OBERLANDESGERICHT

Werbung Ei der Daus - Eierlikörhersteller streiten vor Gericht

Seit den 1970er Jahren setzt ein Bonner Eierlikörhersteller auf den Slogan «Eieiei Verpoorten». Deswegen will man sich das Herumeiern der Konkurrenz aus Niedersachsen nicht gefallen lassen.

Emder Feuerschiff auf dem Weg zur Fahrerlaubnis Nur noch zwei Minuspunkte von der Gäste-Ausfahrt entfernt

Der Emder Feuerschiff-Verein arbeitet weiter daran, finanziell wieder in ruhiges Fahrwasser zu kommen. Nach Sanierung, Corona und Co. wird 2023 nun auf die erste normale Saison seit Jahren gehofft.

Gaby Wolf Emden

Schnack am Wochenende Was Udo Heinen anstelle des Bürgermeister-Amts erreicht hat

Den Sprung ins Ganderkeseer Rathaus schaffte Udo Heinen 2021 nicht – dafür aber einen Karrieresprung bei der Landeskirche. Dirk Wieting hat für seine Wochenend-Kolumne mit dem 59-Jährigen geschnackt.

Dirk Wieting Ganderkesee

Rente und Sozialhilfe Wilhelmshavener Rentnerin bleibt kein Geld zum Leben

Sind 1004 Euro Netto-Rente genug zum Leben? Schnell wird es zu eng, rechnet die Rentnerin Ulrike T. vor. Als Gewaltopfer und von Krankheit Betroffene sei ihr Bedarf höher.

Hartmut Siefken Wilhelmshaven

Altersdiskriminierung Streit mit DFB: Ex-Referee Gräfe geht in Berufung

BGH IS-Rückkehrerin droht härtere Strafe für Tod eines Kindes

Ein kleines Mädchen stirbt angekettet in der Mittagshitze - auch weil eine Frau der Tochter der jesidischen Haussklavin nicht hilft. Der BGH hebt das Urteil gegen die IS-Rückkehrerin teilweise auf.

Jennifer W. aus Lohne Bundesgerichtshof: Zehn Jahre Haft für IS-Rückkehrerin ist zu wenig

Sie ließ ein fünfjähriges Mädchen in der syrischen Hitze sterben - dafür wurde die IS-Rückkehrerin Jennifer W. aus Lohne zu zehn Jahren Haft verurteilt. Nicht genug, sagt der Bundesgerichtshof.

Epd Karlsruhe

Musterprozess Investoren-Prozess zur VW-Dieselaffäre: Beweisaufnahme nötig

Hat VW die Märkte zu spät informiert? Investoren wollen Schadenersatz für erlittene Kursverluste in Milliardenhöhe. Nun will das Gericht im Musterprozess zur VW-Dieselaffäre eine umfangreiche Beweisaufnahme.

Ärger um Ticketverkauf Musterklage: Wie viel muss Eventim nach Absage erstatten?

Wenn ein Konzert ausfällt, ist die Enttäuschung groß. Aus Verbrauchersicht kann es tröstlich sein, wenn man den kompletten Ticketpreis erstattet bekommt. Doch genau diese Frage sorgt für Ärger.

Ticketverkäufer Mehr als 1500 Menschen Teil von Musterklage gegen Eventim

Wenn ein Konzert ausfällt, ist die Enttäuschung groß. Aus Verbrauchersicht kann es tröstlich sein, wenn man den kompletten Ticketpreis erstattet bekommt. Doch genau diese Frage sorgt für Ärger.

Klarstellung von Direktor Thomas Cloppenburg Amtsgericht Cloppenburg war für Bootsunglück nie zuständig

Nach einem tragischen Bootsunglück auf dem Barßeler Tief folgte ein Gerangel darum, welches Gericht für die strafrechtliche Aufarbeitung zuständig sei. Das Amtsgericht Cloppenburg war es von Anfang an nicht, stellt Direktor Thomas ...

Cloppenburg

Pilotprojekt Bußgeldbescheide wegen «Handy-Blitzers» bleiben gültig

Künstliche Intelligenz kann erkennen, wer am Lenkrad ein Handy nutzt. Der «Handy-Blitzer» ist so neu, dass es in Deutschland noch keine Rechtsgrundlage dafür gibt. Nun gab es ein erstes Urteil dazu.

Trotz Kritik Bußgeldbescheide wegen «Handy-Blitzers» bleiben gültig

Künstliche Intelligenz kann erkennen, wer am Lenkrad ein Handy nutzt. Der «Handy-Blitzer» ist so neu, dass es in Deutschland noch keine Rechtsgrundlage dafür gibt. Nun gab es ein erstes Urteil dazu.

Verkehrsrecht Ampelausfall beim Abbiegen: Teilhaftung trotz Linkspfeil

Der Linkspfeil der Ampel steht auf Grün - freie Fahrt für Abbiegende. Doch fällt die Ampel plötzlich aus, ist besondere Umsicht gefragt. Bei Unfällen droht sonst eine Teilhaftung.

Bootsunfall bei Barßel Angeklagter gibt totem Freund die Schuld

Die unendliche Geschichte um den Bootsunfall in Barßel geht weiter. Am Donnerstag befasste sich das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg mit dem Fall. Nach einer Stunde war der Prozessauftakt beendet.

Heiner Elsen Barßel

Das bringt der NWZ-Tag Unterrichtsversorgung im Ammerland auf Prüfstand – Neuer Prozess zum Barßeler Bootsunfall

Nach der Diskussion über eine Vier-Tage-Woche in Wiefelstede haben wir die Zahlen zur Unterrichtsversorgung in den Ammerländer Schulen gesammelt. Und: Der Prozess zum Barßeler Bootsunfall wird weiter verhandelt.

Florian Fabozzi Oldenburg

Jahrelanger Prozess Der Barßeler Bootsunfall von 2016 – Jetzt wird in Hamburg weiterverhandelt

Die unendliche Geschichte um den Bootsunfall in Barßel geht weiter. Jetzt beschäftigt sich ein Gericht in Hamburg nochmal mit dem Fall.

Anja-Mia Neumann Barßel

Verhandlung in Karlsruhe BGH-Entscheidung zu DFB-Regeln für Vermittler am 13. Juni

Das millionenschwere Geschäft der Agenten im Profifußball steht immer wieder in der Kritik. Eine Registrierungspflicht und strenge Regeln sollen Auswüchse verhindern. Aber ist das überhaupt zulässig?

Oberlandesgericht Oldenburg Infoveranstaltung zum Schöffenamt

Die Wahl neuer Schöffen steht in diesem Jahr an. In Oldenburg sollen Interessierte im Vorfeld alles erfahren, was sie für das Amt brauchen.

Oldenburg

Urteil in Oldenburg Frau nach Festival vergewaltigt – 55-Jähriger legt Geständnis ab

2019 vergewaltigte ein heute 55-jähriger Oldenburger die Tochter einer Bekannten nach einem Festivalbesuch in Hatten. Nach mehreren Prozessen legte der Mann nun ein Geständnis ab.

Franz-Josef Höffmann Hatten