NWZonline.de

landesamt-für-verfassungsschutz

News
LANDESAMT-FÜR-VERFASSUNGSSCHUTZ

Hier finden Sie alle aktuellen Artikel, Fotostrecken und Videos. Nutzen Sie unsere "Abonnieren"-Funktion, um keine Meldung mehr zu verpassen.

Klage gegen Österreich
Wien-Anschlag: Prozess um Schmerzensgeld für Mutter vertagt

Wien-Anschlag: Prozess um Schmerzensgeld für Mutter vertagt

Ein IS-Sympathisant erschießt in Wien vor gut einem halben Jahr vier Menschen. Unter den Toten ist eine Studentin aus Bayern. Deren Mutter zieht nun gegen den österreichischen Staat vor Gericht.

Extremismus
Pegida in Sachsen als extremistisch eingestuft

Pegida in Sachsen als extremistisch eingestuft

Die Pegida hat Protest gegen Flüchtlinge in die bürgerliche Mitte getragen. Gründer Bachmann gilt schon länger als Rechtsextremist. Die Entwicklung hat jetzt Konsequenzen.

Berlin

Corona-Protest in Deutschland
Verfassungsschutz beobachtet Teile der „Querdenker“-Bewegung

Verfassungsschutz beobachtet Teile der „Querdenker“-Bewegung

Der Verfassungsschutz hält Teile der „Querdenker“-Bewegung für schwierig – weil sie die Legitimität staatlicher Institutionen infrage stellen. Zu bestimmten Personen aus der Szene dürfen nun Daten gesammelt werden.

Extremismus
Bundesverfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker

Bundesverfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker

Der Inlandsgeheimdienst hält Teile der Protestbewegung gegen die Anti-Corona-Maßnahmen - vor allem "Querdenker" - für problematisch. Denn sie stellten die Legitimität staatlicher Institutionen infrage.

Unterschiedliche Motive
Bayerns Verfassungsschutz beobachtet einzelne Querdenker

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet einzelne Querdenker

In Berlin stürmten sie den Reichstag, auch in anderen Städten gehen sie seit Monaten gegen die Corona-Auflagen auf die Straße. Nun wirft in Bayern der Verfassungsschutz einen genaueren Blick auf Querdenker.

Kampf gegen Islamismus
Verfassungsschützer: Staatliche Hilfen für Moscheegemeinden

Verfassungsschützer: Staatliche Hilfen für Moscheegemeinden

Gehört der Islam zur Bundesrepublik? "Ja", sagt Stephan Kramer, Verfassungsschutzpräsident in Thüringen. Er fordert vom Staat mehr Unterstützung für muslimische Verbände und Gemeinden.

"Kräfte für Frühling sammeln"
"Querdenken"-Initiator Ballweg kündigt Pause an

"Querdenken"-Initiator Ballweg kündigt Pause an

Für die "Querdenker" ist es zuletzt nicht gut gelaufen. Mehrere Demos wurden verboten, im Südwesten hat der Verfassungsschutz die Bewegung ins Visier genommen. Nun tritt der Gründer auf die Bremse.

Baden-Württembergs Innenminister im Interview
Strobl: „Bei ,Querdenken‘ kommt eine toxische Mischung zusammen“

Strobl: „Bei ,Querdenken‘ kommt eine toxische Mischung zusammen“

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) will die „Querdenken“-Bewegung vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Für wie gefährlich er die Protestgruppe hält, erklärt er im Interview.

Gründer Ballweg uneinsichtig
"Querdenker" im Visier des Verfassungsschutzes

"Querdenker" im Visier des Verfassungsschutzes

So mancher Gegner der staatlichen Corona-Auflagen fühlt sich schon jetzt in die rechte Ecke gedrängt. Nun will der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg die "Querdenken"-Bewegung beobachten. Andere Länder halten sich zurück - noch.

Ruf nach Verfassungsschutz
Debatte um "Querdenken"

Debatte um "Querdenken"

Der Widerstand gegen die Corona-Auflagen treibt nach wie vor viele Menschen auf die Straße. Der Ruf nach einem Eingreifen der Polizei wird lauter - und nach dem Verfassungsschutz. Nicht nur in Baden-Württemberg liegt eine Entscheidung in der Luft.

Fahndung nach Frau
Antisemitische Attacke auf Rabbiner in Wien

Antisemitische Attacke auf Rabbiner in Wien

Eine Frau beschimpft und bedroht in Wien einen Rabbiner. Und attackiert ihn mit einem Messer. Nun ermittelt das österreichische Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung.

Nach massiver Kritik
Umstrittener Waffenkauf: Innenminister Caffier tritt zurück

Umstrittener Waffenkauf: Innenminister Caffier tritt zurück

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister stürzt über den Kauf einer Pistole Anfang 2018. Er hatte sie bei einem Waffenhändler gekauft, der später unter Extremismus-Verdacht geriet.

Verbindungen zum Attentäter
Nach Terror in Wien: Durchsuchungen in Deutschland

Nach Terror in Wien: Durchsuchungen in Deutschland

Wenige Tage nach dem Terroranschlag von Wien nehmen deutsche Ermittler junge Männer aus der Islamistenszene ins Visier. Es soll Kontakte zum Attentäter gegeben haben - und sogar Treffen. In Wien werden derweil Fehler eingeräumt.

Extreme Gläubigkeit
Attentäter von Wien galt für Betreuer weiterhin als radikal

Attentäter von Wien galt für Betreuer weiterhin als radikal

Versuchter Munitionskauf, radikale Einstellungen: Drei Tage nach dem Blutbad eines jungen IS-Anhängers in einem Wiener Ausgehviertel häufen sich Fragen, ob es Pannen bei den Sicherheitsbehörden gab.

Verurteilter Islamist
Hätte die Dresden-Attacke verhindert werden können?

Hätte die Dresden-Attacke verhindert werden können?

Unter den Augen der Behörden radikalisiert sich ein junger Mann aus Syrien in Dresden. Der Fall der tödlichen Messerattacke wirft Fragen auf, die weit über die schreckliche Tat hinausgehen.

Regelanfrage die Ausnahme
Verfassungstreue in der Justiz: Bayern prüft am strengsten

Verfassungstreue in der Justiz: Bayern prüft am strengsten

Ein Links- oder Rechtsradikaler oder ein Islamist in der Richterrobe? Das will der Staat verhindern. Beamte müssen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einstehen. Ob das in der Justiz der Fall ist, prüfen die Länder unterschiedlich.

Landtag in Brandenburg
Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kann Andreas Kalbitz Fraktionschef bleiben, obwohl er aus der AfD geworfen wurde? Darüber wurde zuletzt heftig gestritten - am Dienstag machte Kalbitz der Fraktion ein Angebot.

"NSU 2.0"
Beschuldigter in Drohmail-Affäre weist Vorwürfe zurück

In der Affäre um "NSU 2.0"-Drohmails führt eine Spur nach Bayern. In Landshut werden ein ehemaliger Polizeibeamter und seine Ehefrau vorübergehend festgenommen. Doch der Beschuldigte bestreitet die Tat vehement und spricht von einer Kampagne gegen ihn.

Ausschuss kommt
Neue Kritik am Verfassungsschutz zu Lübcke-Mord

Neue Kritik am Verfassungsschutz zu Lübcke-Mord

Die Sicherheitsbehörden in Hessen sehen sich im Mordfall Walter Lübcke erneut mit Kritik konfrontiert. Sie sollen im Vorfeld der Tat Informationen über den mutmaßlichen Helfer nicht weitergeleitet haben. Zu weiteren Vorwürfen kommt jetzt ein Untersuchungsausschuss.