eine Lösung.

Zum Ferienstart
Wieder Streik bei Ryanair

An diesem Freitag beginnen in einigen Bundesländern die Ferien - und bei Ryanair wird wieder gestreikt. Auch deutsche Piloten und Flugbegleiter beteiligen sich an dem neuerlichen europaweiten Ausstand. Die Billigairline streicht vorsorglich Flüge.

Deutsche Beteiligung offen
Ryanair reduziert streikbedingte Flugabsagen auf 150

Ryanair reduziert streikbedingte Flugabsagen auf 150

Bei Ryanair wird am Freitag wieder gestreikt. Mehrere Gewerkschaften in Europa haben zu dem Ausstand aufgerufen. Wie stark Flüge von und nach Deutschland betroffen sein werden, ist noch offen.

Pro
Kein Fahrplan

Kein Fahrplan

Sofortiger Stopp geplant
EU verklagt Polen wegen Zwangspensionierung von Richtern

EU verklagt Polen wegen Zwangspensionierung von Richtern

Polen wird sich wegen eines umstrittenen Gesetzes zur Zwangspensionierung von Richtern vor dem EuGH verantworten müssen. Die Klageschrift aus Brüssel hat es in sich. Das Gericht in Luxemburg wird schon in Kürze erstmals Farbe bekennen müssen.

Karlsruhe

Urheberrecht
Streit um YouTube-Haftung

Die umstrittene Frage, inwieweit Internet-Plattformen wie YouTube für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer haften, ...