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NWZonline.de

justizministerium

News
JUSTIZMINISTERIUM

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Hannover

Justiz
Millionenbetrug bei Corona-Hilfen

Der Betrug mit zu Unrecht angeforderten Corona-Hilfszahlungen beschäftigt die Ermittler in Niedersachsen weiter. ...

Russland-Affäre
Trump begnadigt Ex-Berater Flynn

Die Demokraten werfen Trump Machtmissbrauch und Korruption vor. Die Begnadigung seines ehemaligen Sicherheitsberater Michael Flynn rückt die Russland-Affäre wieder ins Zentrum der politischen Debatte. Sie könnte der Auftakt zu weiteren umstrittenen Entscheidungen sein.

Papier mit 89 Punkten
Was die Regierung gegen Rassismus und Extremismus tun will

Was die Regierung gegen Rassismus und Extremismus tun will

Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat Konsequenzen versprochen. Nun liegt eine lange Liste mit Plänen auf dem Tisch.

Genderdebatte
Als das "Fräulein" verschwand

Als das "Fräulein" verschwand

"Fräulein, bitte zahlen!" Die Anrede ist seit fast 50 Jahren offiziell aus dem Amtsdeutsch verbannt. Über den Begriff wurde viel diskutiert. Heute würde man sagen: Es war eine Genderdebatte. Hans-Dietrich Genscher spielte darin eine Rolle.

Präsident stellt Kabinett vor
Bidens Abkehr von der Ära Trump: "Amerika ist zurück"

Bidens Abkehr von der Ära Trump: "Amerika ist zurück"

Nach vier Jahren Donald Trump soll mit dem gewählten US-Präsidenten Joe Biden auch Verlässlichkeit ins Weiße Haus einziehen. Der Demokrat sendet nicht nur mit seinen ersten Personalentscheidungen eine klare Botschaft an Verbündete.

Hannover

Innenminister in Sorge
Clan-Kriminalität nimmt in Niedersachsen zu

Clan-Kriminalität nimmt in Niedersachsen zu

Die Zahl der Verfahren im Bereich der Organisierten Kriminalität in Niedersachsen ist in 2019 von 58 auf 64 gestiegen. Ein weiterer Trend: Die Verfahren dauern immer länger.

Enno Sandner, Dr. Peter Sauer, Frank Poppe
Kritik am Einsatz von Reserve-Antibiotika in der Tierhaltung

Betrifft: „Fehlentwicklung bei Reserve-Antibiotika erkannt – Landwirtschaft: Diskussion um Notwendigkeit der Mittel bei Nutztieren – Ärztin kritisiert Bedingungen“, Im Norden, 12. November

Schwarz-rote Koalition
Grundsätzliche Einigung auf Frauenquote in Vorständen

Grundsätzliche Einigung auf Frauenquote in Vorständen

Schon im Koalitionsvertrag haben Union und SPD Verbesserungen für Frauen in Führungspositionen von Unternehmen verabredet. Nach langem Ringen gibt es nun einen Kompromiss. Die Koalitionsspitze soll kommende Woche endgültig entscheiden.

Angriff auf Uniklinik
Nach Hackerangriff: Keine Ermittlungen mehr wegen toter Frau

Nach Hackerangriff: Keine Ermittlungen mehr wegen toter Frau

Hacker legen bei einem Cyberangriff die Notfallversorgung der Uniklinik Düsseldorf lahm. Eine Patientin muss deshalb in eine andere Klinik verbracht werden - und stirbt. Den Vorwurf der fahrlässigen Tötung lassen die Ermittler nun fallen.

Anfrage an Bundesregierung
Mehr Menschen wegen Totschlags verurteilt

Mehr Menschen wegen Totschlags verurteilt

Die Statistik der Strafverfolgungsbehörden listet Verurteilungen auf. Dass der Anteil der Ausländer unter den Verurteilten relativ hoch ist, hat mit sozialen Faktoren zu tun - und mit der Altersstruktur.

Berlin

Corona-Krise
Bleibt der Kündigungsschutz für Mieter?

Bleibt der Kündigungsschutz für Mieter?

Wieder sind die Restaurants, Hotels und Freizeitstätten geschlossen, wieder müssen Millionen Menschen in Kurzarbeit ...

Terrornetzwerk vermutet
Anschlag von Wien: Gab "Klare Hinweise auf Gefahr"

Anschlag von Wien: Gab "Klare Hinweise auf Gefahr"

Versuchter Munitionskauf, radikale Einstellungen: Nach dem Blutbad eines jungen IS-Anhängers in Wien häufen sich Fragen, ob es Pannen bei den Sicherheitsbehörden gab. Kontakte hatte der Täter wohl weit über Wien hinaus.

Extreme Gläubigkeit
Attentäter von Wien galt für Betreuer weiterhin als radikal

Attentäter von Wien galt für Betreuer weiterhin als radikal

Versuchter Munitionskauf, radikale Einstellungen: Drei Tage nach dem Blutbad eines jungen IS-Anhängers in einem Wiener Ausgehviertel häufen sich Fragen, ob es Pannen bei den Sicherheitsbehörden gab.

Eine Deutsche unter den Opfern
Islamistischer Anschlag erschüttert Wien

Von islamistischen Anschlägen, die Frankreich, Deutschland und andere europäische Länder immer wieder erschüttern, ist Österreich lange verschont geblieben. Das ist nun vorbei: Ein junger IS-Sympathisant schießt in Wien um sich.

Wien

Terroranschlag in Österreich
Frau aus Deutschland unter den Toten in Wien

Frau aus Deutschland unter den Toten  in Wien

Vier Menschen sind bei dem Terroranschlag in Wien getötet worden, darunter auch eine Frau aus Deutschland. Inzwischen hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) den Anschlag für sich reklamiert.

US-Riesen
Tech-Konzerne: Politischer Druck und Rufe nach Zerschlagung

Tech-Konzerne: Politischer Druck und Rufe nach Zerschlagung

Die amerikanischen Tech-Riesen sind in der Präsidentschaft von Donald Trump noch einmal reicher geworden. Doch der Druck aus der Politik nahm zuletzt immer weiter zu - und wird auch kaum nachlassen, egal, wer nächster Präsident wird.

Hannover

Mehr als 1000 Betrugsfälle bei Corona-Hilfen

Die Justiz in Niedersachsen arbeitet weiter an der Aufklärung von Betrugsfällen bei Corona-Soforthilfen. Mit Stand ...

Hannover

Betrug bei Corona-Soforthilfen
Niedersachsens Justiz ermittelt in mehr als 1000 Fällen

Niedersachsens Justiz ermittelt in mehr als 1000 Fällen

Mit schnellen, unbürokratischen Hilfen wollten Bund und Land zu Beginn der Corona-Pandemie Unternehmern in finanziellen Notlagen helfen. Das zog offenkundig auch Betrüger an – die Justiz in Niedersachsen ermittelt.

Oldenburg

Landgericht Oldenburg
46-Jähriger wegen 65 Einbrüchen vor Gericht

46-Jähriger wegen 65 Einbrüchen vor Gericht

Ein 46-Jähriger muss sich wegen Einbruchsdiebstahl in mehr als 65 Fällen vor dem Oldenburger Landgericht verantworten. Seine Ziele waren Schulen, Kindergärten, Arztpraxen und Therapieeinrichtungen.