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NWZonline.de

EUROPÄISCHE-VOLKSPARTEI

Salzburg

Migration
Das sind die fünf Knackpunkte

Das sind die fünf Knackpunkte

EU-Ratschef Tusk will das Thema Migration bei Gipfel in Salzburg klein halten. Die Probleme sind aber nicht gelöst.

Maros Sefcovic

Maros Sefcovic

Der slowakische Sozialdemokrat Maros Sefcovic will 2019 neuer EU-Kommissionspräsident werden – und macht damit ...

„Nicht selbst zu Populisten werden“

Entzug der Stimmrechte möglich
EU-Parlament bringt Strafverfahren gegen Ungarn auf den Weg

EU-Parlament bringt Strafverfahren gegen Ungarn auf den Weg

Ein Zaun gegen Flüchtlinge, umstrittene NGO-Gesetze und eine von der Schließung bedrohte liberale Uni: Ungarns Regierung hat sich mit ihrer rechtsnationalen Politik in Europa Feinde gemacht. Nun wenden sich auch Parteifreunde ab - und zücken die schärfste Waffe der EU.

Brüssel

Analyse
Junckers Vermächtnis

Junckers Vermächtnis

Im kommenden Jahr tritt der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker ab. Eine Bilanz von Erfolgen und Scheitern des Luxemburgers.

Keine Kompromiss-Signale
Orban zu EU-Strafverfahren: Ehre Ungarns wird verletzt

Orban zu EU-Strafverfahren: Ehre Ungarns wird verletzt

Straßburg (dpa) - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat dem EU-Parlament vorgeworfen, mit einem kritischen ...

Migrationspolitik
Merkel und Macron suchen Schulterschluss

Merkel und Macron suchen Schulterschluss

Über das Mittelmeer suchen Migranten den Weg nach Europa - obwohl viele keine Chance auf Schutz haben. Wie damit umgehen? Deutschland und Frankreich suchen gemeinsame Antworten.

Porträt
Ein Bayer für Europa: Manfred Weber will Juncker beerben

Ein Bayer für Europa: Manfred Weber will Juncker beerben

Nach der Europawahl 2019 wird in Brüssel der mächtigste EU-Posten neu besetzt, wenn Kommissionschef Jean-Claude Juncker abtritt. Nun nimmt ein Deutscher Anlauf für das Spitzenamt.

Unterstützung von Merkel
CSU-Vizechef Weber will 2019 EU-Kommissionspräsident werden

CSU-Vizechef Weber will 2019 EU-Kommissionspräsident werden

Seit 14 Jahren ist Manfred Weber in Brüssel und als Chef der größten Fraktion im Europaparlament bestens vernetzt. Jetzt greift der Christdemokrat nach der Macht.

Viele Spitzenämter zu vergeben
Oettinger will CSU-Vize Weber als EU-Kommissionspräsident

Oettinger will CSU-Vize Weber als EU-Kommissionspräsident

2019 werden eine ganze Reihe von EU-Spitzenposten neu besetzt, darunter das Amt des mächtigen Kommissionschefs. Kommt nach mehr als 50 Jahren erstmals wieder ein Deutscher ran?

Brüssel

Parlament
Weber zählt auf Bundeskanzlerin

Weber zählt auf Bundeskanzlerin

Drei Wochen hat der Parlamentarier noch Zeit, seine Brüssel-Bewerbung bekanntzugeben. Allerdings gibt es eine hohe Hürde.

Einigung in Migrationspolitik
Reaktionen auf Beschluss des Asylgipfels in Brüssel

Reaktionen auf Beschluss des Asylgipfels in Brüssel

Italien blockiert, die CSU droht und auf dem Mittelmeer findet ein Schiff voller Flüchtlinge keinen Hafen. Für Merkel hieß es beim EU-Gipfel in Brüssel: Druck von allen Seiten: Heute steht ein Ergebnis. Doch wie kommt es an?

EU-Gipfel zu Migrationspolitik
Merkel erreicht Asylabkommen mit Spanien und Griechenland

Merkel erreicht Asylabkommen mit Spanien und Griechenland

Nach einer langen Verhandlungsnacht präsentiert Kanzlerin Merkel zunächst einen Kompromiss zur europäischen Asylpolitik. Nun legt die Bundesregierung nach und verkündet Asylabkommen mit Spanien und Griechenland. Reicht das, um in Deutschland den unionsinternen Krach zu entschärfen?

Berlin/Brüssel

Asyl-Gipfel
Asylbewerbern drohen in EU härtere Zeiten

An Bahnhöfen und Flughäfen sollen Kontrollen stattfinden. Asylsuchenden sollen Strafen drohen, wenn sie nicht im Land ihrer ersten
Registrierung bleiben.

Juncker setzt auf mehr Härte
EU-Staaten beraten über Asyl: CSU warnt vor Scheckbuch-Deals

EU-Staaten beraten über Asyl: CSU warnt vor Scheckbuch-Deals

Endlich tut sich auf europäischer Ebene etwas in Sachen Asylpolitik. Kommissionschef Juncker schlägt strengere Regeln vor. Das hat wohl auch mit der CSU zu tun, die in diesen Tagen oft wirkt wie ein gereizter Stier.

Facebook-Chef im Livestream
Zuckerberg trifft Fraktionsspitzen im EU-Parlament

Zuckerberg trifft Fraktionsspitzen im EU-Parlament

Brüssel (dpa) - Facebook-Chef Mark Zuckerberg wird heute wegen des Datenskandals um seinen Konzern und Cambridge ...

Nettozahler wehren sich
EU-Haushalt soll wachsen - mit neuen Milliarden aus Berlin 

EU-Haushalt soll wachsen - mit neuen Milliarden aus Berlin 

Die EU wird kleiner - doch Aufgaben und Ausgaben sollen wachsen. Den Plan dafür legte die EU-Kommission jetzt vor. Doch schon gibt es Kritik. Der Weg zum Kompromiss werde lang, sagt nicht nur Polen voraus.

Zum 1. Mai drohen Strafzölle
Vor dem Fristablauf: EU ringt um neue Ausnahme von US-Zöllen

Vor dem Fristablauf: EU ringt um neue Ausnahme von US-Zöllen

Das Bangen geht weiter. Auch nach dem Treffen von Kanzlerin Merkel mit US-Präsident Trump ist unklar, ob die neuen US-Zölle auf Stahl und Aluminium von Dienstag an auch europäische Unternehmen treffen. In Brüssel will man bis zur letzten Sekunde kämpfen.

Wie entscheidet Trump?
Merkel hat wenig erreicht im Weißen Haus

Merkel hat wenig erreicht im Weißen Haus

Die Kanzlerin ist nach ihrem Besuch in Washington zurück in Berlin, viel Zählbares hatte sie nicht Gepäck. Was folgt nun, etwa im Handelsstreit, für das Atomabkommen mit dem Iran und für die Nato-Verteidigungsausgaben?