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News
OBERLANDESGERICHT-OLDENBURG

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Oldenburg

Befangenheitsanträge abgelehnt
Weitere Hürde vor neuem Högel-Prozess abgeräumt

Weitere Hürde vor neuem Högel-Prozess abgeräumt

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat eine der Hürden auf dem Weg zum Prozess gegen ehemalige Vorgesetzte des Patientenmörders Niels Högel aus dem Weg geräumt. Die Befangenheitsanträge gegen den zuständigen Richter beim Landgericht sind vom Tisch.

Oldenburg/Brake

45-Jähriger aus Brake verurteilt
Familienvater soll 14-Jährige vergewaltigt haben – Haftstrafe

Familienvater soll 14-Jährige vergewaltigt haben – Haftstrafe

Das Landgericht Oldenburg sieht es als erwiesen an, dass der Familienvater vor sieben Jahren eine damals 14-Jährige vergewaltigt hat. Der Angeklagte indes bestreitet die Tat – und legte Revision gegen das Urteil ein.

Schortens

Mutmaßlicher Betrüger aus Schortens
Gesuchter „Goldjunge“ zur NWZ: Stelle mich bis 15. Januar

Gesuchter „Goldjunge“ zur NWZ: Stelle mich bis 15. Januar

Er wird bundesweit per Haftbefehl gesucht: Tobias Gröschler sagte der NWZ, dass er sich bis zum 15. Januar stellen will. Der 27 Jahre alte mutmaßliche Gold-Betrüger sieht sich zu Unrecht verfolgt.

Schortens

Aufenthaltsort unbekannt
Polizei fahndet nach dem Schortenser „Goldjungen“

Polizei fahndet nach dem Schortenser „Goldjungen“

Die Suche läuft bundesweit: Die Polizei fahndet nach einem 26-Jährigen, der in Schortens und andernorts mit falschem Gold gehandelt haben soll, wie die Polizei erklärt. Der Schaden: mehr als 98.000 Euro.  

Oldenburg

Wechsel am Oberlandesgericht Oldenburg
Fachmann für elektronische Akte

Fachmann für elektronische Akte

Es geht um die Informationstechnologie (IT) und ihre Anwendung in der Justiz. Der Zentrale IT-Betrieb hat einen neuen Leiter, Dr. Michael Henjes.

Karlsruhe/Oldenburg

Karlsruhe will in Kürze Urteil zur Verjährung verkünden
BGH skeptisch bei Diesel-Klagen

BGH skeptisch bei Diesel-Klagen

Eine Reihe von Rechtsfragen sind bei den Klagen um Schadenersatz wegen der Diesel-Abgas-Affäre geklärt. Überraschend hat der BGH am Montag die Aussichten von erst 2019 eingereichten Klagen als gering eingeschätzt. Die Verjährungsfrist habe mit Beginn des Bekanntwerdens der Affäre im Jahr 2015 begonnen.

Oldenburg

Mehr Arbeit für deutsche Staatsanwaltschaften
Streit um Europa-Haftbefehl

Streit um Europa-Haftbefehl

Es gibt seit 2006 in Deutschland ein Gesetz zum Europäischen Haftbefehl. Mit der Umsetzung sind die Generalstaatsanwaltschaften beauftragt. Jetzt erkennt der Europäische Gerichtshof die Generalstaatsanwaltschaften nicht mehr als unabhängige Justizbehörden an. Überstellungen von Straftätern sind nun komplizierter geworden.

Werlte/Osnabrück

Landgericht Osnabrück
Trotz gefüllten Schweizer Kontos Hartz IV beantragt

Trotz gefüllten Schweizer Kontos Hartz IV beantragt

Dreist hatte ein Paar aus dem Emsland Geld vom Staat erschlichen. Das Landgericht Osnabrück verurteilte das Ehepaar aus Werlte wegen Sozialbetruges zu fast vier Jahren Haft.

Kirchhatten

„Poppen.de“-Affäre in Kirchhatten
Kirchhatter Oliver Toth verzichtet auf Ratssitz

Kirchhatter Oliver Toth verzichtet auf Ratssitz

Der Schadensersatzprozess geht vor dem Oberlandesgericht Oldenburg weiter.

