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News
LANDTAGSWAHL

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Vierteljahr nach Landtagswahl
Demokratielabor Thüringen? Minderheitsregierung rückt näher

Demokratielabor Thüringen? Minderheitsregierung rückt näher

Zwei von drei Koalitionspartnern haben Ja gesagt: Eine rot-rot-grüne Regierung in Thüringen, die jederzeit von der Opposition überstimmt werden kann, nimmt Gestalt an. Die Hoffnung: Mehr demokratisches Miteinander im Parlament.

Nach kontroverser Diskussion
Grüne sagen Ja zum Projekt Minderheitsregierung in Thüringen

Grüne sagen Ja zum Projekt Minderheitsregierung in Thüringen

Zwei von drei Koalitionspartnern haben jetzt zugestimmt: Eine seit Wochen diskutierte rot-rot-grüne Minderheitsregierung in Thüringen rückt damit näher. Die Grünen sehen auch Risiken.

Frankfurt/Main

Personalie
Sigmar Gabriel wird Banker

Sigmar Gabriel wird Banker

An Gabriel scheiden sich die Geister. Viele sahen ihn als eines der größten politischen Talente der SPD an, andere halten ihn für unberechenbar. Die Spitze der Deutschen Bank kann sich bald ein eigenes Urteil bilden.

Hannover

CDU sieht Grüne als Konkurrenz

Die CDU in Niedersachsen hat die Grünen als Hauptgegner bei der kommenden Landtagswahl erkannt, die voraussichtlich ...

Porträt
Das Alphatier Sigmar Gabriel

Das Alphatier Sigmar Gabriel

An Sigmar Gabriel scheiden sich schon lange die Geister. Vielen sahen ihn als eines der größten politischen Talente der SPD an, andere halten ihn für unberechenbar - die berühmte lose Kanone an Bord. Die Spitze der Deutschen Bank kann sich bald ein eigenes Urteil bilden.

Große Mehrheit beim Parteitag
SPD votiert für das Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen

SPD votiert für das Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen

Der Vertrag liegt auf dem Tisch: Wochenlang haben Linke, SPD und Grüne in Thüringen über das Programm für ihr heikles Projekt Minderheitsregierung verhandelt. Die SPD geht jetzt voran.

CDU und Linke
Hamburger Wahlkampf startet mit Bundesprominenz

Hamburger Wahlkampf startet mit Bundesprominenz

Im Februar entscheiden die Hamburger über eine neue Bürgerschaft. Der Wahlkampf läuft. Zum offiziellen Start der heißen Phase laden sich die Parteien gern Prominenz ein - so auch CDU und Linke.

Ehemaliger FPÖ-Chef
Rechtspopulist Strache bereitet Comeback in Österreich vor

Rechtspopulist Strache bereitet Comeback in Österreich vor

Strache stand als Vize-Kanzler und Parteichef fast ganz oben. Dann folgten durch das Ibiza-Video der tiefe Fall und gar der Rauswurf aus der FPÖ. Jetzt ist er wieder da - zumindest fast.

Hannover

Die Grünen In Niedersachsen
Nachfolge von Piel an Fraktionsspitze vorerst unklar

Nachfolge von Piel an Fraktionsspitze vorerst unklar

Die Nachfolge von Anja Piel an der Spitze der zwölfköpfigen Fraktion der Grünen im niedersächsischen Landtag bleibt ...

Erstmals seit 1966
Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen

Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen

CSU-Chef Söder sorgt mit dem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung im Sommer für Kontroversen. Unionsfraktionschef Brinkhaus warnt vor der CDU-Klausur: Keine neuen Personaldebatten. Und macht einen überraschenden Vorschlag.

Rot-rot-grünes Experiment
Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen rückt näher

Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen rückt näher

In Thüringen will das bisherige rot-rot-grüne Bündnis eine Minderheitsregierung riskieren - ohne feste Zusagen anderer Parteien zur Unterstützung. Ein Regierungsvertrag soll FDP und CDU aber offene Türen lassen.

Erfurt/Berlin

Thüringer Regierung
Das Undenkbare scheint in Erfurt möglich

In das zähe Ringen um Mehrheiten im Thüringer Landtag kommt Bewegung. Die Landes-CDU stellt der geplanten Minderheitsregierung ...

Erfurt

Thüringer Regierung
Fünf Parteien mischen mit

Fünf Parteien mischen mit

Rot/Rot/Grün hat in dem Bundesland keine Mehrheit mehr. Was passiert jetzt? Und wie verhält sich die CDU?

Ringen um Landtags-Mehrheiten
Thüringer CDU will mit Rot-Rot-Grün über Projekte sprechen

Thüringer CDU will mit Rot-Rot-Grün über Projekte sprechen

Seit der Landtagswahl Ende Oktober wird in Thüringen nach einem Regierungsmodell gesucht. Linke, SPD und Grüne wollen ein Bündnis schmieden, haben aber keine Mehrheit. Nun tut sich ein Ausweg auf.

Streitkultur
„Mehr Schutz fürs Ehrenamt“

„Mehr Schutz fürs Ehrenamt“

Gewalt und Drohungen nehmen zu. Kommunalpolitiker sollten besonderen strafrechtlichen Schutz genießen, fordert der FDP-Politiker Konstantin Kuhle.

Fünf Parteien mischen mit
Politisches Experiment in Thüringen?

Politisches Experiment in Thüringen?

Dilemma in Thüringen: Eine stabile Mehrheit jenseits der AfD hätte nur eine Koalition der Linken mit der CDU. Doch dafür müssten politische Mauern fallen. Rot-Rot-Grün baut an einer Minderheitsregierung - und CDU und FDP sollen nun mithelfen.

Wildeshausen

Neujahrsempfang
Mehr Respekt für ländlichen Raum

Mehr Respekt für ländlichen Raum

Bei Klimaschutz sollte die Politik mehr auf Wissenschaftler hören. Beim Neujahrsempfang ging es auch um die nächsten Kommunalwahlen.

Karlsruhe/Berlin

40 Jahre Grüne
Aus Anti-Bewegung wurde Partei

Aus  Anti-Bewegung wurde Partei

Seit 40 Jahren gibt es die Partei „Die Grünen“. In Karlsruhe schufen sie Tatsachen und gründeten sich als Partei.

"Wir wollen Rot-Rot-Grün"
Zu spät: Linke gibt "Projektregierung" mit CDU kaum Chancen

Zu spät: Linke gibt "Projektregierung" mit CDU kaum Chancen

Rot-Rot-Grün in Thüringen hat das Programm zur Bildung einer Minderheitsregierung fast fertig. Der CDU-Vorschlag, doch lieber eine "Projektregierung" zu bilden, komme zu spät, sagt die Linke-Landeschefin. Reden will sie trotzdem mit der CDU.