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Werder schießt sich selbst tiefer in den Abstiegskampf
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Aktualisiert vor 9 Minuten.

Deftige Heimpleite Gegen Hoffenheim
Werder schießt sich selbst tiefer in den Abstiegskampf

NWZonline.de

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News
OBERLANDESGERICHT-HAMM

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Klage gegen Händler
Unrichtige Produktbewertungen auf Amazon: BGH klärt Haftung

Unrichtige Produktbewertungen auf Amazon: BGH klärt Haftung

"Schnell lässt der Schmerz nach", schreibt ein Amazon-Kunde über ein Muskel-Tape. Für den Verkäufer kein Anlass zur Freude - ein Wettbewerbsverband verklagt ihn durch alle Instanzen. Dahinter steht die grundsätzliche Frage: Wer haftet für leere Versprechungen?

Hamm

90-Jährige bleibt im Gefängnis

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss weiterhin im Gefängnis bleiben. Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat ...

Urteil
Praxis ohne stationäre Behandlung ist keine Praxisklinik

Praxis ohne stationäre Behandlung ist keine Praxisklinik

Eine Praxisklinik muss bestimmten Anforderungen genügen. Wichtig ist etwa, dass stationäre Behandlungen durchgeführt werden. Das zeigt ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm.

BGH-Urteil
Keine Bank-Gebühr für Umschuldung von Immobilienkrediten

Keine Bank-Gebühr für Umschuldung von Immobilienkrediten

Wer als Immobilienbesitzer nach Ende der Zinsbindung ein billigeres Darlehen ergattern kann, wechselt gerne die Bank. Wenn dabei ein Treuhandauftrag zur Übertragung von Sicherheiten nötig ist, darf er nicht zur Kasse gebeten werden. Der BGH stärkt die Rechte der Kunden.

BGH-Urteil
Gebühr für Umschuldung von Immobilienkrediten unzulässig

Gebühr für Umschuldung von Immobilienkrediten unzulässig

Wer als Immobilienbesitzer nach Ende der Zinsbindung ein billigeres Darlehen ergattern kann, wechselt gerne die Bank. Wenn dabei ein Treuhandauftrag zur Übertragung von Sicherheiten nötig ist, darf er nicht zur Kasse gebeten werden. Der BGH stärkt die Rechte der Kunden.

Richter verlangt Ortsbegehung
Wenn das Dach des Nachbarn zu stark blendet

Wenn das Dach des Nachbarn zu stark blendet

Bei der Wahl der Dachziegel hat der Nachbar eigentlich kein Mitspracherecht. Doch was gilt, wenn Dachziegel die Sonne reflektieren und der Nachbar stark geblendet wird?

Ein Kind, zwei Mütter
BGH-Urteil: Leihmutter ist auch rechtlich die Mutter

BGH-Urteil: Leihmutter ist auch rechtlich die Mutter

Ein deutsches Ehepaar wünscht sich ein Kind. Eine ukrainische Leihmutter bringt es zur Welt. Welche Frau ist offiziell die Mutter?

Gerichtsurteil
Banken müssen Umschuldung von Immobilienkrediten ermöglichen

Banken müssen Umschuldung von Immobilienkrediten ermöglichen

Wer eine Immobilie finanziert, kann nach Ablauf der Zinsbindungsfrist den Kreditanbieter wechseln. Die alte Bank muss einen solchen Wechsel auch möglich machen und darf Kunden nicht durch Gebühren davon abhalten.

Urteil
Keine Steuer bei fehlerhafter Fondsberatung

Keine Steuer bei fehlerhafter Fondsberatung

Kapitalerträge werden normalerweise versteuert. Anders sieht es aus, wenn Anleger wegen einer fehlerhaften Beratung eine Entschädigung erhalten - zumindest in manchen Fällen.

Karlsruhe

Bgh-Urteil
Nächstenliebe mit hohem Risiko

Nächstenliebe mit hohem Risiko

Wie genau müssen Ärzte aufklären? Der BGH fällte nun eine grundsätzliche Entscheidung.

