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London

Grundsatzrede Zum Brexit
Gabriel fordert mehr Klarheit von Theresa May

Gabriel fordert mehr Klarheit von  Theresa May

Die Kritik an der Brexit-Grundsatzrede von Theresa May nimmt zu. Besonders bitter für die Premierministerin: Nach ihrem Auftritt stufte eine US-Ratingagentur die Kreditwürdigkeit Großbritanniens herab.

Herabstufung durch Moody's
Kritik an Mays Brexit-Rede

Kritik an Mays Brexit-Rede

Die Kritik an der Brexit-Rede von Theresa May nimmt zu. Besonders bitter für die Premierministerin: Nach ihrem Auftritt stufte eine US-Ratingagentur die Kreditwürdigkeit Großbritanniens herab.

London

Großbritannien Verlässt Eu
May will Übergangsphase für Brexit

May will Übergangsphase für Brexit

Die Brexit-Verhandlungen laufen stockend. Premierministerin May hat der EU nun eine Übergangsphase vorgeschlagen. Ein Spiel auf Zeit?

May-Grundsatzrede
Großbritannien will Übergangsphase nach Brexit

Großbritannien will Übergangsphase nach Brexit

Die Brexit-Verhandlungen laufen stockend. Premierministerin May hat der EU nun eine Übergangsphase vorgeschlagen. Ein Spiel auf Zeit?

Rechtssicherheit erwünscht
Neues WLAN-Gesetz nimmt letzte Etappe im Bundesrat

Neues WLAN-Gesetz nimmt letzte Etappe im Bundesrat

Berlin (dpa) - Zwei Tage vor der Bundestagswahl befasst sich der Bundesrat ein letztes Mal mit dem neuen WLAN-Gesetz, ...

Oldenburg

Entscheidung In Oldenburg
Gericht stoppt Abschiebung eines Flüchtlings nach Italien

Gericht stoppt Abschiebung eines Flüchtlings nach Italien

Der Richter konnte nicht ausschließen, dass Italien mit der Unterbringung des Mannes überfordert sein könnte. Zur endgültigen Klärung des Falles müsse die Frage vorm Europäischen Gerichtshof entschieden werden.

Berlin

AfD will deutsche Gefängnisse im Ausland

Die AfD möchte im Ausland Gefängnisse unter deutscher Leitung eröffnen. In diesen Haftanstalten könnten dann Ausländer, ...

Durch Zwietracht droht Zerfall

Die Uneinigkeit in der europäischen Staatengemeinschaft hat sich jämmerlich zugespitzt. Ursache ist das nicht einschätzbare ...

Luxemburg

Eu-Gutachter
Scharia-Scheidungen wohl nicht rechtens

Die Scheidung einer Ehe durch ein Scharia-Gericht in Syrien ist nach Einschätzung eines wichtigen EU-Gutachters ...

Luxemburg

Eugh-Urteil
Kein Alleingang bei Genmais

Kein Alleingang bei Genmais

EU-Staaten dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht im Alleingang gentechnisch veränderte Lebens- ...

Straßburg

Reformpläne Für Die Eu
Juncker will Bündnis in die Zukunft führen

Juncker will Bündnis in die Zukunft führen

Die Stimmung in der EU ist wieder besser, aber vieles läuft nicht rund. Kommissionspräsident Juncker machte nun Vorschläge: mehr Euro-Nutzer, legale Einwanderung, konsequenteres Abschieben und ein Präsident, der die Geschicke der EU leiten soll.

Plädoyer für EU-Präsidentenamt
Euro für alle: Juncker befeuert Debatte um EU-Reform

Euro für alle: Juncker befeuert Debatte um EU-Reform

Die Stimmung in der EU ist wieder besser, aber vieles läuft nicht rund. Kommissionspräsident Juncker sieht jetzt die Chance für Korrekturen - allerdings schmecken seine Vorschläge nicht allen.

Prag

Kontroverse zwischen Steinmeier und Zeman

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der tschechische Präsident Milos Zeman haben bei einem Treffen in Prag ...

Digitalisierung
Zur Apotheke ins Internet? Umstrittener Versand von Arznei

Zur Apotheke ins Internet? Umstrittener Versand von Arznei

Arzneimittel kaufen die Bundesbürger am liebsten in der Apotheke. Doch ausländische Versandhändler versuchen, den Markt mit Rabatten im Netz aufzurollen. Wollen die Deutschen das überhaupt?

Verstoß gegen Binnenmarktregel
EU-Gericht: Hohe Staatshilfen für BMW in Leipzig unzulässig

EU-Gericht: Hohe Staatshilfen für BMW in Leipzig unzulässig

Für den Bau einer Produktionsanlage in Leipzig wurde dem Münchner Autobauer BMW eine hohe staatliche Beihilfe versprochen. Die EU-Kommission stutzte die Summe aber zurück. Eine Klage des Münchner Autobauers dagegen ist nun abgewiesen worden.

EU-Gespräch in Sandkrug

EU-Gespräch in Sandkrug

Um die Chancen für Europa auszuloten, hatte Matthias Kluck, Vorsitzender der Kreis-Jusos, den SPD-Europaabgeordneten ...

EU-Flüchtlingspolitik
Merkel: «Chance» für solidarische Flüchtlingsverteilung

Merkel: «Chance» für solidarische Flüchtlingsverteilung

Berlin (dpa) - Trotz des Widerstands von Ländern wie Ungarn und der Slowakei gegen die Umverteilung von Flüchtlingen ...

Streit um Flüchtlingspolitik
Maas: Ungarn notfalls EU-Gelder streichen

Maas: Ungarn notfalls EU-Gelder streichen

Die Regierung in Budapest will sich der EuGH-Entscheidung zur Flüchtlingspolitik nicht beugen. Der Bundesjustizminister bringt nun eine Kürzung von EU-Geldern ins Spiel.

Flüchtlingspolitik
EU-Streit mit Ungarn: Juncker setzt auf Treffen mit Orban

EU-Streit mit Ungarn: Juncker setzt auf Treffen mit Orban

Zwischen Brüssel und Budapest rumpelt es regelmäßig. Ungarns Schlappe vor dem Europäischen Gerichtshof diese Woche hat die Krise vertieft. Wie weiter?