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NWZonline.de

europaparlament

News
EUROPAPARLAMENT

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Vorstoß von Tilman Kuban
Neuer Anlauf zu EU-Urheberrechts-Reform ohne Upload-Filter

Neuer Anlauf zu EU-Urheberrechts-Reform ohne Upload-Filter

Schutz des Urheberrechts, ja. Aber im Netz bitte mit modernen Methoden des 21., nicht des letzten Jahrhunderts. Also auch keinen Upload-Filter. So die Forderungen vom Chef der Jungen Union, Tilman Kuban.

"Abwarten und Tee trinken"
Noch kein Durchbruch im Brexit-Streit

Noch kein Durchbruch im Brexit-Streit

Bis zum EU-Gipfel ab Donnerstag soll eine Lösung für einen geregelten Brexit gelingen. Der britische Premierminister will offenbar einen Deal mit der EU. Doch die größte Hürde wartet wie immer im britischen Parlament.

Sylvie Goulard gestoppt
Macron: Von der Leyen Schuld an Debakel im Europaparlament

Macron: Von der Leyen Schuld an Debakel im Europaparlament

Sylvie Goulard sollte eigentlich einer der Stars in der neuen EU-Kommission werden. Doch das EU-Parlament verweigert der Kandidatin des französischen Präsidenten die notwendige Unterstützung. Ist Ursula von der Leyen Schuld am Debakel?

Kleiner Erfolg für Macron
Schutz gegen Finanzkrisen - Eurozonenbudget wird Realität

Schutz gegen Finanzkrisen - Eurozonenbudget wird Realität

Frankreichs Präsident Macron forderte einst ein Multi-Milliarden-Budget für Euro-Staaten zum Schutz vor Finanzkrisen. Aus den Mühlen europäischer Kompromissfindung kam nun eine reduzierte Variante heraus. Ob diese ausreicht, muss sich zeigen.

Deal in letzter Minute?
Barnier zum Brexit-Streit: Einigung immer noch möglich

Barnier zum Brexit-Streit: Einigung immer noch möglich

Die EU will den Schwarzen Peter nicht: Ein Deal mit London sei zwar noch nicht greifbar, aber auch nicht ausgeschlossen, heißt es aus Brüssel. Es bleiben nur noch wenige Tage.

Angriff auf Synagoge
Rechtsextremist wollte Massaker in Halle anrichten

Rechtsextremist wollte Massaker in Halle anrichten

Die jüdische Gemeinde in Halle entgeht nur knapp einer Katastrophe. Ein Attentäter will das Gotteshaus stürmen, scheitert aber. Dann erschießt er zwei Menschen vor der Synagoge und in einem Döner-Laden. Es soll ein 27-jähriger Deutscher sein. Der Schock sitzt tief.

Bedenken wegen Ermittlungen
Macrons Kandidatin für EU-Kommission muss in zweite Anhörung

Macrons Kandidatin für EU-Kommission muss in zweite Anhörung

Emmanuel Macron droht eine unangenehme Schlappe. Die Kandidatin des französischen Präsidenten für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen wackelt gehörig. Hat Macron die Falsche nominiert?

Klimagesetz in 100 Tagen
Von der Leyens Umwelt-Mann Timmermans erklärt seine Pläne

Von der Leyens Umwelt-Mann Timmermans erklärt seine Pläne

Ursula von der Leyen will sich als EU-Kommissionspräsidentin für eine umfassende ökologische Wende einsetzen. Ihr Mann für den Klimaschutz muss sich bereits vor dem Amtsantritt kritische Nachfragen gefallen lassen.

Schuldzuweisung an die EU
London: Brexit-Einigung unter Umständen nicht mehr möglich

London: Brexit-Einigung unter Umständen nicht mehr möglich

"Blame game" heißt das auf Englisch: Die britische Regierung schiebt Brüssel den Schwarzen Peter zu, weil beim Brexit keine Lösung in Sicht ist. Wohlgemerkt nach einem Telefonat von Premier Johnson mit Kanzlerin Merkel.

Brüssel/Elsfleth

Migration
Kapitänin fordert Wandel

Am sechsten Jahrestag des schweren Bootsunglücks von Lampedusa hat „Sea-Watch 3“-Kapitänin Carola Rackete die europäische ...

EU-Kommission
Großbritannien muss Brexit-Vorschlag nacharbeiten

Großbritannien muss Brexit-Vorschlag nacharbeiten

Der britische Premierminister Johnson findet, er habe mit seinem Vorstoß "große Flexibilität" gezeigt, und sieht Brüssel nun am Zug. Die EU sieht das ganz anders.

Brüssel

Europäische Kommission
Frühes Aus für zwei Kandidaten

Frühes Aus für zwei Kandidaten

Ein Monat noch, dann soll Ursula von der Leyen ihr Amt an der Spitze der EU-Kommission antreten. Der Weg dorthin ist allerdings steinig.

Präsidentin der Kommission
Von der Leyen und ihr Team vor der ersten Bewährungsprobe

Von der Leyen und ihr Team vor der ersten Bewährungsprobe

Ein Monat noch, dann soll Ursula von der Leyen ihr Amt an der Spitze der EU-Kommission antreten. Der Weg dorthin ist allerdings steinig. Fünf Probleme, die sie angehen muss.

Westerstede

Berufsorientierung Am Gymnasium Westerstede
Sie wissen, was sie künftig (nicht) wollen

Sie wissen, was sie künftig (nicht) wollen

Praktika, Vor- und Nachbereitung, öffentliche Auftritte – die Teilnahme am Stipendiatenprogramm war kein Zuckerschlecken.

Zukünftige EU-Kommission
EU-Parlament stoppt umstrittene Von-der-Leyen-Kandidaten

EU-Parlament stoppt umstrittene Von-der-Leyen-Kandidaten

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin hat 26 Kandidaten für ihr Team vorgeschlagen - einen aus jedem EU-Staat. Die sollen sich ab nächster Woche in Anhörungen beweisen. Aber für zwei Anwärter ist womöglich schon vorher Schluss.

Zweifel an Verhandlungswillen
EU-Politiker: Johnson zielt auf einen No-Deal-Brexit

EU-Politiker: Johnson zielt auf einen No-Deal-Brexit

Mit seiner Kriegsrhetorik stößt der britische Premier in London und Brüssel immer mehr auf Kritik. Doch er will auch weiterhin von "Kapitulation" und "Verrat" sprechen, wenn es um den Brexit geht.

Steuernachzahlung
EU-Gericht kippt Kommissionsbeschluss zu Starbucks

EU-Gericht kippt Kommissionsbeschluss zu Starbucks

Ein Erfolg und ein Rückschlag: Mit ihren Beschlüssen zu unerlaubten Steuervorteilen großer Konzerne haben die EU-Wettbewerbshüter in den vergangenen Jahren viel Aufsehen erregt. Vor Gericht läuft nun aber nicht alles glatt. Kritiker fordern daher umfassende Steuerreformen.

"Konflikte befrieden"
CSU-Vize Weber: Schwarz-Grün Zukunftsmodell für Deutschland

CSU-Vize Weber: Schwarz-Grün Zukunftsmodell für Deutschland

Ein gemeinsames Regieren würde sicher "anstregend". Trotzdem: Während in Berlin noch eine große Koalition um den richtigen politischen Kurs ringt, kommt aus der CSU ein Ruf nach Schwarz-Grün auf Bundesebene.

Analyse
Streit um europäische Lebensweise geht weiter

Ursula von der Leyen hat eine klare Vorstellung, was die „europäische Lebensweise“ ausmacht. Immerhin will die ...