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EUROPÄISCHER-GERICHTSHOF

News
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Helsinki-Komitee sieht Folter
Menschenrechtler: Ungarn lässt Asylsuchende wieder hungern

Menschenrechtler: Ungarn lässt Asylsuchende wieder hungern

Budapest (dpa) - Das EU-Land Ungarn lässt nach Darstellung von Menschenrechtlern Asylsuchende in sogenannten Transitzonen ...

Analyse
Das Kind trifft die Entscheidung

Ein Kind wurde neun Jahre alt. Ein zweites starb mit elf. Und das dritte wurde 17. Sie alle waren unheilbar krank. ...

Inzell

Pechstein sagt zwei WM-Rennen ab

Claudia Pechstein hat am Eröffnungstag der Heim-WM der Eisschnellläufer in Inzell ihre WM-Starts über 3000 Meter ...

Eisschnelllauf-WM
Pechstein sagt zwei Rennen ab - Fokus auf 5000 Meter

Pechstein sagt zwei Rennen ab - Fokus auf 5000 Meter

Claudia Pechstein konzentriert sich nach dem juristischen Tiefschlag ganz auf das 5000-Meter-Rennen bei der Heim-WM am Samstag. Ihre Starts an den ersten beiden WM-Tagen sagte sie ab. Ihre Teamgefährtinnen bedauern diese Entscheidung.

Straßburg

Schlappe für Pechstein vor Gericht

Die fünfmalige Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein muss ein früheres Urteil des Europäischen Gerichtshofs ...

Richard Williamson

Richard Williamson

Der erzkonservative Geistliche und Holocaust-Leugner Richard Williamson ist vor dem Europäischen Gerichtshof für ...

Religionsfreiheit im Job
Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug

Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug

Darf einer Muslimin untersagt werden, mit Kopftuch an einer Drogeriemarktkasse zu stehen? Der Streit darüber beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Immerhin geht es um die Einschränkung von Religionsfreiheit im Job. Nun liegt der Fall in Luxemburg.

Rettungsschiff vor Sizilien
Sea-Watch schaltet Menschenrechtsgerichtshof ein

Sea-Watch schaltet Menschenrechtsgerichtshof ein

Rom (dpa) - Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch hat wegen ihres blockierten Rettungsschiffes mit Migranten ...

Wegen Menschenrechtsverstößen
Italien muss Amanda Knox 18.000 Euro Entschädigung zahlen

Italien muss Amanda Knox 18.000 Euro Entschädigung zahlen

Der Fall kam in die Schlagzeilen weit über Italien hinaus: Eine britische Studentin wird ermordet - und eine US-Amerikanerin muss ins Gefängnis. Jahre später wird sie freigesprochen. Jetzt hat Amanda Knox einen weiteren Sieg vor Gericht errungen.

Julia Timoschenko

Julia Timoschenko

Die ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko hat sich wie erwartet als Kandidatin für die Präsidentenwahl ...

Straßburg

Urteil
Schulverweigerer erleiden Niederlage

Vehemente Schulgegner aus Hessen haben vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Niederlage erlitten. ...

Straßburg

Medien
Springer-Verlag scheitert vor Gericht in Straßburg

Im Rechtsstreit um die Veröffentlichung eines Fotos von Wettermoderator Jörg Kachelmann ist der Medienkonzerns ...

EuGH-Urteil
Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt: Der Rundfunkbeitrag in Deutschland verstößt nicht gegen EU-Recht. ARD und ZDF begrüßen die Entscheidung. Aber die Diskussion um den Beitrag ist nicht zu Ende.

Luxemburg/Frankfurt

Finanzen
Ist die EZB mit Anti-Krisen-Kurs zu weit gegangen?

Zur Rettung des Euro haben Europas Währungshüter alle Register gezogen. Selbst Kritiker bescheinigen der Europäischen ...

Schiffe dürfen passieren
Signal der Entspannung im russisch-ukrainischen Konflikt

Signal der Entspannung im russisch-ukrainischen Konflikt

Russland lenkt nach ukrainischen Angaben im Konflikt mit dem Nachbarn etwas ein und lässt wieder Schiffe durch die Meerenge von Kertsch fahren. Doch die Krise ist längst noch nicht ausgestanden.

Deutsches System
Menschenrechtsgericht segnet Sicherungsverwahrung ab

Menschenrechtsgericht segnet Sicherungsverwahrung ab

Was tun mit gefährlichen Straftätern, deren Haft zu Ende ist? In Deutschland kann in bestimmten Fällen Sicherungsverwahrung angeordnet werden. Früher gab es für das deutsche Konzept viel Kritik vom Menschenrechtsgerichtshof. Doch das hat sich geändert.

Bern

Abstimmung
Schweizer gegen Alleingänge

Die Schweizer haben den Vorstoß der rechten SVP für nationale Alleingänge bei internationalen Verträgen abgeschmettert. ...

Volksabstimmungen im Alpenland
Schweizer lehnen Fördergeld für Hörner bei Kühen ab

Schweizer lehnen Fördergeld für Hörner bei Kühen ab

Sind Kühe mit Hörnern glücklicher als Enthornte? Der Schweizer Bauer Capaul sagt ja und kämpft für mehr Kühe mit Hörnern per Volksabstimmung. Nach anfänglicher Sympathie sind viele Schweizer aber abgesprungen. Auch die sogenannte Selbstbestimmungsinitiative scheiterte bei einer Volksabstimmung.

Hintergrund
Pressevertreter als Mordopfer - getötete Journalisten

Pressevertreter als Mordopfer - getötete Journalisten

Istanbul (dpa) - Der Tod von Jamal Khashoggi reiht sich ein in eine Reihe von Morden an kritischen Journalisten.ANNA ...