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NWZonline.de

INNENMINISTERIUM

Handisch oder automatisch
Wie werden Diesel-Fahrverbote am besten kontrolliert?

Wie werden Diesel-Fahrverbote am besten kontrolliert?

Ein Gericht nach dem anderen verbannt ältere Diesel aus den Städten. Doch wie soll im nächsten Jahr überhaupt kontrolliert werden, ob sich betroffene Fahrer an Verbote halten?

Fünf-Punkte-Plan
Innenministerium will Abschiebungen beschleunigen

Innenministerium will Abschiebungen beschleunigen

Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium hat den Bundesländern Vorschläge für beschleunigte Abschiebungen abgelehnter ...

Viele Verletzte bei Blockaden
Frau stirbt bei Protest gegen hohe Spritpreise in Frankreich

Frau stirbt bei Protest gegen hohe Spritpreise in Frankreich

Aus Protest gegen geplante Steuererhöhungen gehen in Frankreich Zehntausende auf die Straßen und blockieren den Verkehr. Doch die Warnwesten, die viele Demonstranten tragen, können einen tragischen Unfall nicht verhindern.

Hannover

V-Mann-Affäre
Sonderermittler nach Enttarnung?

Die mutmaßliche Enttarnung eines V-Mannes des Verfassungsschutzes wirft immer neue Fragen auf. Grüne und FDP forderten ...

Vechta

Offene Fragen zu Schalldämpfern

Seit dem 2. November 2018 ist das Verbot der Jagd mit Schalldämpfern in Niedersachsen aufgehoben. Dennoch bleiben ...

Bremen

Nach Umstrittenen Bescheiden
Bremer Bamf-Außenstelle darf wieder Asylanträge bearbeiten

Bremer Bamf-Außenstelle darf wieder Asylanträge bearbeiten

Vor einigen Monaten geriet das Amt in den Fokus der Öffentlichkeit. Eine ehemalige Leiterin soll zahlreichen Ausländern Asyl ohne die nötige Rechtsgrundlage gewährt haben.

Rücktritt als CSU-Chef
Dobrindt zufrieden mit Seehofers Rückzugsankündigung

Dobrindt zufrieden mit Seehofers Rückzugsankündigung

Horst Seehofer hat es nicht eilig mit den Rücktritten. Aber in der CSU brodelt es. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt findet schon mal lobende Abschiedsworte für den 69-Jährigen. Andere werden deutlicher.

Porträt
Anti-Maaßen: Haldenwang soll Verfassungsschutz Ruhe bringen

Anti-Maaßen: Haldenwang soll Verfassungsschutz Ruhe bringen

Der neue Mann an der Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz gilt als ausgesprochen trocken. Das wirkt für viele nach der Ära Maaßen beruhigend.

Rückzug auf Raten
Seehofer geht als CSU-Chef - und will Innenminister bleiben

Seehofer geht als CSU-Chef - und will Innenminister bleiben

Das Rückzugsmanöver von CSU-Chef und Bundesinnenminister Seehofer erinnert deutlich an das von CDU-Chefin und Kanzlerin Merkel: Rückzug auf Raten. Ob er das durchhält?

Analyse
Am Ende allein: Seehofer gibt auf - bald

Am Ende allein: Seehofer gibt auf - bald

Die Liste seiner politischen Erfolge ist lang, die seiner politischen Niederlagen auch - und letztere wurde zuletzt immer länger. Nächstes Jahr will Horst Seehofer seine Karriere nun beenden. Eine Zäsur.

Nach Pleite bei Landtagswahl
Seehofer will als CSU-Chef und Innenminister aufhören

Seehofer will als CSU-Chef und Innenminister aufhören

Horst Seehofer beugt sich dem parteiinternen Druck: Er will im kommenden Jahr seine politische Karriere beenden - und nennt 2019 schon vollmundig das "Jahr der Erneuerung" für seine Partei.

Großdemo mit Nationalisten
Hunderttausende bei Unabhängigkeitsmarsch in Polen

Hunderttausende bei Unabhängigkeitsmarsch in Polen

Warschau (dpa) - Mit einer Großdemonstration in Warschau und kleineren Gedenkveranstaltungen im ganzen Land hat ...

Berlin

Droht Maaßen jetzt ein Verfahren?

Das Innenministerium prüft laut„Spiegel“ ein Disziplinarverfahren gegen Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg ...

Hermann Schiefer
Erschreckendes Licht auf rechtsstaatliches Verständnis

Betrifft: „Vorwürfe und Verletzungen bleiben – Justiz: Erbittertes Ringen um Wahrheit und Recht innerhalb der Polizei im Oldenburger Land“, Oldenburger Land, 9. Oktober

Innenministerium prüft
"Spiegel": Disziplinarverfahren gegen Maaßen möglich

"Spiegel": Disziplinarverfahren gegen Maaßen möglich

Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hatte mit einer Abschiedsrede Empörung ausgelöst. Jetzt wird ein mögliches Disziplinarverfahren gegen ihn geprüft.

Hannover

Schneller Einstieg in Kripo-Arbeit

Niedersachsen will es angehenden Polizisten leichter machen, nach der Ausbildung gleich zur Kriminalpolizei zu ...

Thomas Haldenwang

Thomas Haldenwang

Weil Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) den bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen in ...

"Missachtung des Parlaments"
Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

Die Kritik an Innenminister Seehofer wächst weiter. Seine Entscheidung, der Sitzung des Innenausschusses fernzubleiben, macht die Sache nicht besser.

Migranten-Karawane
Tausende Mittelamerikaner beantragen Asyl in Mexiko

Tausende Mittelamerikaner beantragen Asyl in Mexiko

Die erste Karawane pausiert derzeit in einem Stadion in Mexiko-Stadt. Unterschiedlichen Schätzungen zufolge handelt es sich um 2000 bis 4000 Menschen aus Mittelamerika. Die Gruppe wartet noch auf die Ankunft weiterer Migranten und will dann über die nächsten Schritte beraten.