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NWZonline.de

innenministerkonferenz

News
INNENMINISTERKONFERENZ

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Berlin

Dresdener Messerangriff
Streit um Abschiebestopp für Syrer

Streit um Abschiebestopp für Syrer

Entsetzen auch bei der Kanzlerin: „Ein grauenvolles Verbrechen“ sei das, erklärt Regierungssprecher Steffen Seibert ...

Attacke auf der Straße
Messerangriff in Dresden: Streit um Abschiebestopp für Syrer

Messerangriff in Dresden: Streit um Abschiebestopp für Syrer

Wie sollen die Behörden mit einem gefährlichen syrischen Islamisten umgehen, der nicht in sein Heimatland abgeschoben werden kann? Die Messerattacke von Dresden hat den Streit über das Abschiebeverbot für Syrer neu entfacht.

Verurteilter Islamist
Hätte die Dresden-Attacke verhindert werden können?

Hätte die Dresden-Attacke verhindert werden können?

Unter den Augen der Behörden radikalisiert sich ein junger Mann aus Syrien in Dresden. Der Fall der tödlichen Messerattacke wirft Fragen auf, die weit über die schreckliche Tat hinausgehen.

Verurteilter Islamist
Kritik an Behörden nach Messerattacke in Dresden

Kritik an Behörden nach Messerattacke in Dresden

Für den Angriff auf zwei Touristen in Dresden Anfang Oktober soll ein junger Syrer verantwortlich sein. Die Bundesanwaltschaft geht von einer radikal-islamistischen Mordtat aus.

Hannover/Magdeburg

Pistorius wirbt für Extremismus-Studie

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) will möglichst viele Bundesländer für eine Studie zu Extremismus ...

Hannover

Trotz Ablehnung durch Seehofer
Niedersachsen wirbt für Extremismus-Studie bei der Polizei

Niedersachsen wirbt für Extremismus-Studie bei der Polizei

Niedersachsens Innenminister Pistorius wirbt bei seinen SPD-Kollegen für eine Polizeistudie, die auch Extremismus in den Fokus nimmt. Er stellt sich damit gegen Bundesinnenminister Seehofer.

Rassismusdebatte hält an
Hannover wirbt für Studie zu Polizeiarbeit und Extremismus

Hannover wirbt für Studie zu Polizeiarbeit und Extremismus

Niedersachsens Innenminister Pistorius wirbt bei seinen SPD-Kollegen für eine Polizeistudie, die auch Extremismus in den Fokus nimmt. Er stellt sich damit gegen Bundesinnenminister Seehofer, der eine solche Analyse ablehnt - trotz Vorfällen in mehreren Bundesländern.

Berlin

Extremismus
Bremen geht beim Verbot voran

Bremen geht beim Verbot voran

Bilder von aufgebrachten Demonstranten, die vor dem Reichstagsgebäude schwarz-weiß-rote Fahnen schwenken, haben ...

Gefahr für öffentliche Ordnung
Reichsfahnen auf deutschen Straßen - Kommt bald ein Verbot?

Reichsfahnen auf deutschen Straßen - Kommt bald ein Verbot?

Auf Kundgebungen gegen die Corona-Beschränkungen werden sie häufig geschwenkt: die schwarz-weiß-roten Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen. Die Rufe nach einem Verbot mehren sich. Doch sind die Fahnen wirklich das Problem?

Berlin/Erfurt

Rechtsextremismus
Streit um Rassismus-Studie bei Polizei

Streit um Rassismus-Studie bei Polizei

Seit Monaten sperrt sich Seehofer gegen eine wissenschaftliche Studie zu Rassismus bei der Polizei. SPD-Minister überlegen jetzt, ob sie das alleine machen. Für eine Studie, die auch andere Bereiche der Gesellschaft umfasst, könnte sich Seehofer vielleicht schon erwärmen.

Deutschland: Streit um Studie
EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

Die EU-Kommission ist entsetzt über rechtsextreme Chatgruppen von Polizisten - und fordert Gegenmaßnahmen. Mit einem Aktionsplan will sie Diskriminierung eindämmen. Derweil fordern SPD-Minister eine Studie zu Rassismus bei der Polizei - gegen Seehofers Willen.

Im Norden

Prävention
Am Donnerstag heulen bundesweit die Sirenen

Am Donnerstag heulen bundesweit die Sirenen

In ganz Deutschland werden Sirenen heulen, Warn-Apps piepen, Radio- und Fernsehsender ihre Sendungen unterbrechen ...

Ammerland

Bundesweiter Probealarm
Darum heulen am nächsten Donnerstag die Sirenen

Darum heulen am nächsten Donnerstag  die Sirenen

Wer nicht recht weiß, wie die Warnsirenen im eigenen Ort klingen, bekommt am 10. September einen Vorgeschmack. Um 11 Uhr wird es bundesweit laut – auch im Ammerland.

Vechta

Neue Regeln für den Waffenbesitz

Für Waffenbesitzer gelten von diesem Dienstag, 1. September, an neue Bestimmungen nach dem Waffengesetz. Ziel sei ...

Einsätze in der Hauptstadt
Seehofer will Bundespolizisten wieder nach Berlin schicken

Seehofer will Bundespolizisten wieder nach Berlin schicken

Um Berlins Antidiskriminierungsgesetz gab es heftigen Streit. Innensenator Geisel gibt nun schriftliche Zusicherungen an Bund und Länder ab, damit die auch künftig Polizisten senden. Seehofer zeigt sich zufrieden. Dabei verspricht Geisel kaum Neues.

"Gebirge von Daten"
Mehr Tatverdächtige und Opfer in Missbrauchsfall Münster

Mehr Tatverdächtige und Opfer in Missbrauchsfall Münster

Der Missbrauchsfall Münster gibt es immer mehr Opfer. Die Ermittler stehen vor einer unfassbaren Datenmenge.

Seehofer: Kein Berlin-Einsatz
Geisel will Kollegen Antidiskriminierungsgesetz erklären

Geisel will Kollegen Antidiskriminierungsgesetz erklären

Bei Fußballspielen, Demonstrationen oder Großveranstaltungen helfen die Länder einander mit Polizisten aus. Doch beim Einsatz ihrer Beamten in der Hauptstadt haben manche Länder inzwischen massive Bedenken. Berlins Innensenator will sie überzeugen.

"Bedrohung unserer Demokratie"
Chef der Innenministerkonferenz: Terroristen früh erkennen

Chef der Innenministerkonferenz: Terroristen früh erkennen

Nach den Anschlägen in Halle und Hanau sowie der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke spricht der Chef der Innenministerkonferenz von einer neuen Phase des Terrorismus. Finden die Innenminister von Bund und Ländern nun eine gemeinsame Linie?

Strafverschärfung gefordert
Gesetzentwurf gegen Kindesmissbrauch noch vor Sommerpause

Gesetzentwurf gegen Kindesmissbrauch noch vor Sommerpause

Härtere Strafen bei Kindesmissbrauch hielt Justizministerin Lambrecht ursprünglich für überflüssig. Dann gab die SPD-Politikerin dem Drängen von CDU und CSU nach - und jetzt soll alles ganz schnell gehen.