Oldenburg/Leer

Käufer aus Leer darf Teile vom Kaufpreis zurückhalten
Wenn der Bau zu spät fertig wird

Wenn der Bau zu spät  fertig wird

Das bringt Ärger: Ein Vertrag über eine Eigentumswohnung wird unterzeichnet. Das Objekt ist aber noch im Bau. Der Streit entzündet sich an dem vereinbarten Herstellungstermin.

Varel

14-jährige Mutter aus Varel
Celines Kind bleibt in einer Pflegefamilie

Celines  Kind bleibt in einer Pflegefamilie

Das Gericht hat entschieden: Die 14-jährige Celine Meiners aus Varel bekommt ihren Sohn nicht zurück. Die Familie der jungen Mutter hat Beschwerde eingelegt – sie möchte den Säugling spätestens Weihnachten zu Hause haben.

Berlin

Unfallflucht
Einfach abhauen kann teuer werden

Einfach abhauen kann teuer werden

Jedes Jahr registriert die Polizei rund 300 000 Unfallfluchten. Oft sind es nur Kleinschäden. Viele Opfer melden ...

Oldenburg/Osnabrück

OLG Oldenburg sieht Fluchtgefahr
Über 4 Jahre Gefängnis für Reifendieb – Gericht lehnt Beschwerde ab

Über 4 Jahre Gefängnis für Reifendieb – Gericht lehnt Beschwerde ab

Ein Mann hatte mit anderen Lkw-Reifen und Spezialreifen im Wert von circa 30.000 Euro gestohlen. Gegen seine Verurteilung beantragte er Revision und wollte raus aus der U-Haft. Das Oberlandesgericht Oldenburg lehnt dies nun ab.

München/ oldenburg

Parallelen zum Fall Högel
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Mordversuchs gegen Pfleger

Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Mordversuchs gegen Pfleger

Für drei Patienten in München wurde der Klinikaufenthalt zur Gefahr. Der Grund: Ein Pfleger, dem von der Staatsanwaltschaft nun drei Mordversuche vorgeworfen werden. Der Fall erinnert stark an den Krankenhausmörder Högel.

Oldenburg

Prozess gegen Klinikum-Verantwortliche
Neue Befangenheitsanträge gegen Högel-Richter Bührmann

Neue Befangenheitsanträge gegen Högel-Richter Bührmann

Serienmörder Niels Högel wurde verurteilt, doch auch Verantwortliche aus dem Klinikum Oldenburg müssen sich vor Gericht verantworten. Durch erneute Befangenheitsanträge verzögert sich das Verfahren jedoch.

Oldenburg

Gericht beurteilt Klage von Inhaftiertem als aussichtslos
Kein Anspruch auf Erbe

Kein   Anspruch auf  Erbe

Wer von den Erblassern enterbt wird, hat eigentlich Anspruch auf den Pflichtteil. Der ist halb so groß wie das eigentliche Erbe. Für Straftäter gilt das nicht unbedingt, urteilte das Oberlandesgericht Oldenburg.

Oldenburg/Delmenhorst

Mordserie
Wann kommen Ex-Kollegen von Niels Högel vor Gericht?

Welche Verantwortung tragen Ex-Kolleginnen und Kollegen des Pflegemörders Niels Högel an der Mordserie? Wurden ...

Oldenburg/Delmenhorst

Landgericht Oldenburg
Verfahren gegen Högel-Kollegen könnten zusammengelegt werden

Verfahren gegen Högel-Kollegen könnten zusammengelegt werden

Das Landgericht Oldenburg prüft, ob die Verfahren gegen frühere Kolleginnen und Kollegen des Patientenmörders Niels Högel in Delmenhorst und Oldenburg zusammen verhandelt werden können. Der Überblick.

Oldenburg/Nürnberg

Peilsenderaffäre in Oldenburg
Ex-Vorstand Nikolaus Behr klagt gegen EWE

Ex-Vorstand Nikolaus Behr klagt gegen EWE

Die EWE kommt nicht zur Ruhe: Im Streit mit dem ehemaligen Personalvorstand Nikolaus Behr stehen für den Oldenburger Energiekonzern gleich zwei Termine vor Gericht an. Es geht um personenbezogene Daten – und Geld.