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News
FDP

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Interview mit FDP-Fraktionschef Dürr
„Eine Impfpflicht sollte niemals Selbstzweck sein“

„Eine Impfpflicht sollte niemals Selbstzweck sein“

Berlin/Oldenburg

Debatte um Impfpflicht und Freiheit
Wolfgang Kubicki antwortet auf Kolumne in der NWZ

Wolfgang Kubicki antwortet auf Kolumne in der NWZ

„Gerade heraus“ – so heißt die Kolumne von Thomas Haselier, die alle zwei Wochen in der NWZ erscheint. Sie wurde von FDP-Vize Wolfgang Kubicki gelesen und der FDP-Politiker bezog prompt Stellung.

Hamburg/Berlin/Varel

Bilanz und Ausblick Offshore-Windenergie
Weniger Windstrom aus der Nordsee

Weniger Windstrom aus der Nordsee

Im vergangenen Jahr ist kein einziges Windrad in der deutschen Nord- und Ostsee zusätzlich ans Netz gegangen. Die Branche mahnt angesichts neuer Zielvorgaben der Bundesregierung nun zur Eile beim Ausbau.

Hannover

Milliarden fehlen
So will Niedersachsen den Sanierungsstau auflösen

So will Niedersachsen den Sanierungsstau auflösen

Die FDP im Landtag hat ein Programm vorgelegt, um 10 Milliarden Euro in zehn Jahren für einen Modernisierungsschub zu bekommen. Selbst Vertreter der Großen Koalition, finden an den Ideen Gefallen. Wir erklären, um was es geht.

Lemwerder

Städtebau
Eschhofsiedlung durch mehr Grün aufwerten

Eschhofsiedlung durch mehr Grün aufwerten

Im Großen und Ganzen stieß das Planungskonzept ansonsten auf Zustimmung bei der FDP. Das Ergebnis der Bürgerbefragung soll auf einer Fachausschusssitzung vorgestellt werden.

Verkehr
Wissing will bei Pkw auf Elektromobilität setzen

Wissing will bei Pkw auf Elektromobilität setzen

Welche Rolle sollen synthetische Kraftstoffe bei Autos sorgen? Aussagen des neuen Verkehrsministers Volker Wissing sorgen für Aufsehen. Die Union sieht einen Kurswechsel.

Wildeshausen

Neue Gruppe im Wildeshauser Stadtrat
CDU und FDP bündeln Kompetenzen und Erfahrungen

CDU und FDP bündeln Kompetenzen und Erfahrungen

CDU und FDP machen im Stadtrat jetzt gemeinsame Sache. Eine Mehrheit beschert ihnen das nicht, aber mehr Präsenz in den Ausschüssen.

Wiefelstede

Kommunalpolitik im Ammerland
Los entscheidet über Mehrheiten in Wiefelsteder Politik

Los entscheidet über Mehrheiten in Wiefelsteder Politik

Wie wird sich der wichtige Verwaltungsausschuss in Wiefelstede nach dem Austritt von Dirk Schröder aus der SPD-Fraktion zusammensetzen? Darüber entscheidet am Montag im Gemeinderat das Los.

Berlin

Habecks erster Jahresbericht
Die Neuerfindung der Wirtschaftspolitik

Die Neuerfindung der Wirtschaftspolitik

Wirtschaftsminister Robert Habeck gibt dem neuen Jahreswirtschaftsbericht einen grünen Anstrich. Wichtig: Quantitatives Wirtschaftswachstum solle nicht mehr das vorrangige Ziel der Wirtschaftspolitik sein. Was Ökonomen dazu sagen.

Westerstede

Digitale Angebote in der Stadtgemeinde Westerstede
Mit Westersteder Liberalen über Corona-Impfung diskutieren

Mit Westersteder Liberalen über Corona-Impfung diskutieren

Mit einem umstrittenen Thema beschäftigt sich der FDP-Stadtverband Westerstede: die Corona-Impfung.

Auszeichnung
Menschenrechtsorganisation Memorial erhält Heuss-Preis

Menschenrechtsorganisation Memorial erhält Heuss-Preis

Das Kuratorium der Theodor-Heuss-Stiftung will die verbotene russische Menschenrechtsorganisation Memorial mit einem Preis auszeichnen und damit die Frauen und Männer in ihrer Arbeit unterstützen.

Justiz
Lebenslange Haft für Staatsfolter in Syrien

Lebenslange Haft für Staatsfolter in Syrien

Ein Jahrzehnt nach Beginn des syrischen Bürgerkriegs spricht ein Gericht ein historisches Urteil: lebenslange Haft für einen Mann, der in einem Gefängnis für Folter verantwortlich gewesen sein soll.

Corona-App
Zahlreiche Bundesländer lassen weitere Luca-Nutzung offen

Zahlreiche Bundesländer lassen weitere Luca-Nutzung offen

Die Luca-App ist vor allem bei Datenschützern umstritten. Einzelne Gesundheitsämter und der Landkreistag sehen Vorteile. In einem Bundesland ist schon klar, ob Luca weiter genutzt wird - anderswo noch nicht.

Bericht
Von der Leyen sieht Chancen für europaweite Frauenquote

Von der Leyen sieht Chancen für europaweite Frauenquote

Könnten Aufsichtsräte börsennotierter Firmen in Europa bald zu mindestens 40 Prozent mit Frauen besetzt sein? Kommissionschefin Ursula von der Leyen glaubt, eine Quote auf EU-Ebene ist möglich.

Berlin

Kommentar zu Arbeiten im Homeoffice
Ein Rechtsanspruch geht zu weit

Ein Rechtsanspruch geht zu weit

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil plant einen „Rechtsanspruch“ der Beschäftigten auf Homeoffice. Das geht zu weit, meint Birgit Marschall aus unserem Berliner Büro. Wer wo und wie lange zu Hause arbeiten darf, sei in erster Linie Sache der Tarifparteien und sollte es auch bleiben.

Berlin

Erste Kanzlerbefragung
So kämpft Scholz für die Impfpflicht

So kämpft Scholz   für die Impfpflicht

Zum ersten Mal wird im Bundestag der neue Kanzler im Kreuzverhör in die Mangel genommen. Der SPD-Politiker gerät wie Angela Merkel kaum unter Druck und weist die AfD in die Schranken.

Hochwasserkatastrophe
Dreyer zieht positive Zwischenbilanz nach Ahr-Flut

Dreyer zieht positive Zwischenbilanz nach Ahr-Flut

"Es ist einfach ganz großartig, was geschafft worden ist", sagt Malu Dreyer. Die Ministerpräsidentin ist nach Schuld gekommen, um sich vor Ort ein Bild zu machen.

Mobiles Arbeiten
Minister Heil will Rechtsanspruch auf Homeoffice

Minister Heil will Rechtsanspruch auf Homeoffice

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände hat auf die Aussagen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) reagiert, der einen Rechtsanspruch auf Arbeiten im Homeoffice will.

Schienenverkehr
Theurer wird neuer Bahnbeauftragter der Bundesregierung

Theurer wird neuer Bahnbeauftragter der Bundesregierung

Nach der Kabinettsitzung am Mittwoch teilt das Bundesverkehrministerium gleich mehrere Peronalien mit. Zukünftig wird es eine Beauftragte für Ladesäuleninfrastruktur geben.