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NWZonline.de

europaparlament

News
EUROPAPARLAMENT

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Rassismus
EU-Parlament: Orbans Äußerungen verstoßen gegen unsere Werte

EU-Parlament: Orbans Äußerungen verstoßen gegen unsere Werte

Ungarns Ministerpräsident sorgte mit seinen rassistischen Äußerungen zu "gemischten Rassen" für Empörung. Auch das EU-Parlament meldet sich nun zu Wort.

Wildeshausen

Diakonie Himmelsthür in Wildeshausen
„Echte Gleichberechtigung“ für Behinderte gefordert

„Echte Gleichberechtigung“ für Behinderte gefordert

Für mehr Sichtbarkeit von Menschen mit Behinderungen und deren Arbeit setzt sich Katrin Langensiepen ein. Am Donnerstag war die Grünen-Politikerin zu Gast in der Diakonie Himmelsthür.

Folgen des Ukraine-Kriegs
Brüssel plant Schritte für Gas-Lieferstopp

Brüssel plant Schritte für Gas-Lieferstopp

Die EU-Kommission rechnet damit, dass Russland noch in diesem Jahr den Gashahn zudrehen könnte. Nun gibt es einen ersten Entwurf für einen Notfallplan.

EU
Vernichtendes Urteil für Rechtsstaat in Ungarn und Polen

Vernichtendes Urteil für Rechtsstaat in Ungarn und Polen

Die Europäische Union gibt sich oft als Vorkämpferin für den Rechtsstaat in der Welt. Doch liegt auch in den 27 Mitgliedstaaten einiges im Argen, wie eine neue Untersuchung der EU-Kommission zeigt.

Energie
Gas und Atom in der EU bald als klimafreundlich eingestuft

Gas und Atom in der EU bald als klimafreundlich eingestuft

Am Ende fehlten die Stimmen im Europaparlament für ein Veto - die von der Kommission vorgeschlagene Taxonomie kann nun ihre letzte Hürde nehmen. Umweltschützer kritisieren das Vorhaben stark.

Großbritannien
Rückzug auf Raten: Premier Johnson gibt Parteiführung auf

Rückzug auf Raten: Premier Johnson gibt Parteiführung auf

Am Ende wurde der Druck zu groß. Premier Boris Johnson hat seinen Rückzug als Parteichef angekündigt - und letztlich auch als Regierungschef. Doch er macht klar, dass er nicht freiwillig geht.

Gas-Lieferstopp
Von der Leyen: EU muss Vorbereitungen treffen

Von der Leyen: EU muss Vorbereitungen treffen

Straßburg (dpa) - Die EU muss sich nach Einschätzung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für den Fall ...

Europäische Union
Von der Leyen: Auf Gas-Lieferstopp vorbereiten

Von der Leyen: Auf Gas-Lieferstopp vorbereiten

Nicht weniger als die "europäische Solidarität" beschwört die Kommissionspräsidentin in Hinblick auf einen möglichen Ausfall russischer Gaslieferungen. Putin nutze Energie als Waffe, so von der Leyen.

Europaparlament
Gegner von grünem EU-Label für Atom und Gas scheitern

Gegner von grünem EU-Label für Atom und Gas scheitern

Sollten Investitionen in Gas- und Atomkraftwerke unter bestimmten Bedingungen als klimafreundlich eingestuft werden können? Diese Frage sorgt in der EU seit Monaten für hitzige Debatten. Nun gibt es eine Entscheidung.

Verbraucherschutz
EU-Parlament: Strengere Regeln für Internetplattformen

EU-Parlament: Strengere Regeln für Internetplattformen

Zukünftig soll gesellschaftlichen Problemen wie Hassreden oder der Verkauf gefälschter Waren im Netz besser Einhalt geboten werden. Dazu wurden jetzt mit großer Mehrheit Gesetze auf EU-Ebene verabschiedet.

Partei in der Krise
Comeback oder Spaltung? - Neue Linke-Spitze unter Druck

Comeback oder Spaltung? - Neue Linke-Spitze unter Druck

Denunziantentum, drohende Bedeutungslosigkeit, Streit "um kleinkarierten Mist" - nicht nur Parteipromi Gregor Gysi sieht die Linke in der Krise. Ein neues Führungsduo soll es richten - aber von Sahra Wagenknecht kommen sofort Querschüsse.

Bundesparteitag
Wissler und Schirdewan sollen die Linke aus der Krise führen

Wissler und Schirdewan sollen die Linke aus der Krise führen

Die Linke regiert derzeit in vier Bundesländern mit, steckt aber in einer Existenzkrise. Ein Neustart soll gelingen. Den traut die Basis dem neuen Führungsduo zu.

Umwelt
EU-Kommission will Natur vor dem Kollaps retten

EU-Kommission will Natur vor dem Kollaps retten

80 Prozent der Lebensräume sind nach Angaben der EU-Kommission in einem schlechten Zustand. Ein großes Klimaschutzpaket soll gegensteuern - das ruft auch Kritiker auf den Plan ...

Umweltschutz
Klimaschutz: EU-Parlament einigt sich auf ehrgeizigere Ziele

Klimaschutz: EU-Parlament einigt sich auf ehrgeizigere Ziele

Mit dem EU-Emissionshandel sollen Firmen zu mehr Klimaschutz gedrängt werden. Nun gibt es im EU-Parlament einen Kompromiss. Doch das mühsam ausgehandelte Ergebnis sehen manche schon fast als Verrat.

Russische Invasion
Krieg in der Ukraine: So ist die Lage

Krieg in der Ukraine: So ist die Lage

Ein ukrainischer Präsidentenberater gibt sich zuversichtlich, den Krieg noch zu gewinnen. Doch derzeit kämpfen ukrainische Truppen im Osten des Landes gegen eine Einkesselung. Die Entwicklungen im Überblick.

Klima
Ampelstreit über Verbrenner-Aus ab 2035

Ampelstreit über Verbrenner-Aus ab 2035

Während die grüne Umweltministerin stolz verkündet, die "gesamte Bundesregierung" sei sich einig, den EU-Plan zum Aus von Verbrenner-Neuwagen zu unterstützen, kündigt der FDP-Finanzminister Widerstand an.

Bundeskanzler
Scholz will EU-Erweiterung mit Reformen erleichtern

Scholz will EU-Erweiterung mit Reformen erleichtern

Wer in die EU aufgenommen werden will, muss jede Menge Reformen vornehmen, um die Kriterien zu erfüllen. Kanzler Scholz verlangt nun, dass sich auch die EU verändert, um jahrzehntelange Beitrittsprozesse zu verkürzen.

Streitbarer Demokrat
Ex-Bürgerrechtler Schulz erhält Nationalpreis

Ex-Bürgerrechtler Schulz erhält Nationalpreis

Schon früh habe er auch vor Putins "gefährlichem Nationalismus" gewarnt, unterstreicht Bundespräsident Steinmeier. Der streitbare Demokrat Werner Schulz wird mit dem Deutschen Nationalpreis geehrt.

Flüchtlinge
EU-Innenminister einig bei Migrationspolitik

EU-Innenminister einig bei Migrationspolitik

Nach jahrelangem Ringen um die EU-Asyl- und Migrationspolitik scheint es Licht am Ende des Tunnels zu geben. Die Innenminister einigen sich auf mehrere Vorhaben. Doch Asyl-Organisationen üben bereits Kritik.