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Neuwahlen in Thüringen   im April 2021 – MP-Wahl im März
+++ Eilmeldung +++

Entscheidung In Erfurt
Neuwahlen in Thüringen im April 2021 – MP-Wahl im März

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Furcht vor Kampfkandidaturen
CDU-Spitze ringt weiter um Teamlösung für künftige Führung

CDU-Spitze ringt weiter um Teamlösung für künftige Führung

Am Montag will CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer der Parteispitze über ihre Gespräche mit möglichen Nachfolgekandidaten berichten. Ob eine Kampfkandidatur um den Vorsitz noch zu vermeiden ist, ist offen. Es droht weitere Spaltung.

Kampf um "Kiefernplantage"
Auch Grüne kritisieren Rodungsstopp für Tesla-Gelände

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Ökologie und Ökonomie müssen keine Gegensätze sein - das meinen in der Debatte um die Tesla-Fabrik in Brandenburg nicht nur Wirtschaftsminister Altmaier und die deutsche Industrie, sondern auch die Grünen.

Wer folgt Kramp-Karrenbauer?
CDU quält sich mit Neuaufstellung

CDU quält sich mit Neuaufstellung

Vor einer Woche stürzte die CDU in die akute Krise und ringt seitdem mit offenen Führungs- und Richtungsfragen. Die scheidende Vorsitzende will dazu sondieren. Doch wie schnell soll alles überhaupt gehen?

Wer folgt Kramp-Karrenbauer?
AKK warnt in CDU-Nachfolgedebatte vor übertriebener Eile

AKK warnt in CDU-Nachfolgedebatte vor übertriebener Eile

Viele in der Union wünschen sich rasch Klarheit über CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur. Nächste Woche will die scheidende Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit den drei potenziellen Bewerbern sprechen. Einen Grund für Hektik sieht sie nicht.

Torwart-Frage
Nach Nübel-Wechsel: Schalke setzt auf Schubert und Fährmann

Nach Nübel-Wechsel: Schalke setzt auf Schubert und Fährmann

Gelsenkirchen (dpa) - Der FC Schalke 04 plant nach dem Weggang von Alexander Nübel zum FC Bayern München keinen ...

Wolfsburg

Vw-Skandal Um Betrugssoftware
Vergleich für Dieselkunden geplatzt

Vergleich für  Dieselkunden geplatzt

Nach langem Zögern hatte sich Volkswagen kurz nach dem Jahreswechsel zu Vergleichsgesprächen mit Verbraucherschützern bei der Diesel-Musterklage bereiterklärt. Nun sind die Verhandlungen gescheitert.

Nach Ministerpräsidentenwahl
Umfrage: Mehrheit der Thüringer für Landtags-Auflösung

Umfrage: Mehrheit der Thüringer für Landtags-Auflösung

Die Kemmerich-Wahl in Thüringen sorgte bundesweit für ein politisches Beben. Eine Mehrheit der Thüringer wäre laut einer Umfrage für Neuwahlen. Eine Partei würde dem Landtag danach voraussichtlich nicht mehr angehören.

Hannover

Finanzen
Weil will Schuldenbremse lockern

Für eine Lockerung der Schuldenbremse hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ausgesprochen. Die ...

Ernährung
Politiker warnen vor zu billigen Lebensmitteln

Politiker warnen vor zu billigen Lebensmitteln

Umstrittene Werbeaktionen für extrem günstiges Essen, Bauernproteste wegen steigender Auflagen und sinkender Margen - die Diskussion um Dumpingpreise für Lebensmittel droht zu eskalieren. Kann ein Spitzentreffen im Kanzleramt die Wogen glätten?

Krise der Sozialdemokraten
Weil: SPD braucht mehr Optimismus

Weil: SPD braucht mehr Optimismus

Eine optimistischere Einstellung fordert der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil von den Genossen. Dann klappe es auch wieder bei den nächsten Wahlen.

London/Brüssel

Bye-Bye, Britain
Brexit-Fans feiern EU-Austritt – Protest der Gegner

Brexit-Fans feiern EU-Austritt – Protest der Gegner

Großbritannien ist nicht mehr Mitglied der EU. Hunderte Brexit-Anhänger haben das vor dem Parlament in London gefeiert. Zwischendurch drohte die Stimmung zu kippen.

London

Frage Des Tages
Bye-bye Britain: Hätten Sie die Briten gerne in der EU behalten?

Bye-bye Britain: Hätten Sie die Briten gerne in der EU behalten?

Der letzte Tag der britischen EU-Mitgliedschaft ist angebrochen. Doch was sagen Sie? Ist es gut, dass die Briten der EU den Rücken kehren oder hätten Sie die Briten gerne weiter in der EU gewusst? Stimmen Sie bei unserer „Frage des Tages“ ab.

"Aus Hassparolen werden Taten"
Wolfgang Schäuble: Mehr gegen Antisemitismus tun

Wolfgang Schäuble: Mehr gegen Antisemitismus tun

75 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus ist das Thema Antisemitismus so aktuell wie lange nicht. Israels Präsident Rivlin kommt nach Berlin, um hier der Millionen Opfer zu gedenken.

Erinnerung an Massenmord
Mehrheit für Pflichtbesuche von Schülern in KZ-Gedenkstätten

Mehrheit für Pflichtbesuche von Schülern in KZ-Gedenkstätten

Wird die Erinnerung an den Holocaust verblassen, wenn die letzten Zeitzeugen verstorben sind? 75 Jahre nach der Befreiung des KZs Auschwitz mehren sich die Forderungen gegenzusteuern - gerade vor dem Hintergrund eines wachsenden Antisemitismus.

Neue Maßnahmen
Bund rechnet mit hohen Kosten für Drohnenabwehr an Flughäfen

Bund rechnet mit hohen Kosten für Drohnenabwehr an Flughäfen

Berlin (dpa) - Die Verbesserung der Drohnenabwehr an deutschen Flughäfen dürfte nach Einschätzung des Bundesverkehrsministeriums ...

Hürden angepasst
Bundespolizei ändert Anforderungen für Bewerber

Bundespolizei ändert Anforderungen für Bewerber

Berlin (dpa) - Die Bundespolizei hat ihre Anforderungen für Bewerber etwas abgewandelt. Die Hürden für eine Aufnahme ...

Rechte Drohungen nehmen zu
Seehofer für parteiübergreifende Pläne zum Politiker-Schutz

Seehofer für parteiübergreifende Pläne zum Politiker-Schutz

Immer wieder berichten Politiker von Drohungen und Anfeindungen. Parteiübergreifend soll dagegen nun etwas unternommen werden. Der Innenminister stellt sich hinter den Vorschlag.

Wegen Gasstreit und Syrien
EU kürzt Beitrittshilfen für Türkei

EU kürzt Beitrittshilfen für Türkei

Die Türkei ist offiziell immer noch EU-Beitrittskandidat - doch herrscht seit Jahren Entfremdung zwischen Brüssel und Ankara. Von den üblichen Milliardenhilfen zur Heranführung an die Union fließt kaum noch etwas.

Finanzierung aus Steuermitteln
SPD-Chef fordert perspektivisch Ausweitung der Grundrente

SPD-Chef fordert perspektivisch Ausweitung der Grundrente

Mühsam hatte die Koalition sich auf einen Kompromiss zur Grundrente verständigt. Doch ein Entwurf aus dem Arbeitsministerium sorgt für neuen Streit. Der SPD-Chef macht derweil klar, dass er perspektivisch noch weiter gehen will als bislang mit der Union vereinbart.