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NWZonline.de

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News
OBERLANDESGERICHT-DÜSSELDORF

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Mit Beschwerde
Heckler & Koch stoppt Sturmgewehr-Vergabe vorerst

Heckler & Koch stoppt Sturmgewehr-Vergabe vorerst

60 Jahre lang setzte die Bundeswehr auf Sturmgewehre von Heckler & Koch. Damit soll bald Schluss sein, in einem Bieterverfahren zog die Firma den Kürzeren. Doch die Waffenschmiede zieht alle juristischen Register, um den Auftrag noch an Land zu ziehen.

IS-Anschlagspläne
Generalbundesanwalt klagt terrorverdächtigen Tadschiken an

Generalbundesanwalt klagt terrorverdächtigen Tadschiken an

Mit sechs Landsleuten soll ein tadschikischer IS-Anhänger in Nordrhein-Westfalen Anschläge geplant haben. Der Prozess soll in Düsseldorf stattfinden.

Bierkartell
Kölsch-Brauereien können auf niedrigere Geldbußen hoffen

Kölsch-Brauereien können auf niedrigere Geldbußen hoffen

Das Oberlandesgericht Düsseldorf sieht eher untergeordnete Rolle der kleinen Brauhäuser bei den verbotenen Preisabsprachen. Außerdem wollen die Richter den von der Pandemie hart getroffenen Brauereien bei der Geldbuße einen "Corona-Rabatt" einräumen.

Klage zurückgezogen
Rechtsstreit um Ikea-Klassiker "Malm" beendet

Rechtsstreit um Ikea-Klassiker "Malm" beendet

Düsseldorf (dpa) - Der jahrelange Rechtsstreit um den Ikea-Bettenklassiker "Malm" ist beendet. Die Klage sei zurückgezogen, ...

Streit zwischen Eigentümern
Wenn jeder Schritt nervt: Streit um Trittschall vor dem BGH

Wenn jeder Schritt nervt: Streit um Trittschall vor dem BGH

Klack, klack, klack - jeder Schritt auf den Fliesen macht ein Geräusch. Den Nachbarn unterhalb der Dachgeschosswohnung nervt es. Muss jetzt wieder Teppich verlegt werden? Eine schwierige Frage für den BGH, weil die Geschossdecke nicht den Anforderungen genügt.

Gerichtsurteil
Abfallcontainer werten gehobene Eigentumswohnung nicht ab

Abfallcontainer werten gehobene Eigentumswohnung nicht ab

Auch wenn die Eigentumswohnung teuer war - einen Abfallcontainer in der Nähe der neuen Bleibe, müssen die Eigentümer leben. Damit einhergehende Beeinträchtigungen sind laut einem Urteil unvermeidbar.

München/Lohne

IS-Frau aus Lohne will Verteidiger loswerden

Im Prozess gegen die mutmaßliche IS-Terroristin Jennifer W. aus Lohne im Kreis Vechta hat die Angeklagte beantragt, ...

München/Lohne

Verfahren Gegen Lohnerin
Terror-Prozess gegen Jennifer W. wird fortgesetzt

Terror-Prozess gegen Jennifer W. wird fortgesetzt

Die Angeklagte ist eine mutmaßliche IS-Terroristin. Sie soll tatenlos zugesehen haben, wie ein als Sklavin gehaltenes Mädchen verdurstete.

Kiel/Berlin

Kieler Werft reicht Rüge gegen Vergabe von Kriegsschiff ein

Im Streit um die Vergabe des Milliardenauftrags für das deutsche Kampfschiff „MKS 180“ hat die Kieler Werft German ...

Auch Einzelklagen drohen
Kartellamt verhängt Millionen-Bußgeld gegen Agrarhändler

Kartellamt verhängt Millionen-Bußgeld gegen Agrarhändler

Pflanzenschutzmittel sind bei Umweltschützern verpönt, doch für die konventionelle Landwirtschaft unentbehrlich - ansonsten drohen Ernteausfälle. Die große Mehrheit der Landwirte ist auf Chemie angewiesen. Das haben Agrarhändler verbotenerweise ausgenutzt.

Auflagen gefordert
Kartellamt will mehr Kontrolle von Digitalgiganten

Kartellamt will mehr Kontrolle von Digitalgiganten

Düsseldorf (dpa) - Das Bundeskartellamt will mehr Möglichkeiten zur Kontrolle von Digitalkonzernen wie Facebook."Wir ...

Düsseldorf

Sozialrecht
Mehr Geld für Trennungskinder

Nach Trennungen bestehen oft Unterhaltspflichten. Was ändert sich im Jahr 2020?

Auch Selbstbehalt steigt
Neue "Düsseldorfer Tabelle": Mehr Geld für Trennungskinder

Neue "Düsseldorfer Tabelle": Mehr Geld für Trennungskinder

Vor allem minderjährigen Trennungskindern steht vom kommenden Jahr an mehr Unterhalt zu. Dennoch kann weniger Geld für sie herausspringen - weil die zahlungspflichtigen Eltern ebenfalls mehr für sich behalten dürfen.

Neue "Düsseldorfer Tabelle"
Höhere Bedarfssätze für Trennungskinder

Höhere Bedarfssätze für Trennungskinder

Je nach Einkommensklasse der Unterhaltspflichtigen und Altersgruppe des Trennungskindes, fallen unterschiedlich hohe Beträge an. Was sich ab dem 1. Januar ändert.

Oldenburg

Nwz-Talkrunde
Leser befragen Justiz-Ministerin

Als Vorsitzende Richterin des Staatsschutzsenats am Oberlandesgericht Düsseldorf hat sie es mit „schweren Jungs“ ...

Oldenburg

Gesprächsrunde
Leser können Justizministerin befragen

Leser können Justizministerin  befragen

Als Vorsitzende Richterin des Staatsschutzsenats am Oberlandesgericht Düsseldorf hat sie es mit „schweren Jungs“ ...

34 Jahre nach der Tat
Mutmaßlicher Flugzeugentführer auf Mykonos geschnappt

Mutmaßlicher Flugzeugentführer auf Mykonos geschnappt

Die Entführung der TWA-Maschine liegt schon 34 Jahre zurück. Einer der mutmaßlichen Terroristen von damals saß 19 Jahre in Deutschland im Gefängnis. Nun soll einer der Beteiligten von damals in Griechenland aufgetaucht sein.

Fall Tönnies
Richterin Toporzysek tritt aus Schalker Ehrenrat zurück

Richterin Toporzysek tritt aus Schalker Ehrenrat zurück

Gelsenkirchen (dpa) - Wenige Wochen nach der Entscheidung des Schalker Ehrenrates im Fall Clemens Tönnies ist Richterin ...

Düsseldorf

Facebook: Begründung angezweifelt

Der Versuch des Bundeskartellamts, Facebooks Datensammlung in Deutschland mit Hilfe des Wettbewerbsrechts einzuschränken, ...