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NWZonline.de

justizministerium

News
JUSTIZMINISTERIUM

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Washington

Assange drohen 175 Jahre Haft

Die US-Justiz hat die Anklage gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange drastisch verschärft. Assange droht nun im ...

US-Justiz verschärft Anklage
Wikileaks-Gründer Assange drohen 175 Jahre Haft

Wikileaks-Gründer Assange drohen 175 Jahre Haft

Die USA fordern die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Assange, um ihm den Prozess zu machen. Nun wurde eine neue Anklageschrift vorgelegt - nach der Assange Jahrzehnte lang hinter Gitter wandern könnte. Kritiker sprechen von einem Angriff auf die Pressefreiheit.

Hintergrund
Skandal-Video in Österreich: Was wir wissen - und was nicht

Skandal-Video in Österreich: Was wir wissen - und was nicht

Geheime Aufnahmen bringen die Regierung in Österreich zu Fall. Doch wer steckt dahinter? Fakten und Vermutungen zum Strache-Video.

Bericht der "New York Times"
Barr lässt Ursprünge der Russland-Ermittlungen prüfen

Barr lässt Ursprünge der Russland-Ermittlungen prüfen

Für Donald Trump waren die Ermittlungen wegen einer möglichen russischen Einflussnahme auf seinen Wahlkampf immer eine "Hexenjagd". Nun will sein Justizminister herausfinden lassen, wer damals den Anstoß zu der Untersuchung gab.

Oldenburg

Nach Überfall Auf Rewe In Oldenburg
Beil-Angriff: 5 000 Euro für Hinweise

Beil-Angriff: 5 000 Euro für Hinweise

Anfang April hatten sich die beiden unbekannten Täter im Toilettenbereich versteckt. Nach Ladenschluss um 23.30 Uhr schlugen sie zu – mit einem Beil. Nun wird auch wegen versuchten Mordes ermittelt. Die Polizei stellt offenbar eine hohe Belohnung in Aussicht.

Bad Zwischenahn

Justiz
Digitale Akten und Grundbuchdatenbank

Zum Erfahrungsaustausch trafen sich die Leiter der Amts- und Präsidialgerichte aus dem Oberlandesgerichtsbezirk ...

Entwurf steckt fest
Union will mehr Rechte für Inlandsgeheimdienst

Union will mehr Rechte für Inlandsgeheimdienst

Im Herbst jährt sich die Bundestagswahl zum zweiten Mal. Spätestens bis zur Halbzeit wollen Innenpolitiker der Union die Befugnisse des Verfassungsschutzes ausweiten. Damit auch der Nachrichtendienst etwas darf, was viele Polizeibehörden schon dürfen.

Streit eskaliert
Demokraten: Herausgabe von Trump-Steuererklärungen erzwingen

Demokraten: Herausgabe von Trump-Steuererklärungen erzwingen

Der Kampf um die Steuererklärungen von US-Präsident Trump eskaliert: Die Demokraten im Abgeordnetenhaus drohen nun mit Strafen, sollten die Erklärungen nicht übergeben werden. Kann Finanzminister Mnuchin dennoch Widerstand leisten?

USA beschlagnahmen Frachter
Nordkorea spricht nach neuem Raketentest von Angriffsübung

Nordkorea spricht nach neuem Raketentest von Angriffsübung

Mit zwei Waffentests schürt Nordkorea neue Spannungen in der Region. US-Präsident Trump sieht neue Probleme für Verhandlungen mit Pjöngjang. Warum vermeiden Südkorea und die USA das Wort Provokation?

USA beschlagnahmen Schiff
Nordkorea setzt Waffentests fort

Nordkorea setzt Waffentests fort

Erst wenige Tage sind seit dem jüngsten Waffentest durch Nordkorea vergangen. Nun hat die kommunistische Führung des Landes ihre Demonstrationen militärischer Stärke offenbar fortgesetzt. Und die USA sorgen ihrerseits mit einer Ankündigung für Aufruhr.

US-Geschäft boomt
Deutsche Telekom macht dank USA weiter Tempo

Deutsche Telekom macht dank USA weiter Tempo

Die Geschäfte bei der Telekom sind 2019 gut angelaufen. Die Übernahme des US-Rivalen Sprint soll das Meisterstück von Konzern-Chef Höttges werden. Erst einmal kostet das Milliarden-Projekt aber Geld.

Russland-Affäre
Streit zwischen Trump und Demokraten im Kongress eskaliert

Streit zwischen Trump und Demokraten im Kongress eskaliert

Mit ihrer neuen Mehrheit im US-Repräsentantenhaus setzen die Demokraten dem US-Präsidenten seit Monaten zu und fordern immer neue Unterlagen an. Donald Trump wehrt sich vehement dagegen. Nun gehen beide Seiten ungewöhnliche Schritte.

Staatsangehörigkeitsrecht
Seehofer plant Reform: Einbürgerungsverbot bei Mehrehe

Seehofer plant Reform: Einbürgerungsverbot bei Mehrehe

Der Bundestag berät demnächst über den Entzug der Staatsbürgerschaft bei IS-Kämpfern mit Doppelpass. Doch das Bundesinnenministerium will dieses Jahr noch weitere Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht auf den Weg bringen.

Absage an Demokraten
Finanzminister: Keine Herausgabe von Trump-Steuererklärungen

Finanzminister: Keine Herausgabe von Trump-Steuererklärungen

Washington (dpa) - Das US-Finanzministerium verweigert die Herausgabe der Steuererklärungen von Präsident Donald ...

"Noch viel zu erzählen"
Trump-Ex-Anwalt Michael Cohen verspricht neue Enthüllungen

Trump-Ex-Anwalt Michael Cohen verspricht neue Enthüllungen

Washington/New York (dpa) - Der frühere Anwalt von US-Präsident Donald Trump, Michael Cohen, hat seine dreijährige ...

Wiesbaden

Kriminalität
Erfolgreiche Attacke gegen das Darknet

Erfolgreiche Attacke gegen das Darknet

Der Drogenhandel ist für Kriminelle ein lukratives Geschäft – auch online. Jetzt ist der Polizei ein Schlag gegen eine kriminelle Plattform im abgeschirmten Teil des Internets gelungen.

Drei Männer festgenommen
Zweitgrößter Online-Marktplatz für Drogen abgeschaltet

Zweitgrößter Online-Marktplatz für Drogen abgeschaltet

Der Drogenhandel ist für Kriminelle ein lukratives Geschäft - auch online. Jetzt ist den Ermittlern ein Schlag gegen eine kriminelle Plattform im abgeschirmten Teil des Internets gelungen. Gefasst wurden die drei mutmaßlichen Betreiber in Deutschland.

Bislang 40 Opfer ermittelt
Bei Abriss in Lügde weiteres Kinderporno-Material gefunden

Bei Abriss in Lügde weiteres Kinderporno-Material gefunden

Bei den Ermittlungen im Fall des massenhaften Kindesmissbrauchs von Lügde gab es etliche Pannen. Inzwischen ist von Differenzen zwischen Justiz und Innenministerium die Rede. Der nordrhein-westfälische Innenminister will davon nichts wissen.

Hannover

Gefängnisse übersetzen per Video

In niedersächsischen Gefängnissen können Dolmetscher für 60 Sprachen künftig über Video zugeschaltet werden. Die ...