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Friesoythe

Stadtrat
„CDU möchte bestimmen, wer etwas sagen darf“

Bürger sollen die Möglichkeit haben, sich vor und nach Rats- und Ausschusssitzungen in Friesoythe zu äußern. „Das ist für uns Sozialdemokraten gelebte ...

Chat-Verlauf veröffentlicht
AfD-Vorstand rügt Poggenburg wegen rechter Äußerungen

AfD-Vorstand rügt Poggenburg wegen rechter Äußerungen

Gelbe Karte für André Poggenburg. Nach der anonymen Veröffentlichung eines Chat-Protokolls aus seinem Landesverband hat ihn der Parteivorstand abgemahnt.

Düsseldorf

Koalitionsvertrag In Nrw
Unterschrieben

Unterschrieben

Das Bündnis steht. CDU und FDP besiegeln den Vertrag über eine gemeinsame Regierung in Nordrhein-Westfalen. Fünf Jahre soll er halten. Es ist bundesweit die einzige schwarz-gelbe Koalition.

Tausende Jobs weg
Kritik an Staatshilfe für italienische Banken

Kritik an Staatshilfe für italienische Banken

In Banken, die für pleite erklärt wurden, Milliarden stecken? Hört sich unvernünftig an. Italien will so aber seine Bankenkrise meistern - und bekommt Unterstützung aus Brüssel. Manch einer schüttelt den Kopf.

Berlin

Nationalistische Hetze
AfD rügt André Poggenburg

AfD rügt André Poggenburg

Gelbe Karte für André Poggenburg. Nach der anonymen Veröffentlichung eines Chat-Protokolls aus seinem Landesverband hat ihn der Parteivorstand abgemahnt.

Kiel

Jamaika In Schleswig-Holstein
Grüne stimmen für Koalition mit CDU und FDP

Grüne stimmen für Koalition  mit CDU und FDP

Die schwierigste Hürde auf dem Weg zu einer „Jamaika“-Koalition ist überwunden: Die Grünen wären dabei. Jetzt ist die FDP am Zug.

Lemwerder

Gemeinderat
Die letzten Beschlüsse vor der Sommerpause

Die Ernennung von Erika Hanke zur Ehrenratsfrau war ein emotionaler Höhepunkt der letzten Ratssitzung in Lemwerder vor der Sommerpause. Daneben gab es ...

Cloppenburg

Christopher Street Day
„Schließlich ist es Liebe“

„Schließlich ist es Liebe“

Die Forderung lautet „Ehe für alle“. Die Demonstranten erhielten viel Zustimmung.

Cloppenburg

Polit-Skandal
UWG/FDP: CDU-Fraktion überrumpelt

Nach dem Cloppenburger Polit-Skandal rund um die Abwahl der stellvertretenden Bürgermeisterin Jutta Klaus (UWG) durch die CDU nimmt die UWG/FDP- Gruppe ...

Jever

Windkraft
Betroffene mehr als enttäuscht

Die Anlieger des geplanten Windparks Sandelermöns vermissen Wertschätzung für sich und ihr Anliegen. Ihre Fragen an den Rat waren klar – die Antworten dagegen nicht.

Berlin

Parteitag
Partnersuche fürs „Regierungsprogramm“

Schlechten Umfragewerten zum Trotz hat die SPD an diesem Sonntag in Dortmund ein „Regierungsprogramm“ verabschiedet. Rechnerisch ist die Große Koalition ...

Nach SPD-Parteitag
Empörung über Schulz-Kritik an Merkel: «Entgleisung»

Empörung über Schulz-Kritik an Merkel: «Entgleisung»

Die SPD bezichtigt die Kanzlerin des «Anschlags auf die Demokratie». Für die Union ist das eine Umdrehung zuviel. Dabei hat die heiße Phase des Wahlkampfs noch gar nicht begonnen.

Delmenhorst

Christian Dürr zu Gast bei der FDP

Der FDP-Bundestagskandidat Christian Dürr stellt sich an diesem Mittwoch, 28. Juni, dem Kommunalpolitischen Arbeitskreis der Delmenhorster FDP vor. Die ...

Weg zur Regierungsbildung
Nord-Grüne stimmen Koalition mit CDU und FDP zu

Nord-Grüne stimmen Koalition mit CDU und FDP zu

Die Grünen in Schleswig-Holstein haben den mit CDU und FDP ausgehandelten Koalitionsvertrag gebilligt. Nach Parteiangaben votierten 84,3 Prozent der Mitglieder für ein sogenanntes «Jamaika»-Bündnis.

Dortmund

Mögliche Koalitionen
Zum wem passt das neue SPD-Programm?

Zum wem passt das neue  SPD-Programm?

Die Sozialdemokraten wollen wieder regieren – und nach Möglichkeit den Kanzler stellen. Auf dem Parteitag wurden viele Programmpunkte beschlossen. Welche andere Partei könnte diese mittragen?

Kleinenging

Politik
Großer Beifall für Althusmann

Großer Beifall für Althusmann

Die Rede Althusmanns war der Höhepunkt. Auch die Talk-Runde gefiel den Delegierten.

Analyse
Schröder schickt Schulz in den Kampf

Schröder schickt Schulz in den Kampf

Wie holt man drei Monate vor der Wahl einen gigantischen Rückstand auf? Die SPD und Martin Schulz haben sich dafür entschieden, die Kanzlerin härter anzufassen. Beim Parteitag in Dortmund hilft ihm einer, der früher mal das Sieger-Gen hatte.

Hintergrund
Von Homo-Ehe bis Obergrenze: Rote Linien im Wahlkampf 2017

Von Homo-Ehe bis Obergrenze: Rote Linien im Wahlkampf 2017

Dortmund (dpa) - Deutlicher hätte Martin Schulz es nicht sagen können: «Ich werde keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem die Ehe für alle nicht ...

Dortmund

Spd-Parteitag In Dortmund
Schulz greift Merkel an: „Anschlag auf Demokratie“

Schulz greift  Merkel an: „Anschlag auf  Demokratie“

Nach dem Umfragehoch kam der Absturz für SPD-Kanzlerkandidat Schulz. Auf dem Parteitag versucht er, das Ruder wieder herumzureißen. Seine Angriffe haben eine ganz klare Stoßrichtung – und eine neue Qualität.