BGH-Urteil
Risikoaufklärung bei Lebend-Organspenden muss umfassend sein

Risikoaufklärung bei Lebend-Organspenden muss umfassend sein

Mehrere hundert Menschen spenden jedes Jahr eine Niere an ihnen nahe stehende schwerkranke Menschen. Über Risiken müssen potenzielle Spender vollständig aufgeklärt werden. Karlsruhe stellt hier klare Anforderungen an Ärzte.

Anspruch auf Entschädigung
BGH zu Organspenden: Ärzte müssen umfassend aufklären

BGH zu Organspenden: Ärzte müssen umfassend aufklären

Mehrere Hundert Menschen spenden jedes Jahr eine Niere an ihnen nahestehende schwerkranke Menschen. Über Risiken müssen potenzielle Spender vollständig aufgeklärt werden. Karlsruhe stellt hier klare Anforderungen an Ärzte.

Karlsruhe

Gericht
Wisent-Herde beschäftigt BGH

Wisent-Herde  beschäftigt BGH

Im festgefahrenen Streit um die einzige freilebende Wisent-Herde Deutschlands im Rothaargebirge wird es keine schnelle ...

Haftung vermeiden
Nur wer sein Pedelec auf Zebrastreifen schiebt, hat Vorrang

Nur wer sein Pedelec auf Zebrastreifen schiebt, hat Vorrang

Auf einem Zebrastreifen haben Fußgänger Vorrang gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern. Fahrrad- und auch Pedelec-Fahrer müssen daher absteigen, damit auch sie Vorrand haben. Das kann bei einem Unfall für die Haftungsfrage entscheidend sein.

Kein Job nach Studium
Eltern müssen Kindern keine Zweitausbildung bezahlen

Eltern müssen Kindern keine Zweitausbildung bezahlen

Die Ausbildung ihres Kindes müssen die Eltern zahlen. Das hat jedoch Grenzen: Möchten Kinder nach der ersten Ausbildung einen ganz anderen Weg einschlagen, müssen sie dafür in der Regel selbst aufkommen.

Stop-and-go
Vorfahrt an der Autobahnauffahrt kann sich ändern

Vorfahrt an der Autobahnauffahrt kann sich ändern

Normalerweise müssen Autos, die auf die Autobahn auffahren, auf den Verkehr der rechten Spur Rücksicht nehmen. Doch es gibt Ausnahme-Situationen. Welche das sind, zeigt sich in einem Fall vor dem Oberlandesgerichts Hamm.

Warnblinker nicht gesetzt
Busfahrer haftet nach Unfall bei Ausstieg mit

Busfahrer haftet nach Unfall bei Ausstieg mit

Hält ein Bus schon vor der Haltestelle um die Mitfahrenden aussteigen zu lassen, muss er die Warnblinker einschalten, um den Verkehr zu warnen. Ansonsten trägt er bei einem Unfall beim Ausstieg eine Mitschuld.

Gesetz der Straße
Fußgänger kann trotz Grün bei Unfall mit Radler mithaften

Fußgänger kann trotz Grün bei Unfall mit Radler mithaften

Wer als Fußgänger eine Straße überquert, sollte immer auf den Radverkehr achten. Denn das grüne Ampelzeichen räumt einem zwar das Recht ein, die Autofahrbahn zu überqueren. Doch Radwege können davon ausgenommen sein.

Langsames Auto überholen
Hintermann haftet nicht nach Abbiege-Unfall

Hintermann haftet nicht nach Abbiege-Unfall

Bei einer unklaren Verkehrslage sollte man mit dem Auto kein Überholmanöver starten. Ist ein sehr langsames vorausfahrendes Auto auch solch ein Fall? Das zeigt ein Abbiegeunfall, der vor dem Oberlandesgerichts Hamm verhandelt wurde.