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Budapest

Analyse
Medienfreiheit stirbt auf Raten

Medienfreiheit stirbt auf Raten

Im Land Viktor Orbans sind kritische Stimmen unerwünscht. Bei der Unterwerfung der Medien lassen sich aber direkte politische Interventionen meist nicht nachweisen.

index.hu im Notbetrieb
In Ungarn stirbt die Medienfreiheit auf Raten

In Ungarn stirbt die Medienfreiheit auf Raten

Mit index.hu droht ein Nachrichtenportal zu verschwinden, das prägend für seine Epoche war. Im Land Viktor Orbans sind kritische Stimmen unerwünscht. Bei der Unterwerfung der Medien lassen sich aber direkte politische Interventionen meist nicht nachweisen.

Drohen Sanktionen?
Gegenwind für Orbans Notstandsgesetz

Gegenwind für Orbans Notstandsgesetz

In der Corona-Krise griff Ungarns starker Mann nach noch mehr Macht. Politiker in der EU und in Deutschland spielen mit dem Gedanken, dem Donauland EU-Gelder zu entziehen. Hat Viktor Orban den Bogen überspannt?

Budapest lässt Kritik abperlen
EU-Partner erhöhen Druck auf Ungarn

EU-Partner erhöhen Druck auf Ungarn

Die Sondervollmachten für Viktor Orban in der Corona-Krise lassen alle Alarmglocken schrillen. Die Hälfte der EU-Länder startet einen gemeinsamen Appell - aber die östlichen Staaten fehlen fast alle.

"Zerstörung des Rechtsstaats"
Heftige Kritik an Orbans Notstandsgesetz

Heftige Kritik an Orbans Notstandsgesetz

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban kann künftig per Dekret regieren. Das Parlament gab ihm wegen der Corona-Krise die nötigen Vollmachten. Aus Brüssel kommt deutlicher Gegenwind.

Brüssel/Budapest

Rechtsstaatlichkeit
Viktor Orban lässt sich nicht stoppen

Viktor Orban lässt sich nicht stoppen

Orban neigte schon bisher zu einem autoritären Regierungsstil. Kritiker befürchten, dass er das Land in eine Art Notstands-Diktatur führen könnte.

Corona-Krise in Ungarn
Orban will mit Sondervollmachten gegen Pandemie vorgehen

Orban will mit Sondervollmachten gegen Pandemie vorgehen

Der Kampf gegen das Coronavirus zwingt Regierungen weltweit zu außerordentlichen Maßnahmen. Viktor Orban will sich dafür einen Blanko-Scheck ausstellen lassen. Viele in Ungarn fürchten eine Art Notstands-Diktatur.

Volkspartei uneinig
Kreise: Kein Rauswurf von Fidesz aus EVP

Kreise: Kein Rauswurf von Fidesz aus EVP

Die Europäische Volkspartei - zu der auch CDU und CSU gehören - plagt sich seit Jahren mit dem Ungarn Viktor Orban. Suspendiert ist dessen Fidesz-Partei schon. Doch für den Rauswurf fehlt die Mehrheit.

Ungarns Ministerpräsident
Viktor Orban knüpft Fidesz-Verbleib in EVP an Bedingungen

Viktor Orban knüpft Fidesz-Verbleib in EVP an Bedingungen

Er ist wohl das schwierigste Mitglied in der Europäischen Volkspartei. Viktor Orbans rechts-autoritäre Anwandlungen in Ungarn stören immer wieder den Hausfrieden. Doch jetzt fordert er die eurpäischen Partner auf: Ihr müsst so werden wie ich.

Die neuen Kommissare
Von alten Hasen und Neulingen - die neue EU-Kommission

Von alten Hasen und Neulingen - die neue EU-Kommission

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission ist startklar - das Europaparlament in Straßburg hat am Mittwoch das Personalpaket ...

Gergely Karacsony

Gergely Karacsony

Sein Faible für Ökologie und grüne Politik führt Gergely Karacsony, der neue Oberbürgermeister von Budapest, auf ...

Unerwarteter Sieg in Budapest
Schlappe für Orban: Ungarns Opposition gewinnt Kommunalwahl

Schlappe für Orban: Ungarns Opposition gewinnt Kommunalwahl

Für die ungarische Hauptstadt prognostizierten die Meinungsforscher einen knappen Ausgang - und das eher zugunsten des Regierungslagers. Doch am Ende übertrafen die Ergebnisse selbst die optimistischsten Erwartungen der Opposition gegen Viktor Orban.

Präsidentin der Kommission
Von der Leyen und ihr Team vor der ersten Bewährungsprobe

Von der Leyen und ihr Team vor der ersten Bewährungsprobe

Ein Monat noch, dann soll Ursula von der Leyen ihr Amt an der Spitze der EU-Kommission antreten. Der Weg dorthin ist allerdings steinig. Fünf Probleme, die sie angehen muss.

Zukünftige EU-Kommission
EU-Parlament stoppt umstrittene Von-der-Leyen-Kandidaten

EU-Parlament stoppt umstrittene Von-der-Leyen-Kandidaten

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin hat 26 Kandidaten für ihr Team vorgeschlagen - einen aus jedem EU-Staat. Die sollen sich ab nächster Woche in Anhörungen beweisen. Aber für zwei Anwärter ist womöglich schon vorher Schluss.

Porträts
Alte Hasen und Neulinge: die designierte EU-Kommission

Alte Hasen und Neulinge: die designierte EU-Kommission

Brüssel (dpa) - Die Ressortzuständigkeiten in der künftigen EU-Kommission sind geklärt.Einige der Nominierten im ...

Brüssel/Sopron

Besuch
Orbans neue Rolle in der EU

Orbans neue Rolle in der EU

Viktor Orban ist immer für eine Überraschung gut – vor allem, wenn es um die EU geht. Der ungarische Ministerpräsident ...

Am Dienstag wird entschieden
Zitterpartie für von der Leyen - EU-Kritiker wohlwollend

Zitterpartie für von der Leyen - EU-Kritiker wohlwollend

Ursula von der Leyen soll sich am Dienstag zur Wahl als Präsidentin der EU-Kommission stellen. Aber einige europafreundliche Parteien zögern mit Unterstützung. Zuspruch kommt aus einer ganz anderen Ecke.

Analyse
Weber kämpft um politische Zukunft

Weber kämpft um politische Zukunft

Das Finale hat begonnen. Manfred Weber weiß das. Ob der 46-jährige CSU-Politiker aus Niederbayern in den nächsten ...

Analyse
Noch ein deutscher Sonderweg

Noch ein deutscher Sonderweg

Die Ergebnisse dieser Wahl verführen dazu, sich auf Deutschland zu konzentrieren und das europäische Gesamtbild ...