Landtagswahl

LANDTAGSWAHL Bayern: Freie Wähler und Grüne in Umfrage gleichauf

Aktuell würden sich jeweils 14 Prozent der Befragten für die Freien Wähler und für die Grünen entscheiden. Eine andere Partei muss derweil um den Einzug in den Landtag bangen.

FREIE WÄHLER Aiwanger kann Misstrauen gegen seine Person «nachvollziehen»

«Ich kann diese Reaktion sehr gut verstehen, es waren ja harte Vorwürfe», sagt Bayerns Vize-Ministerpräsident. Dem Ganzen vorangegangen war sein Verhalten im Zusammenhang mit einem antisemitischen Flugblatt.

IFO-STUDIE Zufriedenheit mit eigenen Schulen: Ein Ländervergleich

Das Ifo-Institut hat die Menschen in Deutschland gefragt, wie zufrieden sie mit den Schulen in ihrem Bundesland sind. Die Unterschiede sind teils deutlich. Es gibt aber auch allgemeine Probleme.

BAYERN GMS-Umfrage sieht CSU bei 36 und Freie Wähler bei 17 Prozent

Rekordwert für die Freien Wähler und Stimmungstief für die CSU: Rund drei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern kommt die CSU nicht über 36 Prozent, Aiwangers Freie Wähler liegen bei rund 17 Prozent.

BAYERISCHE LANDTAGSWAHL Wahlkampf oder Regierungspflicht? Söders neuer Asyl-Vorstoß

Die Flüchtlingszahlen steigen schon seit langem, aber nun immer stärker. Geht Markus Söder wegen des wachsenden Drucks aus den Kommunen nun in die Offensive - oder doch vor allem wegen der Wahl?

AKTIVISTIN AUS OLDENBURG VOR LANDTAG „Die Regierung kann mehr gegen Queerfeindlichkeit tun“

Diskriminierung und Gewalt gegen queere Menschen nehmen zu. Es braucht mehr Maßnahmen und vor allem mehr Geld, sagen die Aktivisten und Aktivistinnen des Queeren Netzwerk Niedersachsen und Schlau.

Maike Schwinum Im Nordwesten

MIGRATION Union und FDP verschärfen Ton in Asyldebatte

In Bayern stehen Landtagswahlen an. CSU-Chef Söder verschärft den Ton in der Migrationsdebatte. Die CDU fordert schnell umsetzbare Maßnahmen. Die FDP macht eigene Vorschläge beim Thema Zuwanderung.

MÜNCHEN Wiesn gestartet: Achterbahn-Unfall mit Leichtverletzten

In München herrscht wieder Ausnahmezustand: Es ist Oktoberfest. Auch Prominente feiern mit - und die Politik. Sonne, Riesenandrang - und ein Achterbahn-Unfall, der glimpflich ausgeht.

VOLKSFEST Wiesn in Zeiten der Krisen: «Visitenkarte für Lebensfreude»

In München herrscht wieder Ausnahmezustand: Es ist Oktoberfest. Auch Prominente feiern mit - und die Politik. Gelöste Stimmung, Sonne, wolkenloser Himmel - und nur ein kleiner Schatten.

THÜRINGEN Streit nach Votum - Absprachen zwischen CDU und AfD?

In der Debatte nach dem Thüringer Steuerbeschluss wird der Ton rauer. Staatskanzlei und oppositionelle CDU überziehen sich gegenseitig mit Vorwürfen.

Interview

HESSENS MINISTERPRÄSIDENT BORIS RHEIN „Der Deutschland-Pakt ist ein PR-Gag“

Ein Deutschlandpakt will Kanzler Olaf Scholz (SPD). Sollte die Begrenzung der Migration nicht enthalten sein, will der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) nicht mitmachen.

Hagen Strauß Büro Berlin

PARTEIEN Demokratie geschädigt? Wie die AfD in Thüringen mitgestaltet

In Thüringen beschließt die Opposition Gesetze - auch mit Stimmen der als rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD. Gegenwind für das Agieren der CDU bleibt in den eigenen Reihen aus. Zeit für die Vertrauensfrage?

GERICHT Verfassungsschutz darf AfD in Bayern als Partei beobachten

Bayerns AfD hinkt dem Umfragehoch der Partei in anderen Bundesländern deutlich hinterher. Auch das Urteil zur zulässigen Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst dürfte keinen Rückenwind bedeuten. Oder doch?

BESCHWERDE BEIM STAATSGERICHTSHOF Muss die Landtagswahl in Niedersachsen wiederholt werden?

Niedersachsens Landtag hat die Beschwerden gegen die Landtagswahl 2022 zurückgewiesen. Zwei FDP-Politikern schmeckt das gar nicht. Wie geht es nun weiter?

Stefan Idel Büro Hannover Hannover

LANDTAG IN ERFURT Tabubruch: CDU beschließt mit AfD Steuersenkung in Thüringen

Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch - als Opposition. Die Aufregung im Landtag ist groß, weil die AfD die entscheidenden Stimmen liefert.

Kommentar

AFD-UMFRAGEN UND BRANDMAUER Ran an die Wirklichkeit

In Sachsen und Brandenburg gehen die Umfragewerte der AfD weiter hoch, in Thüringen ringt die CDU mit der Brandmauer. Die anderen Parteien müssen ihre Politik dringend neu justieren – es gelte, sich endlich mehr an den Realitäten zu ...

Hagen Strauß Büro Berlin

WAHLEN Umfrage: AfD in Brandenburg vor allen anderen Parteien

Die AfD befindet sich schon länger im Höhenflug, jedenfalls in mehreren ostdeutschen Ländern. Nun zeigt eine aktuelle Umfrage auch in Brandenburg hohe Zustimmungswerte für die Rechtspopulisten.

BAYERISCHE LANDTAGSWAHL Wen wählen? Online-Tools helfen in Bayern

Dreieinhalb Wochen vor der bayerischen Landtagswahl startet der Wahl-O-Mat. Die Plattform ist aber bei weitem nicht das einzige Angebot.

VOR DER LANDTAGSWAHL «Bayerntrend»: CSU im Tief, Freie Wähler auf Rekordhoch

Die Aiwanger-Affäre hat die politische Stimmung in Bayern kurz vor der Wahl durcheinandergewirbelt. Aktuell gibt es nur einen Gewinner.