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Im Jadebusen wird ein abgestürztes Flugzeug gesucht
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Aktualisiert vor 7 Minuten.

Mehrere Schiffe Im Einsatz
Im Jadebusen wird ein abgestürztes Flugzeug gesucht

NWZonline.de

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OBERLANDESGERICHT-DÜSSELDORF

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Kein hinreichender Tatverdacht
Ermittlungen gegen "Colonia Dignidad"-Arzt eingestellt

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Hartmut Hopp war Arzt in der berüchtigten Siedlung, Chile hatte ihm den Prozess gemacht. In Deutschland wird er wohl straffrei bleiben.

Vertragsgemäßer Gebrauch
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Was gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung? Wo liegt die Grenze zur Beschädigung? Darüber streiten sich häufig Mieter und Vermieter. Die Fragen sind in der Tat nicht immer leicht zu beantworten.

Düsseldorf

Arag-Erbstreit endet nach 35 Jahren

Der rekordverdächtig lange Rechtsstreit von Erben der Arag-Versicherung ist nach 35 Jahren beendet. Das hat das ...

Juristisches Neuland
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Das Bundeskartellamt betritt juristisches Neuland mit der Verknüpfung von Datenschutz und Wettbewerbsaufsicht. Facebook missbrauche mit der Sammlung und Verknüpfung von Daten aus anderen Websites und Apps seine marktbeherrschende Stellung. Das Online-Netzwerk wehrt sich.

OLG Düsseldorf
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Der Tod eines Verwandten stellt Betroffene vor rechtliche Herausforderungen. Stirbt ein Angehöriger im Ausland, kann es Unklarheiten bezüglich der Erbreglungen geben. Im Falle der gerichtlichen Zuständigkeit schafft das OLG Düsseldorf nun Klarheit.

Blinkende Licht-Show
Weihnachtsdekoration hat Grenzen

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Zur Weihnachtszeit dreht so mancher Enthusiast voll auf: An den Fenstern laufen regelrechte Licht-Shows, vom Balkon seilt sich der Weihnachtsmann ab und im Treppenhaus riecht es nach Nadelwald. Doch irgendwann hört der Spaß auf. Was geht - und was geht nicht?

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Adventszeit
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Blinkende Lichterketten und kraxelnde Nikoläuse sind nicht jedermanns Sache. Doch dem vorweihnachtlichen Deko-Wahnsinn sind durchaus Grenzen gesetzt.

Drei Bomben gezündet
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Im Prozess um den Bombenanschlag auf die Mannschaft von Borussia Dortmund beantragt der Staatsanwalt lebenslange Haft wegen Mordversuchs. Für die Behauptungen des mutmaßlichen Täters hat der Ankläger nur Verachtung übrig.

Cloppenburg

Bereisung In Cloppenburg
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Die Behörde war der CDU-Politikerin bereits aus ihrer Ausbildung bekannt. Sie stellte sich bei ihrem Besuch auch den Fragen der Mitarbeiter.

Erbrechts-Tipp
Laien verwenden Rechtsbegriffe oft missverständlich

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In Testamenten, die von Laien aufgesetzt wurden, können Rechtsbegriffe schnell zu Widersprüchen führen. Im Zweifelsfall entscheidet daher der Richter, welcher Wille aus dem Schriftstück tatsächlich hervorgeht.

Erst schauen
Fußgänger hat beim Überqueren der Straße Sorgfaltspflichten

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Fußgänger müssen sich beim überqueren der Fahrbahn immer davon überzeugen, dass niemand kommt. Für den Zusammenstoß mit einem Auto trägt er sonst die Verantwortung. Das zeigt ein Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf.

"Wurstkartell"
Wursthersteller Wiltmann zu Millionenbuße verurteilt

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Im Streit um ein Millionenbußgeld wegen illegaler Preisabsprachen hat der Wursthersteller Wiltmann vor Gericht verloren. Andere Produzenten kamen besser davon. Sie schlüpften durch die "Wurstlücke".

Von Würsten und Klagen

In der anstehenden Wirtschaftswoche geht es um die Wurst – und zwar sowohl im übertragenen Sinne als auch im wahrsten ...

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CDU sieht sich als „Partner auf Augenhöhe“

Die CDU in Niedersachsen sieht sich nach den Worten ihres Landesvorsitzenden Bernd Althusmann trotz der Wahlniederlage ...

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Urteil
WLAN-Betreiber haftet nicht für Missbrauch

Internetnutzer, die ihr WLAN für die Allgemeinheit öffnen, müssen künftig nicht mehr dafür geradestehen, wenn jemand ...

Offene Fragen geklärt
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In der Verbreitung von öffentlichem WLAN hinkt Deutschland anderen Ländern hinterher. Das lag auch an den Haftungsrisiken. Künftig müssen die Betreiber für den Missbrauch ihres Netzwerks nicht mehr geradestehen. Allem untätig zuschauen dürfen sie aber nicht.

Bochum unter Druck
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In Nordrhein-Westfalen gibt es heftigen Streit über die Abschiebung von Sami A. und die Forderung, den Islamisten aus rechtsstaatlichen Gründen zurückzuholen. Doch die Chancen dafür sind ohnehin gering.

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Wer haftet nach Spurwechsel-Unfall mit Lkw?

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Beim Spurwechsel auf der Autobahn gilt eine erhöhte Sorgfaltspflicht. Wer dagegen verstößt, muss in der Regel den Schaden selbst bezahlen, auch wenn der Unfall mit einem Lkw stattfindet, der auf der falschen Spur fährt.

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Bierkartell: Kronzeuge äußert sich

Im Bierkartell-Prozess um illegale Preisabsprachen ist vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf ein ehemaliger Manager ...